Ratsarbeit – Seite 255

Veröffentlicht am 20. Juni 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum 30.06.2008 Konzepte für wichtige Einfallstraßen und Magistralen zu erstellen, wie diese schrittweise entwickelt werden können.Die Konzepte sollen – neben einer Prioritätenliste der Straßen/Magistralen – eine Bestandsanalyse zu Mängeln und Fehlentwicklungen, sowie Aussagen zur Art und Weise einer Entwicklung, den Zuständigkeiten, den erforderlichen Mittelumfang und eine […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 20. Juni 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt: Qualitätsentwicklungsinstrumente für die Kindertagespflege zu prüfen und gegebenenfalls ihre Umsetzung zu veranlassen, um die Qualität von Kindertagespflege weiterzuentwickeln; ein effizientes Vertretungssystem für die Kindertagespflege zu entwickeln und modellhaft zu erproben; Fachveranstaltungen (zusätzlich zu den Fortbildungsangeboten) für die inhaltliche Qualifizierung der Tagespflegepersonen zu organisieren; sich bei dem Staatsministerium für […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 20. Juni 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2008, die personelle Absicherung des “Schulmuseum – Werkstatt für Schulgeschichte Leipzig” zu gewährleisten. Begründung: Das Schulmuseum – Werkstatt für Schulgeschichte Leipzig ist bisher das einzige von über 100 Schulmuseen in Deutschland, welches sich – neben den anderen Epochen der deutschen Schulgeschichte […]

Kategorie:Anträge

Veröffentlicht am 20. Juni 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung,werte Damen und Herren Bürgermeister,Kollegen und Kolleginnen des Stadtrates,liebe Gäste, bereits in meinen Ausführungen zur Informationsvorlage “Die Integration der Migranten in Leipzig als Querschnittsaufgabe – Bericht des Ausländerbeauftragten” habe ich auswertend auf die Notwendigkeit der Entwicklung eines Integrationskonzeptes für […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 20. Juni 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste, die uns vorliegende Fortschreibung des Nahverkehrsplanes ist nicht nur von Umfang und Detailtiefe gewichtig, sondern dessen Inhalt ist für unsere Stadt auch immens wichtig.Umso interessanter ist es einmal festzuhalten, dass nach zweijähriger Fachdebatte die erkennbaren Konfliktpunkte […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 20. Juni 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Christian Schulze, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Kolleginnen und Kollegen,liebe Gäste,wir haben es hier mit einer Vorlage zu tun, deren Historie bis in das Jahr 1997 zurückreicht. Damals beschloss der Bienitzer Gemeinderat das Recht der Bebauung in der 2. Reihe.Zwei Jahre später bestätigte der damalige Bürgermeister […]

Kategorie:Reden

Veröffentlicht am 20. Juni 20074. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, auch ich habe mich über diese Vorlage sehr gefreut. Uns liegt hier ein Ämter übergreifendes Strategiepapier vor, welches Entwicklungen hinsichtlich Angebot und Nachfrage zum Kindertagesstättennetz bis 2020 aufzeigt, und zwar runter gebrochen bis auf einzelne Stadtteile. Sicherlich einmalig bis […]

Kategorie:Reden

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig18 hours ago

Heute und morgen kommt der Stadtrat zur April-Ratsversammlung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen verschiedene, für uns wichtige Punkte:

Wir fragen beispielsweise nach dem Umsetzungsstand beim Azubi-Wohnen, denn uns ist wichtig, dass vermehrt bezahlbarer Wohnraum für Auszubildende geschaffen wird.

Heute steht unser Antrag zum Fahrzeugsharing-Konzept für Leipzig zur Abstimmung. Wir wollen, dass die Verkehre besser miteinander verknüpft werden und die Menschen so in ihrer Mobilität flexibler sind. Das ist ein Baustein zum Gelingen der Verkehrswende.

Beim Neubau der Schwimmhalle im Leipziger Süden, der am Standort des Heizkraftwerks Süd auf unsere Initiative zurückgeht, wollen wir für Beschleunigung sorgen.

