Kategorie Ratsarbeit

Rede zum Antrag “Bildung eines Bewertungsausschusses”

Rede von Stadtrat Heiko Bär   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren Stadträte,sehr geehrte Gäste, zur Aufarbeitung eines Unrechtsstaates, wie dem der SED, gehört sowohl der souveräne Umgang mit Schuld, Reue und Vergebung, als…

Rede zur Vorlage “Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig”

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin und Stellv. Vorsitzende im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste! Ist ein Krippenplatz mit 182,85 Euro für eine 9-Stunden-Betreuung zu teuer?Fragt man die Eltern, dann sagen viele: Ich…

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig”

Ergänzungsvorschlag: Die Vorlage wird wie folgt ergänzt: Beschlusspunkt 3:Gemäß Punkt 3.2 der Vorlage werden die Elternbeiträge ab 01.01.2011 regelmäßig an die jährliche Betriebskostenabrechnung in der beschlossenen prozentualen Höhe angepasst. Nach Veröffentlichung der jährlichen Betriebskostenabrechnung erfolgt von Seiten der Verwaltung im…

Erhalt der Gaststätte “Zur Klinke” in Grünau

Anfrage von Stadtrat Heiko Bär   Im Grünauer WK 7 besteht die Gefahr des Abrisses der Gaststätte “Zur Klinke” und der Verlust bzw. die Erschwerung der Existenz der betreibenden Gastwirtsfamilie. Ursächlich ist die Frage, ob im Zuge der Wiedereröffnung des…

Keine Mittelkürzung in der Jugendarbeit

Beschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, 1. Alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die von der Staatsregierung infolge der verhängten Haushaltssperre vorgenommenen Kürzungen in Kapitel 08 04, Titel 633 74, 684 74  und 686 74 des Landeshaushalts, rückgängig zu machen. 2. Seinen Einfluss auf die Mitglieder…