Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit 2002 existiert das Quartiersmanagement vor Ort im Leipziger Westen – erst im Quartiersladen Kleinzschocher und ab 2003 am Lindenauer Markt im Urban-Kompetenzzentrum. Seit Anfang 2007 arbeitet das Team im Quartiersladen in der Lützner Straße 17.Unstrittig ist die geleistete Arbeit des Quartiersmanagements, nicht zuletzt in Person der Stadtteilmoderatoren, […]
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträtinnen und Stadträte,werte Gäste, das Schulmuseum hat sich in den sieben Jahren seines Bestehens durch die Qualität seiner Angebote zu einer Einrichtung mit einem Bekanntheitsgrad weit über die Grenzen der Stadt entwickelt.Einzigartig ist es im Reigen der deutschen Schulmuseen durch seine Auseinandersetzung […]
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte und Stadträtinnen,werte Gäste,uns liegt, wie in jedem Jahr, die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten vor. Für das Jahr 2008 sogar pünktlich und mit der erfreulichen, aber auch logischen Mitteilung, dass 970 Plätze mehr zur Verfügung stehen werden.Besonders lobenswert ist die Schaffung von ca. […]
Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion mit Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beauftragt den Oberbürgermeister, eine Vorlage zur Bildung eines Beirates für Migrantinnen und Migranten zu erarbeiten und der Ratsversammlung bis 31. März 2008 zur Entscheidung vorzulegen. Begründung: Bereits in dem von der Ratsversammlung am 12.12.2001 verabschiedeten Papier “Leipziger Agenda 21” (DS-Nr. III-892/01) […]
Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Eigentlich diskutieren wir heute nicht über die Abberufung des Kulturausschusses, sondern über eine Empfehlung des Bewertungsausschusses. Und diese lautete: “Der Leipziger Stadtrat fordert Herrn Dr. Volker Külow auf, sein Mandat umgehend niederzulegen, um auf diese Weise Verantwortung für seine Tätigkeit […]
Redner: Jürgen Wesser, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Die Verwaltung vergisst nichts und verliert nichts. Auch unser 5 Jahre alter Antrag zur Einrichtung einer öffentlichen Sportfläche in Grünau ist nicht verloren gegangen. Er wurde sorgsam gehütet […]
Redner: Jürgen Wesser, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Die Verwaltung lehnt diesen Antrag ab, da er bereits Verwaltungshandeln ist.Das ist formal sicher richtig und auch der einreichenden Fraktion so klar.Trotzdem: Es ist wichtig, dass der Antrag […]