Kategorie Ratsarbeit

Änderungsantrag zur Vorlage “Bund-Länder-Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP) – Fördergebiet Georg-Schumann-Straße Städtebauliches Entwicklungskonzept”

Änderungsvorschlag: Die im Städtebaulichen Entwicklungskonzept geplante Einzelmaßnahme des barrierefreien Umbaus der LVB-Haltestelle am Huygensplatz erfolgt nicht mittelfristig, sondern kurzfristig. Begründung: Die LVB-Haltestelle am Huygensplatz wird auf Grund ihrer unmittelbaren Nähe zur Agentur für Arbeit, zur Deutschen Rentenversicherung, zum Berufsförderungswerk BFW…

Hard- und Softwareausstattung an Schulbibliotheken

Anfrage der SPD-Fraktion Eine Schulbibliothek ist das Medien- und Informationszentrum der Schule. Eine vorhandene gute Hard- und Softwareausstattung ist hierbei eine wesentliche Voraussetzung.  Mit Hilfe der EDV können Schüler und Lehrer online im Katalog der Schulbibliothek recherchieren. Des Weiteren leistet…

Entlastungsstunden für pädagogische Fachkräfte in Kindergärten

Anfrage der SPD-Fraktion Nach der sächsischen Schulvorbereitungsverordnung sollen bei der Gestaltung des Schulvorbereitungsjahres die pädagogischen Fachkräfte in Kindergärten mindestens mit den Lehrern der Grundschulen zusammenarbeiten, in deren Schulbezirk die Kindergärten liegen. Die Kindergärten können mit diesen und weiteren Grundschulen hierzu…

Baugenehmigungen für Discountmärkte

Anfrage der SPD-Fraktion Bezug nehmend auf die im Dezember 2011 erteilte Baugenehmigung für einen Discounter in der Windmühlen-/Grünewaldstraße möchten wir anfragen: 1. Welche Instrumente standen dem Stadtrat zur Verfügung, die Erteilung der Baugenehmigung für den  Discountmarkt in der Windmühlen-/Grünewaldstraße zeitlich zu…

Ergänzungsantrag zur Vorlage “Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 307 Verbrauchermarkt am Connewitzer Kreuz; Stadtbezirk Leipzig-Süd, OT Connewitz; Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Ergänzungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 5. Parallel zum Bebauungsplanverfahren macht die Stadtverwaltung einen Vorschlag zur Führung des Radverkehrs entlang der Karl-Liebknecht-Straße (zwischenArno-Nitzsche-Straße und Scheffelstraße), welche im Zuge der Realisierung der Investition umzusetzen ist. 6. Die Stadtverwaltung setzt sich…

Änderung der Eigentümerziele der PUUL GmbH

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum Ablauf des 2. Quartals 2012 einen Vorschlag zur Entscheidung vorzulegen, der die PUUL in ihrer Finanzierungskonstruktion auf wirtschaftlich solide Füße stellt, d.h. im Einzelnen…

Kulturwirtschaftsbericht der Stadt Leipzig 2012

– Neufassung vom 25.04.2012 – Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig erstellt bis Ende 2013 einen Kulturwirtschaftsbericht für seine kulturellen Eigenbetriebe. Begründung: Das Standortimage Leipzigs ist durch seine reiche und vielfältige Kultur geprägt.Der Eigenwert von Kunst, Kultur und kulturellem Lernen hat in dieser…