Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Im Jahr 2008 sollen keine Gelder in o.g. HH-Stelle eingestellt werden. Begründung: An der Bornaischen Straße/Wiedebachplatz gibt es derzeit eine transportable Lichtsignalanlage (LSA), um das Linksabbiegen der Straßenbahn von der Bornaischen Straße zum Wiedebachplatz zu ermöglichen. Der Neubau einer LSA ist aufgrund der überschaubaren Verkehrsbelastung an dieser Kreuzung […]
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Die zwei Schulsporthallen, die durch Aufhebung des Schulstandortes der Hans und Hilde Coppischule ebenfalls geschlossen wurden, sind unverzüglich einer Nutzung durch die Sportvereine zuzuführen. Die dafür notwendigen Investitionen, für die separate Medienanbindung, in Höhe von 40.000 € sind in den Haushalt der Stadt einzustellen. Deckungsvorschlag: siehe Änderungsanträge der […]
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen der Lene-Voigt-Schule (Mittelschule im SB Süd), der 120. Grundschule (im SB Südwest) und der Wilhelm-Wanderer-Schule (Grundschule im SB Ost) sind Planungsmittel in Höhe von 360.000 € in den Haushalt 2008 einzustellen. Eine entsprechende Haushaltstelle ist einzurichten.Nach einer erfolgreichen Teilprivatisierung der SWL soll der […]
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: In die Haushaltstelle “Schulwegsicherheit” sind zur Sicherung des Schulweges bei der Überquerung der Lütznerstraße/Am Kirschberg 500 € für die Aufstellung von zwei Verkehrsschildern einzustellen. Deckungsvorschlag: siehe Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2008, die entsprechende Einsparungen vorschlagen Begründung: Seit Antragsbeschluss IV-611/06 hat sich die Schulwegsicherheit im Haltestellenbereich nicht wesentlich […]
Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Positiv möchte ich voranstellen, dass das ursprünglich prognostizierte strukturelle Defizit im HH 2008 von ca. 46 Mio. € mit Stand Januar auf jetzt 33,33 Mio. € sinkt und dass bereits für 2009 der originäre Haushaltsausgleich geplant […]
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für die weitere Sicherung und den Ausbau des ehemaligen Kassenhäuschens desSchwimmstadions als Sportmuseum, sind 60.000 € in den Haushalt 2008 einzustellen.Eine entsprechende Haushaltstelle ist einzurichten. Deckungsvorschlag: siehe Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2008, die entsprechende Einsparungen vorschlagen Begründung: Laut Beschluss der Ratsversammlung vom 19.09.2007 ging die Liegenschaft (Nordtribüne […]
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) werden im Jahr 2008 zusätzlich Gelder in einer Höhe von 500.000 € (als städtische Eigenmittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln) in den Haushalt eingestellt.Es soll eine Einzelfallprüfung vor der Freigabe der Gelder für alle Projekte, die im kommenden Jahr durch […]