Änderungsvorschlag: Der Punkt 3.1 wird wie folgt geändert: Über die Konzentration der drei Standorte in Grünau zu einem einzigen in Grünau-Mitte wird im Rahmen einer gesonderten Vorlage entschieden. Bis dahin bleibt der Status quo (drei Standorte) erhalten. Begründung: Die Verwaltung…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste, heute geben wir endlich den Startschuss für die weitere Entwicklung unseres Schulnetzes. Viel Zeit ist dabei…
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt,1. jährlich mindestens 30 Mio. Euro städtische Eigenmittel für Schulinvestitionen und für die bauliche Wertunterhaltung (BU) für Schulen und Schulsporthallen in den Haushalt der Stadt Leipzig einzustellen.2. zusätzliche Steuereinnahmen und andere Mehreinnahmen zu 50 Prozent für die Bildungsinfrastruktur…
Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Fachausschuss Stadtentwicklungund Bau bis Ende 2012 ein Konzept vorzulegen, aus dem hervorgeht, wie die Magistrale Georg-Schwarz-Str. im Abschnitt zwischen Bischofstraße und Philipp-Reiss-Str. unabhängig vom jetzigen Förderkonzept in der Zukunft aufgewertet werden kann. 2. Der Oberbürgermeister…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste, ich bin froh, dass wir nun endlich eine gefühlt unendliche Geschichte zu einem Abschluss bringen können. Die Sondernutzungssatzung hat…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,sehr geehrte Gäste, auch wenn die zwingende Notwendigkeit, dass die Polizei stimmberechtigt im Drogenbeirat mitarbeitet, aus Sicht der SPD-Fraktion nicht besteht, werden wir dem…
Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung prüft kurzfristig, ob während der Kleinmesse temporäre Parkflächen im Cottaweg für die Besucher dieser Großveranstaltung eingerichtet werden können.2. Die Verwaltung prüft, ob für die Einrichtung von Pkw-Stellflächen für die Besucher der Kleinmesse, wie auch für weitere Veranstaltungen auf…
