Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei einem Rundgang durch den Stadtteil Grünau wurden unsere Stadträte u. a. auf den Zustand des Gebäudes der 90. Grundschule aufmerksam gemacht. Die SPD-Fraktion fragt an: Warum wurde das Schulgebäude in der Garskestraße 21 nur zum Teil saniert? Wann ist mit einer weiteren Sanierung am Gebäude zu rechnen, […]
Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Grünau ist für Kinder und Jugendliche in den letzten Jahren allerhand Neues geschaffen worden. Leider wird der Zustand der Spielgeräte auf den Spielplätzen “Don Quichotte” an der 90.Grundschule und auf dem großen Spielplatz im Schönauer Park im Laufe der Jahre nicht besser. Beide Spielplätze werden von Eltern […]
Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im September 2007 beschloss die Ratsversammlung die Verordnung der Stadt Leipzig zum Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen und über das verlängerte Offenhalten an Werktagen im Jahr 2007. Das OVG Bautzen hatte die ortsteilbezogene Öffnungsregelung an den Adventssonntagen teilweise aufgehoben. Die SPD-Fraktion fragt an: Welche Vorstellungen hat die Stadt […]
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Anlässlich des Todes der ehemaligen Bundestagspräsidentin Annemarie Renger soll die AG Straßenbenennung der Stadt Leipzig bis zum 31.12.2008 einen Vorschlag für die Benennung einer Straße nach Annemarie Renger unterbreiten. Begründung: Annemarie Renger kam am 7. Oktober 1919 in Leipzig zur Welt. Hier verbrachte sie ihre frühe Kindheit. 1924 siedelte ihre Familie […]
Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD- und Linksfraktion Änderungsvorschlag: Der Beschlusstext im Punkt 1 wird folgendermaßen geändert: Die Anpassung der Elternbeiträge erfolgt gem. § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG) entsprechend nach einer neuen Variante IV. Für Tagespflege gelten die Elternbeiträge einer dem Alter des Kindes entsprechenden Kindertagesstätte. In der […]
Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion mit Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Die Linke Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alles in seiner Macht stehende zu tun, um die Messe “Games Convention”, als bedeutsamste internationale Messe dieser Art auch über 2008 hinaus dauerhaft am Standort Leipzig zu erhalten. Dazu ist diese, durch die Messegeschäftsführung, neu zu konzipieren und […]
Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,werte Gäste! Um keine Zweifel aufkommen zu lassen, jede Art von Kriminalität und insbesondere jede Art der organisierten oder gemeinschaftlich begangenen Kriminalität ist zu verurteilen. Auch eine Großstadtgesellschaft darf sich damit nicht abfinden.Kriminelle Personen und Gruppen egal welcher Herkunft […]