Kategorie Ratsarbeit

Rede zur Vorlage „Kriminalpräventiver Rat der Stadt Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste, die SPD-Fraktion begrüßt die Vorlage zum Kriminalpräventiven Rat ausdrücklich. Mit einer Beschlussfassung im Stadtrat wird der kriminalpräventive Rat legitimiert…

Rede zur Vorlage „Save me! – Leipzig sagt JA zur Aufnahme von Flüchtlingen“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, Deutschland hat – neben der Flüchtlingsanerkennung selbst eingereister Asylbewerber – wiederholt seine Bereitschaft gezeigt, Menschen in akuten, existenziellen…

Neubau der B 2 im Leipziger Süden

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag:1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, sich beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und bei den Mitgliedern des gleich lautenden Ausschusses des Deutschen Bundestages dafür einzusetzen, dass die im Bundesverkehrswegeplan als lfd. Nr. 107 enthaltene Autobahn…

Wohnen im Alter

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion Die SPD-Fraktion stellte zur Ratsversammlung am 20. Oktober eine Anfrage zum Thema Wohnen im Alter. Der seniorenpolitische Sprecher der Fraktion Claus Müller wollte u. a. wissen, wie hoch der Bedarf an altersgerechten Wohnungen in Leipzig…

Wohnen im Alter

Anfrage der SPD-Fraktion Nach aktuellen Statistiken sind bereits über 40 Prozent der Leipzigerinnen und Leipziger 50 Jahre und älter, mehr als 15 Prozent sogar 70 Jahre und älter. Dieser Anteil steigert sich jährlich und soll sich 2022 auf fast ein…

Fördermittel für den Schulhausbau

Anfrage der SPD-Fraktion   Im Sächsischen Haushaltsplanentwurf 2011/12 ist eine deutliche Absenkung der Mittel für die Schulhausbauförderung geplant. So sollen die Gelder im Rahmen der Förderrichtlinie Schul¬hausbau von 32,8 Millionen in 2009 und den geplanten 23,3 Millionen Euro in 2010…

Zusammenarbeit von mehreren Tagespflegepersonen

Anfrage der SPD-Fraktion   Ein Handlungsschwerpunkt der Stadt Leipzig stellt die Kinder- und Familienfreundlichkeit mit dem Unterpunkt Vereinbarkeit von Familie und Beruf dar. Um diese Vereinbarkeit zu gewährleisten, investiert die Stadt Leipzig jedes Jahr in die Schaffung neuer Plätze in…