In einem Offenen Brief kritisierte die Leipziger Handwerkskammer die Stadtverwaltung für ihren Umgang mit dem Wirtschaftsverkehr und einen Mangel an Kommunikation mit den Vertretern der lokalen Wirtschaft zu verkehrspolitischen Fragen. Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Heiko Bär hat sich dazu wie folgt geäußert:
„Sinnvolle Lösungen für den Wirtschaftsverkehr fehlen noch an sehr vielen Stellen der Stadt, obwohl dies als wichtige Aufgabe im Stadtentwicklungsplan Verkehr beschrieben ist. Ende vergangenen Jahres haben wir als SPD-Fraktion hierzu nach dem Sachstand gefragt. Die Antwort vom zuständigen Baubürgermeister war ernüchternd, denn offensichtlich hat dieses Thema nicht die Priorität, die es nach Vorlage haben sollte. Auch der Runde Tisch Wirtschaftsverkehr, der für Verwaltung und Kammern als wichtiger Kommunikationsraum dienen sollte, ist eingeschlafen. Wir werden über die Stadtratsgremien hier weiter die Beschlussumsetzung einfordern müssen.
Grundsätzlich stehen wir in Leipzig vor dem Problem, die steigenden Bevölkerungszahlen und den damit auch zunehmenden Straßenverkehr so zu organisieren, dass alle Verkehrsarten möglichst reibungslos funktionieren. Dabei spielt die Förderung des Umweltverbundes (ÖPNV und Fuß- und Radverkehr) auch dahingehend eine Rolle, dass diejenigen, die auf das Auto angewiesen sind – und dazu gehören eben viele Handwerksbetriebe, im Stadtverkehr besser vorankommen.“
https://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/david-chavez-3vpWB97glEg-unsplash-scaled.jpg17072560F-T.Guentherhttps://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/Logo_Mitte_gross2.pngF-T.Guenther2022-03-30 15:30:002022-03-31 15:43:34Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Offenen Brief der Handwerkskammer zu Leipzig
Die Stadtratsfraktionen von SPD, Linken und Grünen möchten den Weg zur Einführung eines 365-Euro-Tickets weitergehen. Die Fraktionen haben deshalb einen Antrag gestellt, eine solche Jahresfahrkarte für den öffentlichen Personenverkehr in Leipzig zunächst für Menschen unter 27 Jahren zum Fahrplanwechsel am 1. August 2022 einzuführen.
„Mit dem 365-Euro-Jahresticket soll der ÖPNV in Leipzig noch attraktiver gemacht werden und dazu beitragen, den urbanen Verkehr im Sinne der 2018 beschlossenen Mobilitätsstrategie zu organisieren“, erklärt Franziska Riekewald, Sprecherin für Mobilität der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig und hebt hervor: „Die Stadt hat sich Klimaschutzziele gegeben und dazu gehört als wichtiger Baustein die Verkehrswende. Um die Verkehrswende auch erreichen zu können, ist ein bezahlbarer Nahverkehr Voraussetzung. Wir wollen daher das 365-Euro-Ticket im ersten Schritt zumindest für eine erste Nutzergruppe einführen. Die Finanzierung eines 365-Euro-Tickets für alle ist ohne finanzielle Beteiligung des Bundes momentan leider nicht möglich, bleibt aber unser Ziel.“
Noch 2020 standen Fördermittel des Bundes in Aussicht, die ein Modellprojekt zur Einführung eines Jahrestickts für 365 Euro ermöglicht hätte, die Stadt Leipzig hat den Zuschlag für diese Fördermittel leider nicht bekommen. Eine Finanzierung für Menschen unter 27 Jahren ist jedoch machbar und wäre ein wichtiger Schritt, junge Menschen als Kunden an den ÖPNV zu binden.
