Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Maßnahmeplan für Extremsituationen im Straßenwinterdienst auf dem Nebenstraßennetz – insbesondere in Bereichen an öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kindertagesstätten, medizinischen Einrichtungen und Altenpflegeheimen – in Abstimmung mit dem EB Stadtreinigung bis…
Rede von Stadtrat Heiko Bär Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren Stadträte,sehr geehrte Gäste, zur Aufarbeitung eines Unrechtsstaates, wie dem der SED, gehört sowohl der souveräne Umgang mit Schuld, Reue und Vergebung, als…
Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Wir stehen heute vor einer wichtigen strategischen Weichenstellung für Leipzig. Wir haben es heute in der Hand, ob…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin und Stellv. Vorsitzende im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste, Schulsozialarbeit ist eine Leistung der Kinder- und Jugendhilfe, also eine Regelaufgabe nach §13 SGB VIII.Schulsozialarbeit soll soziale…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin und Stellv. Vorsitzende im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste! Ist ein Krippenplatz mit 182,85 Euro für eine 9-Stunden-Betreuung zu teuer?Fragt man die Eltern, dann sagen viele: Ich…
Ergänzungsvorschlag: Die Vorlage wird wie folgt ergänzt: Beschlusspunkt 3:Gemäß Punkt 3.2 der Vorlage werden die Elternbeiträge ab 01.01.2011 regelmäßig an die jährliche Betriebskostenabrechnung in der beschlossenen prozentualen Höhe angepasst. Nach Veröffentlichung der jährlichen Betriebskostenabrechnung erfolgt von Seiten der Verwaltung im…
Anfrage von Stadtrat Heiko Bär Im Grünauer WK 7 besteht die Gefahr des Abrisses der Gaststätte “Zur Klinke” und der Verlust bzw. die Erschwerung der Existenz der betreibenden Gastwirtsfamilie. Ursächlich ist die Frage, ob im Zuge der Wiedereröffnung des…
