Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009

Beschlussvorschlag: 
Im Haushaltsplan für 2009 ist im Dezernat V  Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung – UA 489 zusätzlich  eine halbe Planstelle zu schaffen, die die Arbeit der Beauftragten absichert. Dafür werden 30.000 Euro im Haushalt 2009 eingestellt.

Deckungsvorschlag:
HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag

Begründung:
Ca. 25% der Leipziger Bevölkerung sind Senioren ab 65 Jahre und älter. Die Arbeit, die in diesem Referat geleistet wird ist sehr umfangreich und aufwendig. Für die im Referat tätigen Personen ist die Arbeit kaum zu bewältigen.

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009

Beschlussvorschlag: 
Im Verwaltungshaushalt des Schulverwaltungsamtes sind für das Haushaltsjahr 2009 für den Ausbau von Kellerräumen als Schulclub an der 16. Mittelschule 75.000 Euro einzustellen. Die Haushaltstelle 501/000/8 ist von 925.600 Euro auf 1.000.600 Euro aufzustocken.

Deckungsvorschlag:
HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag

Begründung:
Gemeinsam mit Lehrern, einen freien Träger der Jugendhilfe, dem Förderverein und Schülern wurde ein Konzept zur Verbesserung der Arbeit an der Schule erstellt. Der Schulclub soll zur Verständigung und Integration der Schüler beitragen und überwiegend durch die Schüler selber gestaltet werden.

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung

Beschlussvorschlag:

Im Haushaltsjahr 2009 wird die HH-Stelle 700/000 Zuschüsse an Vereine und Verbände im UA 470 des Sozialamtes um einen neuen Punkt zu erweitert. Es werden dort 30.000 Euro für die Förderung von Maßnahmen/Vereinen eingestellt. Der Betrag wird hälftig zweckgebunden für Personalausgaben für die „Koordinierungs- und Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt und Stalking (KIS)“ des Vereins Frauen für Frauen und als Zuschuss für die Initiative „GeKomm – Gesundheit braucht Kommunikation“ der Medizinischen Fakultät der Universität Leipzig verwandt.

Deckungsvorschlag:
HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag

Begründung:
Die Arbeit der beiden Initiativen ist zweifelsohne anerkennenswert und förderwürdig.