Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sommerpause wurde zum wiederholten Male in der Presse eine gemeinsame Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die Stadt Leipzig und die Landkreise Leipzig und Nordsachsen bzw. die Gründung eines regionalen Wirtschaftsrates im Großraum Leipzig…
Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, den finanziellen Fehlbedarf für das Schulschwimmen in Höhe von 50 T€ für das aktuelle Schuljahr abzusichern. Für den kommenden Haushalt sind diese Mehrkosten von vornherein einzuplanen. Begründung Das Schulschwimmen ist ein wichtiger Bestandteil der sportlichen…
Änderungsvorschlag Der Beschlusspunkt 3 der Vorlage wird wie folgt geändert: Über die Umsetzung der Maßnahmen und Weiterentwicklung des Aktionsplanes ist dem Stadtrat jährlich zu berichten. Der erste Umsetzungsbericht erfolgt im 1. Quartal 2009. Dabei sind besonders die kurzfristigen Maßnahmen auf…
Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung stellt die notwendigen Mittel für das Sozialticket in den Haushaltsplanentwurf der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2009 ein. Begründung: Durch das Veto der Landesdirektion Leipzig konnte der Beschluss, das Sozialticket ab August 2008 einzuführen, nicht realisiert werden.Bereits…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, bei der Aufstellung des Haushaltes für das kommende Jahr ausreichend Mittel für den kommunalen Radwegebau einzustellen, damit die vom Freistaat zur Verfügung stehenden Fördermittel vollständig abgerufen werden können.Für folgende Maßnahmen sollen dabei…
Redner: Manfred Rauer, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Kolleginnen und Kollegen,liebe Gäste! Verantwortung übernehmenAufarbeiten verstärkenGedenken vertiefen –so überschreibt die Bundesregierung ihr Gedenkstättenkonzept. Wir haben heute eine Vorlage des Oberbürgermeisters und einen Antrag von Bündnis 90/Die…
Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Die SPD-Fraktion begrüßt die Bildung eines Gestaltungsforums für die Stadt Leipzig. Wir finden es richtig…
