Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag: Im Haushalt 2009 im UA 200 Schulverwaltungsamt, sind Planungsmittel für Schulsanierungen in Höhe von 1.000.000 Euro einzustellen. Eine entsprechende Haushaltsstelle ist einzurichten. Deckungsvorschlag:die durch den Freistaat Sachsen für 2009 in Aussicht gestellte Erhöhung der Investitionspauschale…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung Beschlussvorschlag: Im Haushaltsjahr 2009 wird die HH-Stelle 700/000 Zuschüsse an Vereine und Verbände im UA 470 des Sozialamtes um einen neuen Punkt zu erweitert. Es werden dort 30.000 Euro für die Förderung von…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag:Der Zuschuss an die Sportbäder Leipzig GmbH ist im Haushalt 2009 -Verwaltungshaushalt des Sport- und Bäderamtes von 3.660.000 Euro um 300.000 Euro auf 3.960.000 Euro zu erhöhen. Deckungsvorschlag:HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag Begründung:Die Preisanhebungen von…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung (Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke) Beschlussvorschlag: Die Elternbeiträge im Krippen- und Kindergartenbereich werden ab 1. April 2009 gesenkt. Prozentualer Anteil an Betriebskosten als Eltern-berechnungs-grundlage (alt) Eltern- beiträge pro Monat (alt) Prozentualer Anteil…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung (Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke) Beschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt: 1. 900.000,- Euro zur Qualitätssicherung und -erhöhung in den Kindertagesstätten einzusetzen. Eine entsprechende konzeptionelle Untersetzung der Maßnahmen ist dem Stadtrat spätestens im 2.…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag:Für das Haushaltsjahr 2009 werden im UA 464 im Vermögenshaushalt des Jugendamtes Investitionsmittel für Kindertagesstätten in Höhe von 1.000.000 Euro eingestellt. Deckungsvorschlag:die durch den Freistaat Sachsen für 2009 in Aussicht gestellte Erhöhung der Investitionspauschale Begründung:Die…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 Beschlussvorschlag:Der Zuschuss für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt in Höhe von 2.810.200 € wird um 300.000 € auf 3.110.200 € erhöht. Deckungsvorschlag: HH-Stelle 992/103/3 – Ausgleich Altfehlbetrag Begründung:Die o. g. Summe soll dem Theater…
