Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag: Für die notwendige Sanierung der Luisenbrücke – Lützner Straße sollen in den Haushalt 2009 550.000 Euro und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 4 Millionen Euro eingestellt werden. Deckungsvorschlag: HH-Stelle 935/500/9 (Software NKF) 500.000 Euro undHH-Stelle…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag: Für den notwendigen Umbau der Georg-Schumann-Straße und die damit verbundene Aufwertung und Erneuerung dieser wichtigen Magistrale im Leipziger Nordosten sollen zusätzlich 50.000 Euro Planungsmittel in den Haushalt 2009 eingestellt werden. Deckungsvorschlag: Der Freistaat Sachsen hat…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag: Für die Unterhaltung von Straßen und Brücken werden 500.000 Euro zusätzlich in den Haushalt 2009 eingestellt. Deckungsvorschlag: HH-Stelle 657/000/6 (Sachverständigen- und ähnliche Kosten Projekt NKF) Begründung:Der derzeitige Haushaltsansatz für 2009, insbesondere im Bereich Straßenunterhaltung, ist…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag:Die im Haushaltplanentwurf 2009 eingestellte Summe von 355.000 Euro für Bauinvestitionen der Sportvereine im Sport – und Bäderamt in der HH-Stelle 987/001/3, wird um 95.000 Euro auf 450.000 Euro erhöht. Deckungsvorschlag:HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan für 2009 ist im Dezernat V Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung – UA 489 zusätzlich eine halbe Planstelle zu schaffen, die die Arbeit der Beauftragten absichert. Dafür werden 30.000 Euro…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag:Im Verwaltungshaushalt 2009 des Schulverwaltungsamtes, in der HH-Stelle 400/000, ist für das Schulmuseum eine weitere Planstelle für eine wissenschaftliche Mitarbeiterin zu schaffen. Es werden dafür 40.000 Euro bereitgestellt. Deckungsvorschlag:HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag Begründung:Das Schulmuseum…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag: Im Verwaltungshaushalt des Schulverwaltungsamtes sind für das Haushaltsjahr 2009 für den Ausbau von Kellerräumen als Schulclub an der 16. Mittelschule 75.000 Euro einzustellen. Die Haushaltstelle 501/000/8 ist von 925.600 Euro auf 1.000.600 Euro aufzustocken. Deckungsvorschlag:HH-Stelle…
