Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Für den Ausbau von Kleingartenparks werden für das Jahr 2007 20.000 Euro in den Haushalt eingestellt. In einem Maßnahmeplan sind die geplanten Vorhaben im Stadtrat darzustellen.Die Mittel sollen der HH-Stelle 940/025/6, VmHH S. 898 (Sanierung Sporthalle Leplaystraße) entnommen werden. Begründung: In der Ratsversammlung am 16.06.04 wurde die Kleingartenkonzeption […]
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2007 Beschlussvorschlag: Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) werden im Jahr 2007 zusätzlich Gelder in einer Höhe von maximal 3,04 Millionen Euro (als städtische Eigenmittel zur Kofinanzierung von Fördermitteln) in den Haushalt eingestellt.Es soll eine Einzelfallprüfung vor der Freigabe der Gelder für alle Projekte, die im kommenden […]
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 10.02.2007 kam es im Rahmen des Fußballspiels zwischen 1.FC Lokomotive Leipzig und Erzgebirge Aue II zu rassistischen, antisemitischen und gewalttätigen Ausschreitungen. Fanprojekte sind ein Baustein um Hooligans und Rassisten im Fußball den Nachwuchs abzugraben. Bereits im November wurde auf Drängen des Stadtrates eine Erweiterung des Fanprojektes […]
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste, Leipzig ist eine weltoffene Stadt, Leipzig ist eine tolerante Stadt. Das zeigt nicht nur das bunte Vereinsleben und die hohe Beteiligung an Demonstrationen gegen Rechtsradikalismus. 27.000 Ausländer aus 160 Ländern leben in Leipzig, hinzu […]
Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste!Am vergangenen Wochenende erhielten alle Stadträte das schriftliche Ergebnis der Vorprüfung des Regierungspräsidiums zur 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt für die Jahre 2007 bis 2009 und die dazugehörige Stellungnahme der Stadtverwaltung an das RP. Die SPD-Fraktion […]
Redner: Christian Schulze, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Finanzausschusses des Stadtrates Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Gäste! Nach über einjähriger Bearbeitung in Verwaltung und Fraktionen kommen wir nun heute endlich zur Beschlussfassung über die Einführung eines Bürgerhaushaltes in Leipzig.Alleine über den Titel des […]
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass in der Thomasgasse zwischen Klostergasse und Petersstraße Taxi-Stellplätze eingerichtet werden.Dafür sollen die derzeitigen Stellplätze in der Katharinenstraße wegfallen. Begründung: Anwohner der Katharinenstraße beschweren sich zunehmend über Lärm und Abgase in-folge der Taxi-Stellplätze in ihrer Straße. Außerdem ist die Katharinenstraße derzeit durch die Abfahrt von […]