Anfrage der SPD-Fraktion Am 20. Januar 1999 hat die Ratsversammlung die bis heute gültigen Grundsätze der Vergabepolitik der Stadt Leipzig beschlossen. Hierzu fragen wir: 1. Wie und in welchem Umfang informierte sich das Amt für Wirtschaftsförderung rechtzeitig über geplante, besonders…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die Kita-Platz-Vergabe über das Portal www.meinkitaplatz-leipzig.de zentral über das Jugendamt gesteuert werden kann. Begründung: Das Elternportal www.meinkitaplatz-leipzig.de bietet die Möglichkeit, Informationen zu Kitas in Leipzig zu…
Änderungsvorschlag: Die SPD-Fraktion beantragt, die zu beschließende Vergabeordnung der Stadt Leipzig im Punkt 1, letzter Anstrich wie folgt zu ändern: Grundsätze der Vergabepolitik der Stadt Leipzig in der jeweils gültigen Fassung. Begründung:Die Grundsätze der Vergabepolitik sind nach Auffassung der SPD-Fraktion…
Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,sehr geehrte Gäste! Leipzig, als Hauptstadt der Kleingärtner, nimmt seit Jahren eine Vorreiterrolle ein. Gemeinsam mit Stadtverwaltung und…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Fachausschusses Sport Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen und Stadträte,werte Gäste! Am vergangen Sonntag hat der HC Leipzig seinen 21. Meistertitel geholt, den sechsten nach der Wiedervereinigung.…
Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,sehr geehrte Gäste! Es ist bedauerlich, dass der Antrag nicht schon frühzeitig zurückgezogen wurde. Er war in der Ursprungsfassung…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, seniorenpolitische Leitlinien zu erarbeiten und diese der Ratsversammlung bis zum IV. Quartal 2010 vorzulegen.Die Leitlinien sollen unter Mithilfe des Seniorenbeirates erarbeitet werden. Begründung:Unsere Gesellschaft wird immer älter. Dieser zu erwartende demographische Wandel…
