Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der Haushaltsansatz „Rückerstattung Umsatzsteuer – Vorjahr“ (159/300/2) wird auf 1 Million Euro angehoben. Begründung: Auch für das kommende Jahr sind Rückerstattungen zu erwarten, die sich vermutlich auf dem Niveau des Jahres 2010 bewegen werden.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Ab dem Haushaltsplan 2011 soll sowohl im Vermögenshaushalt als auch im Verwaltungshaushalt jeweils ein Unterabschnitt „Radverkehr“ eingerichtet werden, dem die Haushaltsstellen, die das Thema Radverkehr betreffen, zugeordnet werden. Begründung: Die Darstellung des Haushaltes Unterabschnitten dient der…
Redner: Christian Schulze, Stadtrat der SPD-Fraktion für den Stadtbezirk Alt-West Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Damit zu Anfang keine Irritationen entstehen,die SPD-Fraktion wird dem vorgelegten Aufstellungsbeschluss mit großer Mehrheit zustimmen. Das…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste, „Vielfalt tut gut“ heißt es in dem 2007 aufgelegten Bundesprogramm. Ein Bestandteil des Bundesprogramms sind die „Lokalen Aktionspläne“, welche…
Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Verehrter Herr Oberbürgermeister!Verehrte Bürgermeister!Liebe Kolleginnen und Kollegen Stadträte!Meine sehr verehrten Damen und Herren Gäste! Gesundheit gilt uns Allen als erstrebens- und erhaltenswert. Es ist daher das Pflichtgefühl einer Großstadt,…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte, werte Gäste, sieht man sich den Haushaltsplan der Stadt Leipzig für das kommende Jahr an, dann sieht man, dass eigentlich überall dramatische Kürzungen stattfinden.Eine…
Anfrage der SPD-Fraktion Nach Planungen der Bundesregierung zur Verkürzung des Wehrdienstes und folglich auch das Wehrersatzdienstes möchte der Bundesverteidigungsminister nun die Wehrpflicht in Deutschland insgesamt aussetzen. Eine Aussetzung oder Verkürzung der Wehrpflicht verbunden mit einer deutlichen Reduzierung der Wehrdienstleistenden würde…
