Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag:In den Vermögenshaushalt des Kulturamtes wird eine Haushaltsstelle für das Soziokulturelle Zentrum “Anker” eingerichtet. Für das Jahr 2009 wird ein Betrag in Höhe von 300.000 € eingestellt. Deckungsvorschlag: HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag Begründung:Die Stadt…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag:Für die Fertigstellung der Sanierungsarbeiten an der Halle D – in der Kulturfabrik Werk II – werden in den Haushalt 2009 139.000 Euro eingestellt. Deckungsvorschlag: HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag Begründung: Nachdem der 1. Bauabschnitt…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 BeschlussvorschlagDer Haushaltsansatz Zuschüsse an Vereine und Verbände, Haushaltsstelle 700/000/0 wird um 250.000 € erhöht. Deckungsvorschlag: Umschichtung aus dem Etat der Eigenbetriebe Kultur (anteiliger Überschuss) BegründungDie Ratsversammlung hat sich im Rahmen der Haushaltsberatung 2008 dazu bekannt,…
Anfrage der SPD-Fraktion Verschiedene Subunternehmen führen im Auftrag der Kommunalen Wasserwerke in der Lumumbastraße, im Abschnitt zwischen Poetenweg und Prellerstraße, Kanalarbeiten durch. Baubeginn war der 16.04.2008. Offizielles Ende der Baumaßnahmen wäre am 17.12.2008 gewesen. Seit dieser Zeit ist dieser Straßenabschnitt…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,werte Gäste, wenn wir die Vorlage heute beschließen, sind wir die 46. Stadt in Europa, die der Städtekoalition gegen Rassismus…
Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat der SPD-Fraktion und Mitglied im Aufsichtsrat der LVV Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Gäste! Der LVV-Konzern kann gelassen und optimistisch ins neue Jahr 2009 gehen.Mit einer…
Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Die Reden zum Haushalt finden diesmal in einem höchst interessanten und spannungsgeladenen Umfeld statt. Zum einen haben wir…
