Kategorie: Ratsarbeit

Redner: Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,werte Gäste! Der Vorgang ist bekannt:Generalmusikdirektor und Intendant hatten nach anfänglich guter Zusammenarbeit zunehmend unterschiedliche Auffassungen über den Gegenstand “Leipziger Oper”. Der Generalmusikdirektor stellte die Frage: Er oder Ich?Die Entscheidung mussten wir in der Zeitung […]

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Redner: Peter Geiling, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Stadträtinnen und Stadträte,sehr geehrte Gäste, das Stadtbad wurde am 14. Juli 1916, also vor genau vor 91 Jahren, den Leipziger Bürgern zur Nutzung übergeben.Es war bis 2004 ein wichtiges Hallenbad. Viele Leipziger sind in den Schwimmhallen baden gegangen und haben […]

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit dem 07.06.07 sind am Flughafen Leipzig-Halle neue An- und Abflugrouten durch die Deutsche Flugsicherung (DFS) in Kraft getreten. Entgegen der Ankündigung, dass die Einwohner im Norden Leipzigs von überfliegenden Flugzeugen entlastet würden, ist eine starke Zunahme, verbunden mit Lärm in den Stadtteilen Lindenthal, Lützschena-Stahmeln, Böhlitz-Ehrenberg und Stötteritz, festzustellen. Wir fragen […]

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Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Kollegen,werte Gäste,die geprüfte Jahresrechnung weist Ergebnisse aus, mit denen wir im Haushaltsaufstellungsverfahren nicht gerechnet haben. Entgegen der Planungsannahme schloss der Verwaltungshaushalt mit einem positiven Ergebnis ab. Auch im Vermögenshaushalt war das Jahresergebnis günstiger als die Planung.Im […]

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Arge Leipzig stehen in diesem Jahr insgesamt 77,8 Millionen Euro zur Integration von Arbeitslosengeld II-Empfängern zur Verfügung.Insbesondere für Langzeitarbeitslose werden ABM, zusätzliche Arbeitsgelegenheiten bzw. Qualifizierungsmaßnahmen und Umschulungen benötigt. Wir fragen an: Kann die Arge zum jetzigen Zeitpunkt garantieren, dass in diesem Jahr alle zur Verfügung stehenden Mittel an Träger gebunden […]

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Redner: Gunter Müller, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Kollegen,werte Gäste, die Ratsversammlung soll heute zu Finanzvorgängen votieren, die mehrere Jahre zurückliegen. Der Darlehensvertrag mit der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft stammt beispielsweise aus dem Kalenderjahr 1997. Dieser Darlehensvertrag und andere Verträge sollen wir nun nachträglich […]

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 12.06.07 wurde ein weiterer Abschnitt des freigelegten Pleißemühlgrabens, das Mendelssohnufer, offiziell übergeben.Bei der Freilegung des Elstermühlgrabens gibt es laut Presseveröffentlichungen dagegen Schwierigkeiten. Wir fragen an: Wann liegt der Bau- und Finanzierungsbeschluss für den 2. BA (ohne Stadthafen) vor? Sind die für die Offenlegung des Elstermühlgrabens notwendigen Grunderwerbe abgeschlossen? Ist nach […]

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