Anja Feichtinger
Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anja Feichtinger, erklärt dazu: „Gerade bei Berufseinsteigern, also jungen Menschen, die kein Bildungs-, Azubi- oder Semestertickets mehr nutzen können, ist ein preiswertes Angebot für den ÖPNV sinnvoll, denn bei Ihnen ist die Kaufkraft noch nicht besonders ausgeprägt, auch weil sie gerade die erste eigene Wohnung finanzieren müssen oder Familien gründen wollen. Darüber hinaus sind sie noch nicht auf ein bestimmtes Verkehrsmittel festgelegt, womit sich hier die Möglichkeit bietet, sie langfristig für Bus und Bahn als Nutzer zu gewinnen. Hinzu kommt, dass wir aktuell erleben müssen, wie die Energiepreise im Zusammenhang mit dem Krieg gegen die Ukraine steigen und die Notwendigkeit eines bezahlbaren ÖPNV an Bedeutung gewinnt.“
Kristina Weyh, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ergänzt: „Gerade jetzt, bei steigenden Preisen für Energie, seien es Benzin, Diesel oder Erdas, wird ein attraktiver und bezahlbarer öffentlicher Nahverkehr immer wichtiger. Wegen der insgesamt steigenden Lebenshaltungskosten kann und muss der ÖPNV Entlastung bringen. Das ist vor allem für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen wichtig, denn sie müssen einen immer größeren Teil ihres Einkommens für Mobilität und Energie aufwenden. Die hohen Spritpreise können daher dazu führen, dass deutlich mehr Menschen auf den ÖPNV angewiesen sein werden. Die Mobilitätswende ist deshalb sowohl praktischer Klimaschutz als auch der Weg in die Unabhängigkeit von fossilen Energien.“
Zur vorgesehenen Finanzierung des 365-Euro-Tickets für junge Menschen wird vorgeschlagen, dass die Jahreskarte in diesem Jahr über Haushaltsausgabereste finanziert werden soll. Für die beiden folgenden Jahre sollen im Haushalt der Stadt entsprechende Gelder bereitgestellt werden. Begleitet werden soll das Ganze jedoch von einer Evaluation, die bis Mitte 2024 klären soll, wie das Angebot angenommen wurde und wie eine Fortführung über 2024 hinaus ermöglicht werden kann. Natürlich wirft der Krieg gegen die Ukraine mit den damit verbundenen finanziellen Belastungen und Energiekostensteigerungen auch hier Finanzierungsfragen auf. Deshalb soll die Verwaltung eine sozialverträgliche Finanzierung prüfen und den Stadtrat bis Ende Mai dieses Jahres über das Ergebnis informieren, sodass der Stadtrat im Anschluss über eine Einführung entscheiden kann. Darüber hinaus soll nochmal geprüft werden, ob eine Weiterfinanzierung auch mit Hilfe von Förderprogrammen des Bundes und des Landes ermöglicht werden kann.
https://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/johannes-schenk-Fbn-XKqkvmk-unsplash-scaled.jpg25601707F-T.Guentherhttps://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/Logo_Mitte_gross2.pngF-T.Guenther2022-03-22 12:00:002022-03-22 16:56:30Schrittweise Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets
LWB und Stadt Leipzig starten morgen die Konzeptvergabe für neun Wohnungsbaugrundstücke in Erbbaupacht. Nach einer ersten Runde im Juli 2021, wo vor allem Bestandimmobilien vergeben wurden, handelt es dieses Mal um unbebaute Grundstücke.
„Bezahlbares Wohnen ist und bleibt ein Thema in Leipzig und deshalb ist es richtig, dass die Stadt und die LWB auch bei bislang unbebauten Grundstücken, den Weg der Konzeptvergabe gehen“, erklärt SPD-Stadtrat Andreas Geisler, der seine Fraktion im Grundstücksverkehrsausschuss vertritt, und ergänzt: „Kooperative Bau- und Wohnprojekte, die die Hauptzielgruppe des Verfahrens sind, können dazu einen wichtigen Beitrag leisten, denn die Wohnungen, die auf dieser Basis entstehen, sind eben kein reines Investmentobjekt, sondern werden später in der Regel von den Baugemeinschaften selbst bewohnt.“
Die Grundstücke, die über die Konzeptvergabe übertragen werden sollen, befinden sich verschiedenen Stadtteilen und haben eine Größe zwischen 420 und rund 1700 Quadratmetern. Je nach Größe der Grundstücke ist vorgesehen, dass dort zwischen acht und 20 Wohnungen entstehen. Nach einer Vorbereitungszeit von acht Monaten für interessierte Baugruppen, beginnt nun eine Phase von einem Vierteljahr, wo konkrete Konzepte eingereicht werden müssen. Der Bewerbungsschluss ist der 31. Mai 2022 und voraussichtlich im Juli 2022 wird von einer Fachjury entschieden, welche Projekte einen Zuschlag bekommen.
