Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Grüne und Die Linke.Er wurde bei der Neufassung der Vorlage übernommen. Der Beschlussvorschlag 3 wird wie folgt geändert (fett gedruckt): Die vorgeschlagenen neuen Standorte für gemeinschaftliches Wohnen von Asylbewerberinnenund Asylbewerbern werden bestätigt. Parallel…
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Mit der heutigen Beschlussfassung zu einem vollständigen Verkauf der kommunalen HL-komm an die Firma pepcom kann bei einem positiven Votum zur Beschlussvorlage ein entscheidendes Wegstück,…
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Bildungspolitische Leitlinien als Orientierungsrahmen für die Entwicklung der Leipziger Bildungslandschaft- Für eine Stadt ein wesentliches Handlungsfeld, denn die Kommunen müssen für…
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Die 2. Konzeption zur Entschuldung des Leipziger Haushaltes formuliert ein anspruchvolles Ziel – die Senkung der pro Kopf Verschuldung bis 2020 auf unter 1000 Euro…
Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung erstellt eine eigene Schulhausbaurichtlinie, inklusive eines Musterraumprogramms unter Einbeziehung der sächsischen Schulhausbaurichtlinie.Die Leipziger Schulhausbaurichtlinie ist ab Beschlussdatum bei allen künftigen Neubau-, Umbau-, Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen in Leipzig zu berücksichtigen.Dem Schulträger dient das Musterraumprogramm außerdem als Kalkulationsbasis für zukünftige…
Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung erstellt eine Informationsvorlage mit folgenden Daten: a. Wie viele Erzieherinnen/Erzieher der kommunalen Kindertageseinrichtungen werden in den nächsten 5 Jahren voraussichtlich in den Ruhestand gehen? b. Wie setzt sich die derzeitige Altersstruktur bei den derzeit in kommunalen Kindertagesstätten beschäftigten Erzieherinnen/Erziehern…
Beschlussvorschlag:1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Neuordnung von Kopierkosten des Unterrichtsmaterials in Schulen (nach dem Urteil des OVG Bautzen), die derzeitigen Leasingverträge zu analysieren.2. Die Stadtverwaltung prüft, ob die derzeitigen Leasingverträge für die Kopiergeräte an den Schulen synchronisiert und durch…