Beim Thema "Superblocks", das gerade die Gemüter im Leipziger Osten erhitzt, haben wir einen Änderungsvorschlag im Verfahren, über den wir die Evaluierungsprozesse intensivieren, die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner stärken sowie ausführliche verkehrsräumliche Voruntersuchungen initiieren wollen.

Ganz wichtig: Der Stadt entscheidet heute auch über die Sicherung des Klinikums St. Georg. Es geht hierbei um die Daseinsvorsorge und die medizinische Versorgungssicherheit in Leipzig und der Region nördlich unserer Stadt.

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SPD-Fraktion Leipzig20 hours ago

5 Schulen in 5 Jahren: Wir haben durchgesetzt, dass innerhalb von fünf Jahren fünf Gemeinschaftsschulen stadtweit entstehen. Entweder wird geprüft, ob bestehende Schulen umgewandelt werden sollen oder bei der Konzeption von neuen Schulbauten sollen diese als Gemeinschaftsschulen geplant werden. In einer Gemeinschaftsschule ist die individuelle Förderung der Schüler und Schülerinnen besser möglich, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und ihrem Wissenstand.
Auch setzen wir uns für mehr Schulsozialarbeit an allen Leipziger Schulen ein, da Schulsozialarbeiter und Schulsozialarbeiterinnen für Kinder und Jugendliche durch beratende oder präventive Angebote eine wichtige Unterstützung im Schulalltag sind. Mit unserem Antrag haben wir die Hürde, Schulsozialarbeit zu erhalten, auch für Leipziger Gymnasien gesenkt. So kann der Schulalltag in mehr Schulen durch Schulsozialarbeit begleitet werden.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Die vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossene Mobilitätsstrategie 2030 verfolgt das Ziel, die Verkehre des Umweltverbundes – also ÖPNV, Rad- und Fußverkehr – zu stärken. In der Ratsversammlung hat die SPD-Fraktion Ende 2023 daher den Prozess zur Priorisierung und Umsetzung der Mobilitätsstrategie, die Anhebung des ÖPNV-Finanzierungsbeitrages und das Liniennetz der Zukunft als zentralen Baustein zur Umsetzung des Nahverkehrsplans unterstützt, damit der ÖPNV in Leipzig ausgebaut und weiter verbessert werden kann.

Wir waren zuletzt Treiber eines bezahlbaren ÖPNV und hat auf allen Ebenen dazu beigetragen, ÖPNV bezahlbarer zu machen. Dank 49-Euro-Deutschlandticket, Jobticket, Bildungsticket, 29 Euro-LeipzigPass-Sozialticket und Deutschland-Studierenden-Ticket nutzen viel mehr Menschen den Nahverkehr. Es ist daher von Bedeutung, beim Ausbau unseres Netzes in Leipzig nicht weiter Zeit zu verlieren.
Beim Fußverkehr waren wir es, die einen Fußverkehrsbeauftragten und ein Fußwegekonzept im Stadtrat beantragt hat. Die Stelle gibt es seit 2018 und der Fußverkehrsentwicklungsplan (FVEP) befindet sich gerade in der Endfassung. Mit dem FVEP wird die Grundlage geschaffen, die Fußverkehrsförderung zielorientiert und effizient voranzutreiben.

Auch das Radverkehrsentwicklungskonzept wird fortgeschrieben. Es soll in Kürze im Stadtrat diskutiert und beschlossen werden. Auch hier werden wir die Maßnahmen wenn nötig ergänzen, damit sich die Bedingungen für Radfahrende in Leipzig verbessern. Leipzig ist auf einem guten Weg, aber es gibt noch viel zu tun.

Durch eine Stärkung des Umweltverbundes können wir die Straßen zu entlasten, damit die, die aufs Auto angewiesen sind, besser durchkommen. Wir freuen uns, dass Leipzig beim Thema Zufriedenheit mit verschiedenen Fortbewegungsarten im Vergleich der 15 größten deutschen Städte aktuell auf Platz zwei liegt. Insgesamt ist die Zufriedenheit im Vergleich zum ADAC-Monitor 2017 jedoch gesunken. Für uns ist das Ansporn, besser zu werden.