„Die SPD-Fraktion begrüßt dieses Vorgehen. Uns ist wichtig, dass die Stadt möglichst keine Grundstücke mehr verkauft, aber dennoch dafür sorgt, dass für Wohnbebauung geeignete Grundstücke auch genutzt werden, um mehr Wohnraum zu schaffen. Dass hierbei auch mit der LWB kooperiert wird, die nicht alle Grundstücke in ihrem Bestand, vor allem jene am Stadtrand, selbst bebauen und später wirtschaftlich betreiben kann, ist eine sehr gute Lösung“, so Geisler abschließend.
https://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/2019/04/Oben-Leipzig-3.jpg30244032F-T.Guentherhttps://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/Logo_Mitte_gross2.pngF-T.Guenther2022-03-07 16:22:002022-03-07 16:22:00Konzeptvergabe von Stadt und LWB für Wohnbaugrundstücke
Für den Frieden an der Seite der Ukraine – Gegen die Aggression Russlands
Nach dem gnadenlosen und völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine erklären wir unsere ganze Solidarität mit der Ukraine und unserer ältesten Partnerstadt, der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Wir verurteilen die Invasion auf das schärfste und sind zutiefst bestürzt. Der Angriff auf die Ukraine ist ein Angriff auf uns alle und den Frieden in Europa.
Unser Mitgefühl gilt in besonderer Weise allen Opfern sowie allen vom Konflikt betroffenen Menschen. Wir verurteilen jede Form der Gewaltanwendung. Gerade das Erbe der Friedlichen Revolution und die daraus resultierenden Werte lassen uns mit Abscheu auf die russische Aggression blicken.
Wir rufen zum sofortigen Ende der Aggression und aller Kampfhandlungen auf. Die volle Souveränität der Ukraine muss unverzüglich wiederhergestellt werden. Wir unterstützen alle diplomatischen Initiativen, die sich um den Frieden und ein Ende des Kriegs bemühen.
Wir appellieren an die Leipziger Stadtgesellschaft sich mit den Menschen in der Ukraine zu solidarisieren. Dabei unterstützen wir alle friedlichen, zivilgesellschaftlichen Initiativen und Aktivitäten, wie zum Beispiel Mahnwachen, Solidaritätskundgebungen oder Friedensgebete. Gemeinsam wollen wir uns für den Frieden in Europa sowie unsere gemeinsamen Werte einsetzen. Wir stehen für Demokratie, Menschenrechte und Zusammenhalt.
Wir laden alle russischstämmigen Menschen in Leipzig dazu ein, sich mit uns gemeinsam für den Frieden einzusetzen. Wir möchten betonen, dass die in Leipzig lebenden russischstämmigen Menschen nicht in Generalverantwortung für die aggressive Politik des russischen Staates zu nehmen sind.
Seit mehr als 60 Jahren und über mehrere Generationen hinweg sind die Städte Leipzig und Kiew durch eine Städtepartnerschaft verbunden. Aus einer Vielzahl von gemeinsamen Projekten und Anstrengungen ist eine enge Verbundenheit erwachsen. Gerade die Friedliche Revolution und die Maidan Revolution haben uns in einem demokratischen Geist eng zusammengeführt. In großer Sorge sind unsere Gedanken deshalb bei unseren Freunden und Partnern in Kiew.
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Die Stadt plant, mehrere Grundstücke in der Haydnstraße im Rahmen eines Konzeptvergabeverfahrens in Erbbaupacht an einen Investor zu übergeben, um im Musikerviertel zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum und eine Kindertagesstätte mit mindestens 60 Plätzen zu errichten.
Christopher Zenker
„Bereits 2012 haben wir uns im Rahmen der Verhandlungen zum Haushalt des Jahres 2013 erfolgreich dafür eingesetzt, dass Mittel für den Bau einer kommunalen Kindertagesstätte in der Haydnstraße bereitgestellt werden“, erinnert sich SPD-Fraktionchef Christopher Zenker und erklärt: „Nach einem Planungsbeschluss von 2013 folgte dann nicht viel, außer dass im weiteren Verlauf der Diskussion eine Lösung aus Kita und Wohnen präferiert wurde. Dass das Thema nun zehn Jahre nach unserem ersten Aufschlag endlich wieder Schwung aufnimmt, begrüßen wir ausdrücklich, auch wenn uns eine Realisierung durch eine städtische Gesellschaft,wie der LWB, am liebsten gewesen wäre.“
Die SPD-Fraktion hatte auch in den Jahren nach dem Grundsatzbeschluss im Haushalt 2013 und dem darauf folgenden Planungsbeschluss das Thema „Kita Haydnstraße“ nicht aus den Augen verloren und zuletzt 2019 dazu eine Anfrage im Rat gestellt.
