Kategorie Ratsarbeit

Breitbandversorgung in der Stadt Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion Die Versorgung mit schnellen Breitbandinternetverbindungen (ab 6 Mbit) ist noch nicht in allen Teilen der Stadt gegeben, obwohl es von regionalen Unternehmen als eines der Top-Themen benannt wurde. Speziell im Südwesten, Südosten, Nordwesten, Westen und Osten der…

Erstellung eines Fachplans für soziale Infrastruktur und Flächenentwicklung sowie Flächenvorhaltung als Ergänzung der Stadtentwicklungsplanung Leipzig

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, als Ergänzung der Stadtentwicklungsplanung Leipzig, einen Fachplan für soziale Infrastruktur und Flächenentwicklung sowie Flächenvorhaltung zu erstellen. Dabei sind folgende Kriterien besonders zu berücksichtigen: Die Verkehrslage der Grundstücksflächen, die Auswertung der Baugrunduntersuchung, spezifische Kosten der Grundstückfläche,…

Erstellung eines Plans für strategische Gewerbeflächenentwicklung als Ergänzung der Stadtentwicklungsplanung Leipzig

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, als Ergänzung der Stadtentwicklungsplanung Leipzig, einen Plan für strategische Gewerbeflächenentwicklung zu erstellen. Dabei sind folgende Kriterien besonders zu berücksichtigen: Die Verkehrslage der Grundstücksflächen, die Auswertung der Baugrunduntersuchung, spezifische Kosten der Grundstückfläche, u. a. die Erschließungskosten,…

Rede zum Antrag „Anteil an der Mitteldeutschen Flughafen AG auf 0,2 Prozent senken“

Redner: Heiko Bär, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren Stadträte,verehrte Gäste,sehr geehrter Herr Wirtschaftsbürgermeister, in den nächsten Jahren stehen uns wegweisende Entscheidungen in der Entwicklung der mitteldeutschen Flughäfen bevor! Überkapazitäten…

Rede zum Antrag „Anwendung des Paragraph 9a Sächsisches Polizeigesetz in der Stadt Leipzig – Verbot des Konsums alkoholischer Getränke auf bestimmten öffentlichen Flächen an bestimmten Wochentagen”

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Bei dem Vorliegen dieses Antrags habe ich das Gefühl, ein Déjà vu zu erleben, denn vor vier Jahren war bereits ein…