Kategorie Ratsarbeit

Rede zur Vorlage “Eigentümerziele für den LVV-Konzern”

Redner: Axel Dyck, Vorsitzenden der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,werte Gäste! Um von vorn herein klarzustellen – die SPD-Fraktion steht für wirtschaftlich starke und selbstständige Unternehmen unter dem Dach einer deutlich…

Rede zur Vorlage “Ergebnisbericht zum Lokalen Aktionsplan im Rahmen des 1. Förderzeitraums 2007-2008 des Bundesprogramms Vielfalt tut gut – Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie”

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,werte Gäste, Informationsvorlagen, die sich fast immer am Ende der Tagesordnung der Ratsversammlung befinden, werden von uns in der Regel einfach zur Kenntnis…

Schleuse am Nordstrand des Cospudener Sees

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zum Leipziger Wasserfest waren Mitte August dieses Jahres viele Menschen auf den Gewässern in und um Leipzig unterwegs. Das Vorhaben Wasserstadt Leipzig soll in den nächsten Jahren weiter Schritt für Schritt realisiert werden,…

Rede zur Vorlage “Bebauungsplan Nr. 45.5 – Höfe am Brühl”

Redner: Dr. Joachim Fischer, Stadtrat und Vorsitzenden des FA Stadtentwicklung u. Bau Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Der Stadtrat wird mit diesem Tagungsordnungspunkt zum Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 45.5…

Landeszuschuss für Kindertagesbetreuung erhöhen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich gegenüber der Sächsischen Staatregierung dafür einzusetzen, dass der Landeszuschuss für die Kindertagesbetreuung ab dem Jahr 2009 um 400 Euro auf 2.200 Euro erhöht wird. Begründung: Die derzeitige Höhe des Landeszuschusses für Kindertagesbetreuung von 1.800…