Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Für notwendige Ersatzpflanzungen des Grünflächenamtes sollen 50.000 Euro in den Haushalt 2005 eingestellt werden. Begründung: Für den Bereich Ersatzpflanzungen des Grünflächenamtes konnten aufgrund von Einsparmaßnahmen keine Gelder in den Haushalt 2005 eingestellt werden.Dieser…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss der Stadtrat im Dezember 2002 an mehreren Modellprojekten die Sanierung und Betreibung städtischer Einrichtungen mit Hilfe privater Partner umzusetzen. Die Realisierung der Projekte sollte im Jahre 2003 beginnen.Bei erfolgreicher Durchführung der…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zu prüfen, welche Leipziger Persönlichkeiten aus der Kommunalpolitik aus Anlass der 60. Wiederkehr der Beendigung des II. Weltkrieges und somit der Befreiung Leipzigs durch die Alliierten 1945 aufgrund ihres Widerstandes gegen das Naziregime…
Redner: Prof. Dr. Thomas Fabian, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste,was ist der Sinn und Zweck einer Städtepartnerschaft?Menschen aus verschiedenen Ländern sollten sich besser kennen und verstehen lernen,…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Berufsausbildungspreis unter Federführung der Kammern und in Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften (DGB) zu initiieren. Ein Konzept soll dafür bis zum 30.06.05 erstellt werden.Die Stadtverwaltung prüft, alternativ zum Berufsausbildungspreis, einen Preis für Unternehmen…
Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, über die Vorlage “Entscheidung zur Stadtgärtnerei” haben wir in unserer Fraktion mehrmals diskutiert und sind zu keiner einheitlichen Meinung gekommen.…
Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.01.2005 konkrete, umsetzungsfähige BSI-Projekte in der Stadt Leipzig für das Jahr 2005 und deren Finanzierungsmöglichkeiten vorzuschlagen. Ein Maßnahmekatalog für die Umsetzung der Projekte soll erstellt werden. Begründung: Seit Januar 2002 besteht…
