Kategorie Ratsarbeit

Rede zum Änderungsantrag „Einführung einer Kulturförderabgabe“

Redner: SPD-Stadtrat Heiko Oßwald   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, werte Gäste,   die deutschen Städte und Gemeinden stehen unverschuldet vor massiven Finanzproblemen. Dies unterstreicht insbesondere der Umstand, dass dem…

Rede zum Antrag „Gedenktafel für die Befreiung Leipzigs“

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Mit unserem Antrag wollen wir eine Lücke in der Erinnerungskultur unserer Stadt schließen. Nicht die…

Änderungsantrag zum Antrag „Einführung einer Kulturförderabgabe auf Übernachtungen“

SPD-Fraktion fordert gesetzliche Grundlage zur Einführung einer Kulturförderabgabe   Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich in den entsprechenden Gremien (z.B. Städte- und Gemeindetag) für die Schaffung einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage zur Einführung einer Kulturförderabgabe als kommunale Sonderabgabe einzusetzen.…

Personelle Besetzung der Schulbibliotheken

Anfrage der SPD-Fraktion   Auf Anfrage teilte die Stadtverwaltung Ende 2009 mit, dass es an kommunalen Schulen 36 Schulbibliotheken, wovon 35 personell besetzt waren, gab. Viele dieser Stellen laufen zum 31.12.2010 oder im Laufe des Jahres 2011 aus. Deshalb fragen…

Auswirkungen des kostenlosen Eintritts bis 16 Jahre in städtische Museen

Anfrage der SPD-Fraktion   Vor dem Hintergrund des Strategischen Zieles „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur: Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus“ hat der Stadtrat mit den Ratsbeschlüssen RBIV-1050/07 und RBIV-1051/07…

Spielplatzkonzeption für die Stadt Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion   Auf die Anfrage V/F 148 zur “Verwaltungsvorlage zu kommunalen Spielplätzen – Situation und Investitionsbedarf” antworte die Stadtverwaltung, dass ein Spielplatzkonzept bisher aufgrund “fehlender und personeller Voraussetzungen sowie anderer unabweisbarer Arbeitsaufgaben” nicht vorliege. Weiter heißt es: “In…