Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte, werte Gäste! Seit der Zuschaltung dieses Portals gab es einige Kinderkrankheiten des Systems, ein paar mehr Träger, die sich nicht einbringen und jede Menge…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste, die SPD-Fraktion begrüßt die Vorlage zum Kriminalpräventiven Rat ausdrücklich. Mit einer Beschlussfassung im Stadtrat wird der kriminalpräventive Rat legitimiert…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, Deutschland hat – neben der Flüchtlingsanerkennung selbst eingereister Asylbewerber – wiederholt seine Bereitschaft gezeigt, Menschen in akuten, existenziellen…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag:1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, sich beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und bei den Mitgliedern des gleich lautenden Ausschusses des Deutschen Bundestages dafür einzusetzen, dass die im Bundesverkehrswegeplan als lfd. Nr. 107 enthaltene Autobahn…
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion Die SPD-Fraktion stellte zur Ratsversammlung am 20. Oktober eine Anfrage zum Thema Wohnen im Alter. Der seniorenpolitische Sprecher der Fraktion Claus Müller wollte u. a. wissen, wie hoch der Bedarf an altersgerechten Wohnungen in Leipzig…
Anfrage der SPD-Fraktion Nach aktuellen Statistiken sind bereits über 40 Prozent der Leipzigerinnen und Leipziger 50 Jahre und älter, mehr als 15 Prozent sogar 70 Jahre und älter. Dieser Anteil steigert sich jährlich und soll sich 2022 auf fast ein…
Anfrage der SPD-Fraktion Im Sächsischen Haushaltsplanentwurf 2011/12 ist eine deutliche Absenkung der Mittel für die Schulhausbauförderung geplant. So sollen die Gelder im Rahmen der Förderrichtlinie Schul¬hausbau von 32,8 Millionen in 2009 und den geplanten 23,3 Millionen Euro in 2010…
