Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste! Um ein Gebäude für ein Gymnasium frei zu lenken, schaffen wir das größte Berufsschulzentrum in Sachsen – nicht, wie es so…
Ergänzungsvorschlag:Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:Es wird die Errichtung einer Bedarfslichtsignalanlage in der Lützner Straße in Höhe Josephstraße/Odermannstraße geprüft. Begründung:Mit durchschnittlich 24.000 Kraftfahrzeugen pro Tag liegt die Lützner Straße deutlich im oberen Drittel der stark befahrenen Straßen in Leipzig. Neben…
Beschlussvorschlag:1. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, a) inwieweit die vollumfängliche Erfüllung der Aufgaben, in deren Wahrnehmung Wehrersatzdienstleistende in Einrichtungen der Stadt Leipzig involviert sind, auch nach Aussetzung des Wehrersatzdienstes durch personelle Umstrukturierung stattfinden kann.b) welcher Bedarf ggf. an zusätzlichem Personal besteht, um…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der Neubau der Sporthalle Rabet (ehemals Sporthalle Konradstraße) soll mit dem Haushaltsansatz 2.981.450 Euro im Haushalt 2011 eingestellt werden, wenn die vom Freistaat avisierten Fördermittel zur Verfügung stehen. Deckungsvorschlag: HH-Antrag „Absenkung der Nettokredittilgung auf das Niveau…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Zur vollständigen Abrufung der Bundesmittel zum Investitionsprogramm Kinderbetreuungsausbau werden zusätzlich 237.000 Euro in den Vermögenshaushalt des Jugendamtes eingestellt. Für Sanierungsmaßnahmen in kommunalen Liegenschaften, die als Kindertagesstätten genutzt werden, werden zusätzliche Eigenmittel in Höhe von 0,5 Millionen…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die Stadtverwaltung unterstützt das bereits in Leipzig bestehende Projekt „Stromspar-Check“ der Caritas, indem sie 10.000 Euro Lohnzuschüsse pro Jahr gewährt, um die bereits bestehenden 4 AGH-E-Stellen der Caritas bei der Überführung in Bürgerarbeitsstellen zu unterstützen. Diese…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für die Straßen-, Brücken-, Rad- und Fußwegesanierung sollen im Haushalt 2011 zusätzliche Mittel bis zu 5 Millionen Euro als städtische Eigenmittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln zur Verfügung gestellt werden. Deckungsvorschlag: HH-Antrag der SPD-Fraktion „Absenkung der Nettokredittilgung…
