Kategorie Ratsarbeit

Rede des Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Axel Dyck, zur Vorlage „Umsetzung Ratsbeschluss RBV-1112/12: Ergebnis des Bieterverfahrens HL komm“ in der Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 20.06.2012

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Mit der heutigen Beschlussfassung zu einem vollständigen Verkauf der kommunalen HL-komm an die Firma pepcom kann bei einem positiven Votum zur Beschlussvorlage ein entscheidendes Wegstück,…

Rede des Stadtrates der SPD-Fraktion, Heiko Oßwald, zur Vorlage „2. Konzeption zur Entschuldung des Leipziger Haushaltes und 2. Konzeption zur Rückführung der Bürgschaften der Stadt Leipzig“

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Die 2. Konzeption zur Entschuldung des Leipziger Haushaltes formuliert ein anspruchvolles Ziel – die Senkung der pro Kopf Verschuldung bis 2020 auf unter 1000 Euro…

Rahmenkonzept – Schulhausbaurichtlinie für Leipzig

Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung erstellt eine eigene Schulhausbaurichtlinie, inklusive eines Musterraumprogramms unter Einbeziehung der sächsischen Schulhausbaurichtlinie.Die Leipziger Schulhausbaurichtlinie ist ab Beschlussdatum bei allen künftigen Neubau-, Umbau-, Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen in Leipzig zu berücksichtigen.Dem Schulträger dient das Musterraumprogramm außerdem als Kalkulationsbasis für zukünftige…

Personalkonzeption städtische Erzieher/Erzieherinnen

Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung erstellt eine Informationsvorlage mit folgenden Daten: a. Wie viele Erzieherinnen/Erzieher der kommunalen Kindertageseinrichtungen werden in den nächsten 5 Jahren voraussichtlich in den Ruhestand gehen? b. Wie setzt sich die derzeitige Altersstruktur bei den derzeit in kommunalen Kindertagesstätten beschäftigten Erzieherinnen/Erziehern…

Kopierkosten an Schulen senken

Beschlussvorschlag:1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Neuordnung von Kopierkosten des Unterrichtsmaterials in Schulen (nach dem Urteil des OVG Bautzen), die derzeitigen Leasingverträge zu analysieren.2. Die Stadtverwaltung prüft, ob die derzeitigen Leasingverträge für die Kopiergeräte an den Schulen synchronisiert und durch…

Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und einer aktiven Bürgerbeteiligung für die Areale am Wilhelm-Leuschner-Platz und westlich der Grünewaldstraße (Antrag mit Fraktion Die Linke)

Beschlussvorschlag:1. Zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung unter aktiver Beteiligung der Bürgerschaft werden zeitnah die Stadtratsgremien mit dem in Erarbeitung befindlichen Vorentwurf des Bebauungsplanes befasst. Dieser wird im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung auf einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt. Gleichzeitig soll der Denkmalwettbewerb,…