Kategorie Ratsarbeit

Rede zum Antrag “Energieberater”

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,werte Gäste, vorgestern wurde das Projekt “Stromsparberatung” des Caritasverbandes Leipzig und des Ökolöwen mit dem Leipziger Agenda-Preis ausgezeichnet. Das Projekt “Stromsparberatung” verfolgt…

Rede zu den Vorlagen “Fusion der 78. Schule (GS) mit der 100. Schule (GS)”, “Fusion der 55. Schule (MS) mit der 84. Schule (MS)”, “Aufhebung der 65. Schule (MS)”

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträte,verehrte Gäste, Schulschließungen gehören zu den absolut unbeliebtesten Themen, mit denen sich Stadträte beschäftigen müssen. In einem langen Prozess haben wir uns mit den heute zur…

Erhöhung des Jugendhilfeetats im UA 479 – Förderung von Trägern der Freien Jugendhilfe – zur Initiierung einer Ausschreibung der Jugendberufshilfe

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung (Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke)   Änderungsvorschlag: Der Jugendhilfeetat wird um 400.000,- Euro erhöht. Die Gelder werden dazu genutzt, um ein neues Projekt im Bereich der Jugendberufshilfe für nicht ausbildungsfähige Jugendliche zu entwickeln und…

Änderungsantrag zur Vorlage “Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und den Eigenbetrieben Kultur für die Haushaltsjahre 2009 bis 2011”

  Änderungsvorschlag:Die Vereinbarung ist dem Ergebnis der Haushaltsplanberatungen 2009 ff. anzupassen. Hintergrund ist der Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2009 “Erhöhung des Zuschusses für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt”. Danach soll der Zuschuss für den Eigenbetrieb Theater der Jungen…

Ergänzungsantrag zum Antrag “Neubau einer Schulsporthalle (Dreifelderhalle) für die Sportmittelschule Leipzig auf dem Gelände des ehemaligen Schwimmstadions”

  Ergänzungsvorschlag:Für das gesamte Areal des ehemaligen Schwimmstadions ist bis Ende des 1. Quartals 2009 ein Entwicklungskonzept zu erarbeiten. Die bereits im Sportprogramm erwähnte Schulsporthalle muss dabei genauso berücksichtigt werden, wie zum Beispiel das Sportmuseum, das im ehemaligen Kassenhäuschen untergebracht…