Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag: Auf der Grundlage der Prüfergebnisse des Gutachtens “Zukunftsszenarien der EigenbetriebeKultur” durch die actori GmbH wird sich der Stadtrat darüber verständigen, welche Maßnahmener zur Deckelung der Zuschüsse in den Eigenbehieben Kultur ergreifen will. Erst nach derBestätigung…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die Ratsversammlung beschließt die Bereitstellung der Mittel für die Planung des Spielplatzes in Seehausen (Sportplatz). Begründung:Der OR Seehausen kämpft seit Jahren darum in Seehausen Möglichkeiten zu schaffen, wo sichJung und Alt treffen kann. Nach vielen gescheiterten…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste! Diese Vorlage soll eine Planung zur Sicherstellung des Versorgungsauftrages im Bereich Kinderbetreuung sein.Mit dem Rechtsanspruch auf…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,sehr geehrte Gäste! Die SPD Fraktion begrüßt die geplanten Sanierungsmaßnahmen an der Lößniger Lene-Voigt-Schule, zumal wir bereits in den Haushaltsverhandlungen 2008 beantragt hatten, Planungsmittel…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:In den Haushalt 2012 sollen zusätzlich 100.000 Euro für Bauinvestitionen der Sportvereine im Bereich Amt für Sport eingestellt werden. Mittel aus einer zu erwartenden zusätzlichen Investitionspauschale sollen im Rahmen der verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplan 2012 prioritär…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Für die Sanierung der Sporthalle Brüderstraße im Stadtbezirk Mitte sollen 200.000 Euro Planungsmittel im Haushalt 2012 eingestellt werden. Mögliche Deckungsquellen: HH-Antrag 67 „Senkung der Mittel für Unterhaltung der IT-Ausstattungen“ und HH-Antrag 68 „Senkung der Mittel für…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:1. Für die Straßen-, Brücken-, Rad- und Fußwegesanierung an Magistralen sollen im Haushalt 2012 zusätzliche Mittel in Höhe von 1 Million Euro als städtische Eigenmittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln zur Verfügung gestellt werden. 2. Darüber hinaus…