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SPD-Fraktion Leipzig3 days ago

Die Umweltdetektive sollen dazu beitragen, die illegale Müllentsorgung zu bekämpfen. Dabei helfen sie beim Aufspüren von illegal entsorgtem Abfall und suchen vor allem nach Hinweisen auf die Verursacher. Das Signal an die Verursacher ist, dass sie nicht ungesehen bleiben. Ein wichtiger Aspekt dabei ist, dass die Beseitigungskosten dafür dann nicht mehr von der Allgemeinheit getragen werden müssen, sondern den Verursachern samt eines Ordnungsgeldes in Rechnung gestellt werden.

Ein knappes Jahr nach dem Start lassen sich Fortschritte bei der Bekämpfung illegaler Müllentsorgung verzeichnen. Im vergangenen Jahr kamen die drei Umweltdetektive an 1953 Orten im Leipziger Stadtgebiet zum Einsatz. Dabei wurden ca. 1125,34 m³ Abfall geprüft und abtransportiert. Am wichtigsten ist jedoch, dass 472 Verursacher ermittelt werden konnten. Ohne die Kooperation mit Polizei und Ordnungsamt wäre das nicht möglich. Durch den Einsatz der Umweltdetektive konnte bei fast jedem vierten gemeldeten Fall ein Verursacher ermittelt werden.

Ursprünglich hatten wir mit unserem Stadtrat Andreas Geisler, der uns im Fachausschuss Umwelt, Klima und Ordnung vertritt, zehn Umweltdetektive gefordert, um in jedem Stadtteil einen einsetzen zu können. Der schon jetzt absehbare Erfolg des Projekts sollte eine Ermunterung sein, die Zahl der Umweltdetektive zu verdoppeln. Damit würde der Druck auf Verursacher weiter erhöht werden. Die Arbeit der Umweltdetektive ist wertvoll im Sinne einer saubereren Stadt. Deshalb: Weiter so!

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SPD-Fraktion Leipzig5 days ago

Über fünf Jahre sind wir - allen voran unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker - am Ball geblieben und haben für ein Zweckentfremdungsverbot gekämpft. Seit Anfang dieses Jahres gibt es im Freistaat endlich das notwendige Gesetz, das es Kommunen ermöglicht, Satzungen zu erlassen, wodurch die Zweckentfremdung von Wohnraum eingedämmt werden kann. Die Leipziger Satzung soll zum Sommer kommen.

Auf unsere Initiative hin hatte die Stadtverwaltung Daten über die anderweitige Nutzung von Wohnungen in unserer Stadt erhoben. Dabei kam heraus, dass über 12.000 Wohnungen in Leipzig leer stehen, weil sie schlicht Spekulationsobjekte sind, und hunderte Wohnungen als Feriendomizile genutzt werden. Uns ist das mit Blick auf den angespannten Wohnungsmarkt ein Dorn im Auge, denn Wohnungen sind zum Wohnen da.

Durch ein Zweckentfremdungsverbot, dass bspw. langfristigen Leerstand als strafbewährte Zweckentfremdung ansieht, wird es für Spekulanten teuer, diese Wohnungen nicht zu vermieten. Wir gehen deshalb davon aus, dass es in den nächsten Monaten einen Zuwachs an verfügbarem Wohnraum auf dem Mietwohnungsmarkt geben wird. Das wäre ein riesiger Erfolg!

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

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Kategorie: Ratsarbeit

Konzepte für die Entwicklung wichtiger Einfallstraßen und Magistralen

Modellprojekt “Qualitätsentwicklung in der Kindertagespflege”

Personelle Absicherung des Schulmuseums

Rede zum Antrag “Kernkennzahlen Integration”

Rede zur Vorlage “Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig”

Rede zur Vorlage “Bebauungsplan Nr. 277 “Alte Dorfstraße”, SBB Leipzig-Altwest, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf”

Rede zur Vorlage “Langfristiges Entwicklungskonzept für das Kindertagesstättennetz der Stadt Leipzig bis 2020”