Kategorie Ratsarbeit

Stand personelle Besetzung von Schulbibliotheken

Anfrage der SPD-Fraktion Eine Schulbibliothek ist ein wichtiger Bestandteil einer auf ganzheitliches lernen orientierten Schule. Die Stadt Leipzig unterstützt seit vielen Jahren kommunale Schulen beim Aufbau und Betreiben von Schulbibliotheken fachlich, finanziell und personell. Da es sich bei Schulbibliotheken um…

Realisierung des Clustermonitorings

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt in den verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2012 die Umsetzung der vom Stadtrat beschlossenen Clusterförderstrategie sicherzustellen. Dazu gehören insbesondere die Sach- und Personalmittel für das Clustermonitoring, die Sicherung der jährlichen Zuschüsse für die…

Entnahme aus Verwahrkonto – Veräußerungserlöse

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Aus dem in der Verantwortung des Liegenschaftsamtes befindlichen Verwahrkonto für Veräußerungserlöse werden zusätzlich 1 Million Euro in den städtischen Haushalt übertragen. Begründung:Im Haushaltsjahr 2011 wurden aus dem Verwahrkonto 5 Millionen Euro in den Stadthaushalt übertragen. Die…

Senkung der Mittel für Unterhaltung der IT-Ausstattungen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die im Haushaltsplanentwurf 2012 in Höhe von 2.651.600 Euro eingestellten Mittel zur Unterhaltung der IT-Ausstattung werden um 275.000 Euro gesenkt. Begründung:Durch eine Verlängerung der Betriebsdauer von IT-Ausstattungen und das Schieben von Neuanschaffungen bzw. Erneuerungen von Altgeräten…

Senkung der Mittel für das dezentrale Grundstücksmanagement

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die im Haushaltsplanentwurf 2012 eingestellten Mittel für das dezentrale Grundstücksmanagement in Höhe von 12.923.700 Euro werden um 700.000 Euro gesenkt. Begründung:Das ganzheitliche Gebäudemanagement, das die Stadt Leipzig aktuell einrichtet, wurde mit dem Argument angegangen, dass durch…

Realisierung der Kulturbahnlinie 14

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 von Stadtrat Christian Schulze Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt in den verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2012, die Umsetzung des vom Stadtrat beschlossenen Antrags der SPD-Fraktion V/A-32/10 „Kulturbahn LVB Linie 14“ sicherzustellen. Dazu gehört insbesondere die finanzielle Untersetzung…

Ufergestaltung des Nordufers Naturbad Nordost “Bagger”

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 von Stadträtin Ingrid Glöckner Beschlussvorschlag:Für die Sanierung der Uferböschung am Naturbad Nordost „Bagger“ sollen 400.000 Euro in den Haushalt eingestellt werden. Der Beginn der Maßnahme erfolgt im Jahr 2012 und kann bauabschnittsweise über 3 Jahre realisiert…