Rednerin: Traudl Weise, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter OBM,sehr geehrte Stadträtinnen und Räte,sehr geehrte Gäste!Diese Vorlage wurde im Kulturausschuss besonders ausführlich und mit großer Ernsthaftigkeit beraten. So entstand am Ende der Änderungsantrag, dem alle Stadträte bis auf eine Enthaltung zustimmten. Jedoch war das vor dem 27. Januar. Wenn meine Fraktion heute diesem […]
Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde berichtet, dass im Güterverkehrszentrum (GVZ) Leipzig ein Holz-Heizkraftwerk durch die Firma ProLignis GmbH & Co.KG bis Ende des Jahres errichtet werden soll. Das Kraftwerk soll jährlich 40.000 Megawattstunden Strom und 78.000 Megawattstunden Heißwasser erzeugen. Damit sollen umliegende Industrie- und Gewerbebetriebe über ein Fernwärmenetzwerk versorgt […]
Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 12.01.08 fand im Leipziger Südosten ein Aufmarsch von Rechtsextremen statt. Die SPD-Fraktion fragt in diesem Zusammenhang an: Gibt es Erkenntnisse der Stadtverwaltung, wenn ja welche, zu vorhandenen rechtsextremen Strukturen in Anger-Crottendorf, Reudnitz und Stötteritz, insbesondere zu den so genannten “Freien Kräften Leipzig”? Gibt es statistische Erkenntnisse, und […]
Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Ich möchte kurz auf die beiden Anträge eingehen, die zwar die gleiche Überschrift tragen, aber deutlich unterschiedliche Wirkungen entfalten sollen. Während der Antrag von Bündnis 90 klar den Schutz der Kinder in unserer Stadt in den […]
Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Kleingartenbeirates Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrte Gäste! Obwohl die Vorlage Geschäftsordnung für den Kleingartenbeirat mit ihren vier Blättern nur sehr dünn ist, ist sie dennoch von zukunftsweisender Bedeutung für die Stadt und die Kleingärtner in dieser […]
Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach § 16 a SGB II können für langzeitarbeitslose, erwerbsfähige Hilfebedürftige Beschäftigungszuschüsse bis zu 75% gezahlt werden? Die SPD-Fraktion fragt deshalb an: Sind in der Stadtverwaltung solche geförderten Beschäftigungen für das Kalenderjahr 2008 vorgesehen? Wenn ja, in welchem Umfang? Können solche Beschäftigungen im Eigenbetrieb Engelsdorf oder in anderen […]
Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Freistaat Sachsen hat die Voraussetzungen der Technologie-Förderung dahingehend geändert, dass nunmehr auch Unternehmen unmittelbar förderberechtigt sind. Die SPD-Fraktion fragt deshalb an: Ist der Stadtverwaltung bekannt, in welchem Umfang Unternehmen mit Sitz in Leipzig derartige Fördermittelanträge gestellt haben? Wenn ja, wie hoch sind die bewilligten Fördermittel? Was kann […]