Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für die Straßen-, Brücken-, Rad- und Fußwegesanierung sollen im Haushalt 2011 zusätzliche Mittel bis zu 5 Millionen Euro als städtische Eigenmittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln zur Verfügung gestellt werden. Deckungsvorschlag: HH-Antrag der SPD-Fraktion „Absenkung der Nettokredittilgung…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) sollen im kommenden Jahr zusätzlich bis zu 2,5 Millionen Euro als städtische Eigenmittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln zur Verfügung gestellt werden. Die Gelder sollen inkl. Planungsmittel insbesondere…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Zur Realisierung der ersten Sanierungsmaßnahmen werden in den Vermögenshaushalt 2011 ein HH-Ansatz in Höhe von 500.000 Euro für das Jugendkulturzentrum KAOS eingestellt. Deckungsvorschlag: HH-Antrag der SPD-Fraktion „Absenkung der Nettokredittilgung auf das Niveau des Planansatzes 2010“ (A…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Im Haushaltsplan für 2011 sind im Dezernat V Mittel für eine Schulsozialarbeiterstelle ab dem Schuljahr 2011/12 an der Abendschule Leipzig einzustellen. Hierfür werden 36.000 Euro für eine 0,8 VzÄ pro Schuljahr benötigt. Die Stadtverwaltung legt ein…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Innerhalb der nächsten vier Jahre sind an allen Leipziger Mittelschulen Schulsozialarbeiterstellen zu schaffen. Die zusätzlichen Mittel sind im Haushalt schrittweise zu erhöhen. Im Haushaltsplan für 2011 sind im Dezernat V Mittel für 2 zusätzliche Schulsozialarbeiterstellen ab…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Mittelschulen beziehungsweise Abendmittelschulen (bisher 42 Euro Lernmittel pro Schüler) und Gymnasien bzw. Abendgymnasien (bisher 48 Euro Lernmittel pro Schüler) erhalten pro Schüler die gleiche Höhe an Lernmittel. Dies entspricht einer Summe von etwa 45 Euro pro…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der städtische Zuschuss Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe wird um 200.000 Euro erhöht. Deckungsvorschlag: Siehe SPD-Anträge „Anhebung des Haushaltsansatzes für Rückerstattungen aus der Umsatzsteuer (A 95)“ sowie „Senkung der Zinsausgaben der Stadt Leipzig (A 96)“…
