Redner: Christopher Zenker, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, auch die SPD Fraktion unterstützt das Anliegen des Antrages ausdrücklich. Auch wir sehen die…
Redner: SPD-Stadtrat Heiko Oßwald Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, werte Gäste, die deutschen Städte und Gemeinden stehen unverschuldet vor massiven Finanzproblemen. Dies unterstreicht insbesondere der Umstand, dass dem…
Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Mit unserem Antrag wollen wir eine Lücke in der Erinnerungskultur unserer Stadt schließen. Nicht die…
SPD-Fraktion fordert gesetzliche Grundlage zur Einführung einer Kulturförderabgabe Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich in den entsprechenden Gremien (z.B. Städte- und Gemeindetag) für die Schaffung einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage zur Einführung einer Kulturförderabgabe als kommunale Sonderabgabe einzusetzen.…
Anfrage der SPD-Fraktion Auf Anfrage teilte die Stadtverwaltung Ende 2009 mit, dass es an kommunalen Schulen 36 Schulbibliotheken, wovon 35 personell besetzt waren, gab. Viele dieser Stellen laufen zum 31.12.2010 oder im Laufe des Jahres 2011 aus. Deshalb fragen…
Anfrage der SPD-Fraktion Vor dem Hintergrund des Strategischen Zieles „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur: Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus“ hat der Stadtrat mit den Ratsbeschlüssen RBIV-1050/07 und RBIV-1051/07…
Anfrage der SPD-Fraktion Auf die Anfrage V/F 148 zur “Verwaltungsvorlage zu kommunalen Spielplätzen – Situation und Investitionsbedarf” antworte die Stadtverwaltung, dass ein Spielplatzkonzept bisher aufgrund “fehlender und personeller Voraussetzungen sowie anderer unabweisbarer Arbeitsaufgaben” nicht vorliege. Weiter heißt es: “In…
