Kategorie Ratsarbeit

Rede zur Vorlage “Netz 2010 – Einfach mehr Bus”

Rednerin: Ingrid Glöckner, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste!   Das neue Busnetz ist insgesamt eine Verbesserung des Angebotes der LVB, insbesondere auch…

Konzept zum Entfernen fahruntüchtiger Fahrräder

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung erstellt bis 31.12.2010 ein rechtssicheres Konzept zur Beseitigung von fahruntüchtigen Fahrrädern im öffentlichen Raum. Bei der Erarbeitung soll der FA U/O informiert und eingebunden werden. Begründung:Die Beantwortung unserer Anfrage vom 19. Mai 2010 ließ…

Rede zum Antrag “Konzept dezentrale Unterbringung”

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Damen und Herren Bürgermeister, Kollegen und Kolleginnen des Stadtrates, liebe Gäste! Der heute zur Abstimmung stehende Antrag fordert, ein Konzept zur weitgehenden dezentralen…

Förderung des kommunalen Radwegebaus

Anfrage der SPD-Fraktion   Die über Jahrhunderte gewachsene Stadt Leipzig ist aufgrund des begrenzten Platzes in zahlreichen Straßen von einer verkehrstechnischen Mischnutzung gekennzeichnet. So weisen Hauptverkehrsstraßen in vielen Abschnitten derzeit eine gemeinsame Nutzung des Verkehrsraumes von Kfz-Verkehr, ÖPNV, Radfahrern und…

Werbung an Schulen und Kitas

Anfrage der SPD-Fraktion   Nach Medienberichten drängt die Industrie verstärkt durch Werbung und Sponsoring in die Klassenzimmer, die Schulmarketing-Lobby wächst. In den letzten Jahren haben sich in vielen Bundesländern Befürworter und Kritiker über die Zulassung von Werbung an Schulen gestritten.…