Kategorie Ratsarbeit

Schulsanierungen priorisieren

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die angekündigten 30 Millionen Euro für Investitionen in Schulen im Haushaltsplanentwurf 2012 tatsächlich zu untersetzen. In diesem Zusammenhang soll auch ein für Leipzig standardisiertes Schulmodell geprüft werden, das zu Senkungen bei den…

Stadtumbau und Stadtteilerneuerung durch Projekte des ASW

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) sollen im kommenden Jahr zusätzlich 500.000 Euro als städtische Eigenmittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln zur Verfügung gestellt werden. Mittel aus einer zu erwartenden zusätzlichen Investitionspauschale sollen im…

Planungsmittel für den Bau von Kindertagesstätten durch die Stadt Leipzig

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Es werden zusätzliche Planungsmittel in Höhe von 500.000 Euro für den Bau von drei Kindertagesstätten in den Haushaltsplan 2012 eingestellt. Bauherr der zusätzlichen Kindertagesstätten ist die Stadt Leipzig. In diesen Zusammenhang soll auch die Entwicklung eines…

Qualitätsmaßnahmen in Kindertagesstätten sichern

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Zur Weiterführung der Arbeitsansätze aus den Modellprojekten „Qualitätssicherung in Kindertagesstätten – Maßnahmen zur Verstärkung der Integration von Kindern mit Migrationshintergrund in kommunalen Kindertageseinrichtungen“ und „Kinder- und Familienzentren“ (KiFaZ) sind in den Haushalt 2012 mindestens 100.000 Euro…

Schuletat pro Schüler wird auf Vorjahresniveau fortgeschrieben

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Der Schuletat wird in Höhe von 80,- Euro pro Schüler fortgeschrieben. Die Haushaltsansätze sind entsprechend anzupassen. Mögliche Deckungsquellen: HH-Antrag 67 „Senkung der Mittel für Unterhaltung der IT-Ausstattungen“ und HH-Antrag 68 „Senkung der Mittel für das dezentrale Grundstücks-management“…

Jugendstadtrat weiter fördern

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Für die Arbeit des Jugendstadtrats werden 25.000,- Euro in den Haushalt 2012 eingestellt. Mögliche Deckungsquellen: HH-Antrag 67 „Senkung der Mittel für Unterhaltung der IT-Ausstattungen“ und HH-Antrag 68 „Senkung der Mittel für das dezentrale Grundstücks-management“ Begründung: Der…