Anfrage der SPD-Fraktion Auf die Anfrage V/F 148 zur “Verwaltungsvorlage zu kommunalen Spielplätzen – Situation und Investitionsbedarf” antworte die Stadtverwaltung, dass ein Spielplatzkonzept bisher aufgrund “fehlender und personeller Voraussetzungen sowie anderer unabweisbarer Arbeitsaufgaben” nicht vorliege. Weiter heißt es: “In…
Anfrage der SPD-Fraktion Den Verlautbarungen der Sächsischen Staatsregierung ist zu entnehmen, dass das erst 2009 eingeführte kostenfreie Vorschuljahr im Rahmen des Beschlusses zum Sächsischen Doppelhaushalt 2011/2012 zum 01.01.2011 wieder abgeschafft werden wird. Diese Veränderung wird – so sie eintritt…
SPD-Fraktion will Stärkung der Verkehrsmittel des Umweltverbunds „Wir halten es für ein wichtiges Signal, dass der Leipziger Zoo neben den Verkehrsmitteln des öffentlichen Personenverkehrs auch die anderen Verkehrsmittel des Umweltverbundes, also auch das Fahrrad und den Weg zu Fuß…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig (Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-73/09 vom 09.12.2009) wird folgendermaßen ergänzt (Ergänzungen = fett gedruckt): § 17 Tauben und Vögel an stehenden Gewässern(3) Das Füttern…
Antrag der SPD-Fraktion Der Beschlusspunkt 3 des Ratsbeschlusses RBIV-1121/08 wird wie folgt geändert: Alle Dokumente sind in elektronischer Form gemeinsam mit der schriftlichen Form an das Büro für Ratsangelegenheiten (BfR) zu übergeben. Dem BfR sollen auch die Stände der…
“Mit einer der Beteiligung am Carsharing und der Beschaffung und Nutzung von Diensträdern würde die Stadt Leipzig nicht nur mit gutem Beispiel vorangehen und nicht allein allgemeine umweltpolitische Ziele unterstützen, sondern auch einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten, da in der…
Anfrage der SPD-Fraktion In der Ratsversammlung am 18.03.2009 wurde der Antrag „Besucheranalyse für die Oper Leipzig (Antrag IV/A 295)“ mit folgendem Beschlusstext beschlossen: “Die Stadtverwaltung beauftragt die Betriebsleitung der Oper mit einer zeitnahen Analyse der Besucherstruktur ihrer Häuser. Unabhängig…
