Kategorie Ratsarbeit

Anfrage:”Umsetzung inklusiver Spielplätze und Spielplatzkarte”

Im Zuge der Beschlussfassung zum Haushalt 2021/22 wurde auch der HH-Antrag der SPD-Fraktion „Inklusive Spielplätze – damit alle Kinder spielen können“ (A 0128/ 21/22) ungeändert mit großer Mehrheit beschlossen. Zur Errichtung, Ertüchtigung sowie für weitere Sanierungsmaßnahmen sollen gemäß HH-Beschluss im…

Statement zur Vorlage „Baubeschluss: Gemeinschaftsschule Dösner Weg – Neubau Teil: 6-Feld-Sporthalle mit Dachnutzung (Sportanlage), Dösner Weg 41“ in der Ratsversammlung am 10.11.2021

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, wir befassen uns heute mit dem Baubeschluss für eine 6-Feld-Sporthalle am Dösner Weg, genauer auf dem Gelände jener Gemeinschaftsschule, für die…

Antrag “Auslagerungsobjekte für Schulhausbau”

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig richtet Auslagerungsobjekte für Schulen ein. a. Dafür prüft die Stadt, welche Objekte oder Grundstücke für temporäre Auslagerungen geeignet sind.  b. Ebenso soll geprüft werden, ob Objekte oder Grundstücke für diese Zwecke angemietet oder gekauft werden können. …

Antrag “Begrünte Bauzäune”

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob in Leipzig, analog zum Beispiel aus Wien, die Möglichkeit besteht, begrünte Bauzäune bei Großbaustellen einzusetzen.Die SPD-Fraktion schlägt vor, bei Baustellen mit einer Mindestlaufzeit von 18 Monaten mit begrünten Bauzäunen einen aktiven Teil…

Anfrage: “Security mit Verbindungen ins rechtsextreme Milieu?”

Medienberichten war zu entnehmen, dass das Leipziger Sicherheitsunternehmen „Pro GLS” Verbindungen ins rechtsextreme Milieu hätte, was so weit gehen soll, dass einer der beiden Sicherheitschefs des Unternehmens beim von Neonazis und Hooligans initiierten Überfall auf den Stadtteil Connewitz dabei gewesen…