Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:1. Für die Straßen-, Brücken-, Rad- und Fußwegesanierung an Magistralen sollen im Haushalt 2012 zusätzliche Mittel in Höhe von 1 Million Euro als städtische Eigenmittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln zur Verfügung gestellt werden. 2. Darüber hinaus…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die angekündigten 30 Millionen Euro für Investitionen in Schulen im Haushaltsplanentwurf 2012 tatsächlich zu untersetzen. In diesem Zusammenhang soll auch ein für Leipzig standardisiertes Schulmodell geprüft werden, das zu Senkungen bei den…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) sollen im kommenden Jahr zusätzlich 500.000 Euro als städtische Eigenmittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln zur Verfügung gestellt werden. Mittel aus einer zu erwartenden zusätzlichen Investitionspauschale sollen im…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Es werden zusätzliche Planungsmittel in Höhe von 500.000 Euro für den Bau von drei Kindertagesstätten in den Haushaltsplan 2012 eingestellt. Bauherr der zusätzlichen Kindertagesstätten ist die Stadt Leipzig. In diesen Zusammenhang soll auch die Entwicklung eines…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Zur Weiterführung der Arbeitsansätze aus den Modellprojekten „Qualitätssicherung in Kindertagesstätten – Maßnahmen zur Verstärkung der Integration von Kindern mit Migrationshintergrund in kommunalen Kindertageseinrichtungen“ und „Kinder- und Familienzentren“ (KiFaZ) sind in den Haushalt 2012 mindestens 100.000 Euro…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Der Schuletat wird in Höhe von 80,- Euro pro Schüler fortgeschrieben. Die Haushaltsansätze sind entsprechend anzupassen. Mögliche Deckungsquellen: HH-Antrag 67 „Senkung der Mittel für Unterhaltung der IT-Ausstattungen“ und HH-Antrag 68 „Senkung der Mittel für das dezentrale Grundstücks-management“…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 Beschlussvorschlag:Im Haushaltsplan 2012 sind die kalkulatorischen Mindestmittel in Höhe von 10,44 Millionen Euro für die bauliche Werterhaltung (BU) für Schulen und Sporthallen einzustellen. Dies entspricht einem zusätzlichen Mehrbedarf von ca. 4,7 Mio. Euro. Die Verwaltung bezieht…
