Kategorie Ratsarbeit

Rede zum Antrag “Grundsätze der Vergabepolitik der Stadt Leipzig”

Redner: Stadtrat Heiko Bär Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren Stadträte,liebe Besucher und Gäste, vor etwa einem dreiviertel Jahr führte die Handwerkskammer zu Leipzig eine Veranstaltung unter dem Titel „Handwerker fragen – Kommunalpolitiker antworten“…

Absenkung der Nettokredittilgung auf das Niveau des Planansatzes 2010

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die für 2011 geplante Nettokredittilgung (16.235.450 Euro) wird auf das Niveau des Planansatzes 2010 (7.120.800 Euro) abgesenkt. Eventuell zusätzliche Investitionsmittel des Freistaates, die nach Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2011/12 an die Stadt Leipzig ausgereicht werden, werden den…

Personelle Untersetzung der Umsetzung der Clusterstrategie der Stadt Leipzig

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Schaffung einer Vollzeitstelle im Bereich der Wirtschaftsförderung zur gezielten Umsetzung der Clusterstrategie der Stadt Leipzig. Das entsprechende Profil dieser Stelle soll fachspezifische Kenntnisse im Clustermanagement voraussetzen. Diese Stelle wird über eine verwaltungsinterne Personalumsetzung entstehen. Begründung: Das…

Institutionelle Förderung des Soziokulturellen Zentrums „Die VILLA“

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 von SPD-Stadtrat M. Weber Das Soziokulturelle Zentrum „Die VILLA“ erhält eine institutionelle Förderung in Höhe von 45.000 Euro. Die Mittel sind zusätzlich in die Haushaltsstelle 700/000/0 einzustellen. Deckungsquelle: Umgruppierung im Kulturhaushalt Begründung: Die bisherige Förderung aus…

Erhöhung Zuschuss Stadtgarten Connewitz und Auwaldstation

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 der SPD-Stadträte C. Zenker und C. Müller Der städtische Zuschuss für den Stadtgarten Connewitz wird um 10.370 Euro und der städtische Zuschuss für die Auwaldstation wird um 4.800 Euro erhöht. Deckungsvorschlag: Anhebung des Haushaltsansatzes für Rückerstattung…