Änderungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 2 wird wie folgt geändert:Der Jahresüberschuss in Höhe von 162.761,10 Euro wird zu 50% an den Haushalt der Stadt Leipzig weitergeleitet. Die weiteren 50% des Jahresüberschusses sollen als zweckgebundene Rücklage zur Optimierung der pädagogischen Arbeit in den…
Redner: Christian Schulze, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Offen gestanden, bin ich im Gegensatz zu vorhergehenden Gelegenheiten ganz schön aufgeregt, weil es um ein Projekt geht,…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen und Stadträte,werte Gäste! Mit dem Antrag verfolgt die SPD Faktion mehrere Ziele. Das Hauptziel ist dabei, in Leipzig ein Klima zu schaffen, in…
Anfrage der SPD-Fraktion Im Dezember 2009 wurde das neue Technische Rathaus eröffnet. Über Faltblätter sowie über die Homepage der Stadt Leipzig wird für eine Anfahrt mit dem Fahrrad geworben. Diese Kampagne floss sogar in den Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag:Die Teilnahmegebühren für gebuchte Rathausführungen mit Turmbesichtigung über das Hauptamt werden wie folgt geändert:Der Eintritt ist kostenlos für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre beziehungsweise für Schülerinnen und Schüler mit gültigem Schülerausweis. Begründung:Kinder und Jugendliche bis…
Anfrage der SPD-Fraktion Der Winter 2009/2010 war durch häufigen und starken Schneefall verbunden mit Temperaturen im Frostbereich über einen langen Zeitraum gekennzeichnet. Trotz der vielfältigen Kraftanstrengungen durch den EB Stadtreinigung und den Stadtordnungsdienst – temporär unterstützt von zusätzlichen Mitarbeitern…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: 1. Nach Fertigstellung der Sanierung der König-Albert-Brücke wird die Straßenbahnlinie 14 als Kulturbahnlinie ausgestaltet. 2. Die Kulturbahnlinie 14 soll sowohl äußerlich, als auch in ihrem Inneren, auf die kulturelle Fülle und die Vielfalt entsprechender Angebote beiderseits ihrer…
