Kategorie: Ratsarbeit

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Im Amt für Umweltschutz ist eine befristete Stelle für Lärmkartierung/Lärmaktionsplanung bereitzustellen. Für diesen Bereich sollen max. 60.000 € in den Haushalt eingestellt werden. Deckungsvorschlag: Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum HH-Plan 2008, die entsprechende Einsparungen vorschlagen Begründung: Eine fristgemäße und anforderungsgerechte Umsetzung der Lärmaktionsplanung ist unter der derzeit gegebenen Personalsituation […]

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für zusätzliche Maßnahmen des Klimaschutzes sollen 120.000 Euro in den Haushalt 2008 eingestellt werden.Bzgl. der Mittelverwendung soll die Verwaltung bis 31.03.08 eine Prioritätenliste vorschlagen, die dem FA U/O zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Deckungsvorschlag: Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum HH-Plan 2008, die entsprechende Einsparungen vorschlagen Begründung: Mit den eingestellten Mitteln […]

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für eine kampagnenorientierte Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich Maßnahmen des Klimaschutzprogramms sollen 20.000 € in den Haushalt des Amtes für Umweltschutz eingestellt werden. Deckungsvorschlag: Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum HH-Plan 2008, die entsprechende Einsparungen vorschlagen Begründung: Durch eine verstärkte kampagnenorientierte Öffentlichkeitsarbeit sollen insbesondere folgende Ziele erreicht werden: Sensibilisierung der Öffentlichkeit zur Energieeinsparung […]

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Für notwendige (Ersatz)pflanzungen von Straßenbegleitgrün sollen 50.000 Euro in den Haushalt 2008 eingestellt werden. Deckungsvorschlag: Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum HH-Plan 2008, die entsprechende Einsparungen vorschlagen Begründung: Für den Bereich Straßenbegleitgrün/Bepflanzung an Gemeindestraßen sind keine Gelder in den Haushalt 2008 eingestellt worden.Dieser unbefriedigende Zustand soll durch diesen Antrag abgemildert […]

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz für die Beschaffung einer doppikfähigen Finanzwesensoftware wird um 610.500 € auf 1.389.500 € gekürzt.Diese Summe wird als Verpflichtungsermächtigung in 2009 eingestellt. Begründung: Für die Beschaffung der Software erscheinen in 2008 aufgrund des derzeitigen Bearbeitungsstandes NKF 1.389.500 € als ausreichend. Für die gekürzte Summe muss daher eine […]

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz Zuschüsse an Vereine und Verbände, Haushaltsstelle 700/000/0, wird um 540.000 € erhöht. Deckungsvorschlag: siehe Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan-Entwurf 2008, die Einsparungen vorschlagen Begründung: Innerhalb des gesamten Kulturangebots stellt die freie Kulturarbeit einen außerordentlich wichtigen Beitrag dar. In ihrem kulturpolitischen Leitlinien bekennt sich die Stadt Leipzig […]

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2008 Beschlussvorschlag: Der Stellenplan des Museums für angewandte Kunst wird um zwei Stellen (Mitarbeiter Öffentlichkeitsarbeit/Marketing/ wissenschaftlicher Mitarbeiter und Mitarbeiter Museumspädagogik) aufgestockt. Für diese zwei Stellen sind ca. 100.000 € einzustellen. Deckungsvorschlag: siehe Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2008, die entsprechende Einsparungen vorschlagen Begründung: Öffentlichkeitsarbeit/Marketing/wissenschaftlicher Mitarbeiter Mit einer Planstelle kann das […]