Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 von Stadträtin Ingrid Glöckner Beschlussvorschlag:Für die Sanierung der Uferböschung am Naturbad Nordost „Bagger“ sollen 400.000 Euro in den Haushalt eingestellt werden. Der Beginn der Maßnahme erfolgt im Jahr 2012 und kann bauabschnittsweise über 3 Jahre realisiert…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 von Stadtrat Mathias Weber Beschlussvorschlag:Die Verwaltung prüft die Eingliederung der Gießerstraße zwischen Antonienstraße und Rolf-Axen-Straße in die Tempo-30-Zone westlich und östlich des Wohnquartiers. Für die Prüfung, sowie deren Ausgang im Sinne des Antragstellers, werden Finanzmittel im…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 von Stadtrat Mathias Weber Beschlussvorschlag:Auf der großen Freifläche des Volksparkes Kleinzschocher sollen entlang der asphaltierten Wege zehn Sitzgelegenheiten (Parkbänke/Sitzelemente) geschaffen werden. Dafür sind im Haushalt 2012 entsprechende Finanzmittel einzustellen. Begründung:Sitzgelegenheiten fördern das Zufußgehen und erhöhen die…
Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste, es ist nur augenscheinlich ein Zufall, dass der Beschluss zur „Sicherung der finanziellen Handlungs- und Investitionstätigkeit der KWL“ in…
Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,sehr geehrte Gäste! Wie in jedem Jahr haben wir einen Marathon bei der Befassung mit dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf hinter uns gebracht. Mit einem Unterschied,…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste, über 98 Millionen Euro gibt die Stadt Leipzig für die Betreuung der Kinder aus. Trotzdem müssen die Elternbeiträge erhöht werden. Ein…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste, die Anzahl der Betreuungsplätze steigt im kommenden Jahr um 2099. Somit können alle Eltern, die das wollen, einen Kindergartenplatz in Anspruch…
