Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der städtische Zuschuss Förderung zur Wohlfahrtspflege „Zuschüsse an Vereine und Verbände“ wird um 150.000 Euro erhöht. Deckungsvorschlag: Siehe SPD-Anträge „Anhebung des Haushaltsansatzes für Rückerstattungen aus der Umsatzsteuer (A 95)“ sowie „Senkung der Zinsausgaben der Stadt Leipzig…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der Etat für den Erwerb und die Unterhaltung von Büchern der Leipziger städtischen Bibliotheken wird der Ansatz des Haushaltsplanentwurfs 2011 um 10% angehoben.Im Haushaltsplan für 2012 wird wieder mindestens die Summe vom beschlossenen Haushaltsplan 2010 eingestellt.…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Der Etat Zuschüsse Vereine Verbände Kulturamt wird 2011 entsprechend des Stadtratsbeschlusses vom 20.02.2008 um 300.000 Euro erhöht. Die Deckung erfolgt durch Umgruppierungen im Kulturhaushalt. Begründung: Kaum eine Stadt in Deutschland investiert mehr Geld in ihre Kultur…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Die Haushaltsposition „Zuschüsse an Vereine und Verbände“, Haushaltsstelle 701/000/5, wird um 13.600 Euro erhöht. Deckungsvorschlag: HH-Antrag „Senkung der Zinsausgaben der Stadt Leipzig“ Begründung: Der Haushaltsansatz für die Leipziger Umweltvereine soll im kommenden Jahr die gleiche Höhe…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für die laut Brandschutzbedarfsplan notwendige Baumaßnahme Gruppenwache Südwest sollen als Haushaltsansatz 1 Million Euro in den Haushalt 2011 eingestellt werden, wenn hierfür nutzbare zusätzliche Schlüsselzuweisungen vom Freistaat bereit stehen. Deckungsvorschlag: HH-Antrag „Senkung der Zinsausgaben der Stadt…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2011 Für notwendige (Ersatz)pflanzungen von Straßenbegleitgrün sollen 343.750 Euro in den Haushalt 2011 eingestellt werden. Deckungsvorschlag: HH-Antrag „Absenkung der Nettokredittilgung auf das Niveau des Planansatzes 2010“ Begründung: Entsprechend der Forderung des Luftreinhalteplanes der Stadt Leipzig sind bis…
Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte Gäste, über die Aufhebung einer Schule abzustimmen, obwohl wir uns seit einiger Zeit um die Neugründung oder den Neubau von Schulen kümmern müssen, klingt…
