Kategorie Ratsarbeit

Änderungsvorschlag: Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: 1. Beide Schulen erarbeiten gemeinsam ein Konzept zur schrittweisen Zusammenführung. Sie werden dabei von der Sächsischen Bildungsagentur und dem Schulverwaltungsamt unterstützt. 2. Die 55. Schule wird formal zum 31.07.2009 aufgehoben. Die Aufnahmeschule ist die 84.…

Beschlussvorschlag:Der Stadtrat beschließt, dass in der Kiewer Strasse, Höhe Schönauer Welle, in geeigneter Weise darauf hingewiesen wird, dass Schulkinder die Strasse queren. Begründung:Mit Änderung der Schulbezirke gehört die Neubausiedlung an der Schönauer Welle zum Schulbezirk der 91. Grundschule. Damit müssen…

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) sollen im kommenden Jahr zusätzliche Mittel (als städtische Eigenmittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln) zur Verfügung gestellt werden.Insbesondere im Bereich der “Sozialen Stadt” des Leipziger Ostens werden…

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Für das Projekt “koop-stadt – Bremen, Leipzig, Nürnberg” sollen in den Haushalt 2009 50.000 Euro eingestellt werden. Deckungsvorschlag:HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag Begründung:Ziel des Kooperationsprojektes “koop-stadt – Bremen, Leipzig, Nürnberg” ist es, in den drei…

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag:In der Haushaltsstelle 950/600/0 sollen für die dringend notwendigen Deckensanierung der Mölkauer Straße 230.000 Euro und der Lausener Straße 350.000 Euro in den Haushalt 2009 eingestellt werden. Deckungsvorschlag:HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag Begründung:Der Abwasserzweckverband Parthe…

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Für die notwendige Sanierung der Schreberbadbrücke sollen in den Haushalt 2009 440.000 Euro und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 310.000 Euro eingestellt werden. Deckungsvorschlag: Der Freistaat Sachsen hat in Aussicht gestellt, die Investitionspauschale im kommenden…

Änderungsvorschlag: 1. Die Ratsversammlung bekennt sich zu einer eigenständigen Verbundnetz Gas AG am Standort Leipzig und spricht sich daher ausdrücklich für eine nachhaltige Sicherung der kommunalen Sperrminorität im Aktionärskreis aus. 2. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich gemeinsam mit den Vertretern der Städte…