Kategorie Ratsarbeit

Änderungsantrag zur Vorlage “Stadtplatzprogramm 2030+Transformation von Stadt- und Quartiersplätzen zu nachhaltigen Aufenthaltsräumen”

Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: 1. In das Programm werden weitere Umsetzungskategorien aufgenommen: – Kurzfristumbau/-gestaltung (Umsetzung innerhalb eines Jahres) – Pop-up-Plätze (Umsetzung innerhalb eines Jahres). Die Stadtverwaltung untersetzt diese Umsetzungskategorien mit Kriterien für eine kurzfristige Gestaltung innerhalb eines…

Zukunft Polizeirevier Grünau – Sicherheit im Herzen Grünaus

Das Polizeirevier in der Ratzelstraße ist für die Bereiche Lausen-Grünau und Großzschocher zuständig. Am Standort arbeiten ca. 240 Mitarbeiter im Schichtdienst. Der Ausblick für den Standort ist jedoch problematisch. So informierten im letzten Jahr Herr Polizeipräsident Demmler und Revierleiter Herr…

Spielzeugkisten auf Leipziger Spielplätzen

In der Ratsversammlung vom 14.06.2023 wurde die Einrichtung eines Modellprojektes für Spielzeugkisten auf Leipziger Spielplätzen beschlossen. Dafür sollten Patenschaften mit einer natürlichen oder juristischen Person oder eingetragenen Vereinen für je eine Spielzeugkiste übernommen werden. Wo es bereits bestehende Patenschaften gibt,…

Umsetzung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes

Der sächsische Landtag hat Ende Januar 2024 der Vorlage der Regierungsfraktionen zur Schaffung eines sächsischen Zweckentfremdungsverbots zugestimmt. Damit gibt es nun auch in Sachsen die gesetzliche Grundlage für Kommunen mit einem angespannten Wohnungsmarkt, eigene Zweckentfremdungsverbotssatzungen zu erlassen. Die Datengrundlage, auf…