Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Beantragung eines Sanierungsvorhabens im Rahmen des dena-Modellvorhabens “Niedrigenergiehaus in Schulen” zu prüfen und die zuständigen Fachausschüsse über das Ergebnis der Prüfung zeitnah zu informieren. Begründung: Bei vielen Schulen existiert ein enormes wirtschaftliches Einsparpotenzial. Durch energetische Sanierungen auf ein Niveau deutlich besser als bei Neubauten können diese […]
Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung,werte Damen und Herren Bürgermeister,Kollegen und Kolleginnen des Stadtrates,liebe Gäste! Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz – vormals Antidiskriminierungsgesetz genannt – ist am 18.08. 2006 in Kraft getreten. Das vorliegende Gesetz soll der Verhinderung bzw. Beseitigung von Benachteiligungen wegen der ethnischen Herkunft, […]
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte Gäste,wir beraten heute über die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für das Jahr 2007. Nun ist dieses schon ein paar Monate alt, die Planung liegt also etwas spät vor.Dies sei der Stadtverwaltung aber verziehen, denn es sollen 1.667 Betreuungsplätze mehr entstehen. Insgesamt stehen […]
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte Gäste, Der Verwaltungsstandpunkt zu diesem Antrag hat mich sehr verärgert. Problemlösungen werden auf unbestimmte Zeit verschoben, obwohl es um das Wohl von Kindern geht.Im Verwaltungsstandpunkt steht: “Der Neubau des Supermarktes erfolgt als Ersatz für den ehemals vorhandenen Sparmarkt … mit gleicher […]
Anfrage an den Oberbürgermeister Im Mai 2004 beschloss die Ratversammlung, dass für die o.g. Eigenbetriebe der Kultur die Wirtschaftspläne künftig im Februar des laufenden Jahres – für den Zeitraum 01.08 des lfd. Jahres bis zum 31.07. des Folgejahres – verbindlich zugesagt werden. Die Wirtschaftspläne 2004/2005 wurden am 17.12.2004 von der Ratsversammlung beschlossen und die Wirtschaftspläne […]
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor einiger Zeit wurden die Schulleiter über eine Änderung im Umgang mit illegaler Graffiti informiert. (Rundschreiben 22/2005)Dieses beinhaltete, dass die Schulleiter das zuständige Polizeirevier der Stadt Leipzig oder die Polizeidirektion Leipzig zur Einleitung von Ermittlungen nur noch informieren, aber keinen Strafantrag mehr stellen dürfen. Antragsberechtigt für die […]
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Umsetzung des Bildungsplanes sollen die ErzieherInnen ein 12tägiges Bildungscurriculum besuchen. Deshalb fragen wir: Wie viele ErzieherInnen haben das Bildungscurriculum bereits besucht? (aufgeschlüsselt nach städtischen Angestellten und angestellten ErzieherInnen bei freien Trägern) Was kostet die Teilnahme am Curriculum insgesamt und welchen Anteil zahlen die ErzieherInnen? (ebenfalls nach […]