Hierzu erklärt Christopher Zenker abschließend: „Wir werden das Thema weiterhin auf dem Schirm behalten, denn auch wenn jetzt das Konzeptvergabeverfahren angestoßen wird, wollen sicher gehen, dass einerseits die Kita und andererseits auch der zusätzliche Wohnraum, von dem 50 Prozent sozialer Wohnraum werden soll, realisiert werden. Schließlich sind Kitaplätze und bezahlbarer Wohnraum im Musikerviertel bislang ein knappes Gut. Auch wenn es mal wieder länger dauert, so wird am Ende vielleicht doch alles gut.“
https://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/paul-kapischka-T0ir7bri0fc-unsplash-scaled.jpg19202560F-T.Guentherhttps://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/Logo_Mitte_gross2.pngF-T.Guenther2022-02-16 13:57:302022-02-16 13:57:31Kita Haydnstraße: Nach knapp zehn Jahren neue Bewegung
Im Oktober 2021 wurde eine Tempo-30-Zone in der Odermannstraße beim Rundgang mit dem Oberbürgermeister von verschiedenen Akteuren angeregt, jetzt haben wir im Stadtrat nachgefragt und die Information bekommen, dass für den Bereich des Horts der Nachbarschaftsschule (NaSch) eine Anordnung von Tempo 30 von Montag bis Freitag jeweils von 6-18 Uhr in der Odermannstraße vorbereitet wird.
„Im Moment ist die Odermannstraße noch Baustelle. Wir hoffen aber, dass die Tempo 30-Anordnung zeitnah nach Beendigung der Baustelle erfolgt und dass auch eine sichere Führung des Radverkehrs insbesondere für die Schülerinnen und Schüler der NaSch bedacht wird“, erklärt Stadtrat Christian Schulze, der seinen Wahlkreis in Altwest hat.
Schulze weiter: „Außerdem unterstützen wir, dass die Merseburger Straße am Knoten zur Aurelienstraße im 1. Halbjahr 2022 abgepollert wird, damit die Aufenthaltsqualität um die zahlreichen Freisitze erhöht werden kann.“
Hierzu befindet sich auch ein Antrag des Stadtbezirksbeirates Alt-West im Verfahren. lm Rahmen des Antrags sollen die Möglichkeiten der Verbesserung der städtebaulichen Qualität des öffentlichen Raums der Merseburger Straße zwischen Karl-Heine-Straße und Lützner Straße unter Einbeziehung von Anwohnenden, Gewerbetreibenden und Stadtteilakteuren untersucht und erste Umsetzungsvorschläge erarbeitet werden. Auch der Ökolöwe hat sich für eine autofreie Merseburger Straße in diesem Abschnitt stark gemacht.
Die vollständige Antwort auf unsere aktuelle Anfrage aus der Februar-Ratsversammlung finden Sie hier: https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/vo020?VOLFDNR=2002766&refresh=false
https://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/markus-winkler-EbqlnKG6iEw-unsplash-scaled.jpg17072560U.Schindlerhttps://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/Logo_Mitte_gross2.pngU.Schindler2022-02-14 13:39:352024-01-11 10:54:18SPD-Fraktion begrüßt Tempo 30 in der Odermannstraße und Abpollerung der Merseburger Straße
Prof. Georg Christoph Biller, unser Alt-Thomaskantor, ist im Alter von 66 Jahren viel zu früh nach langer Krankheit verstorben.
23 Jahre hat er den Thomanerchor geleitet, weiterentwickelt und vor allem die Tradition der Freitags- und Samstagsmotetten wieder eingeführt und gefestigt. Er war nach außen das Gesicht des Chores und hat mit den „Jungs“ den Ruf Leipzigs in die Welt getragen. Viele heute bekannte Solisten sind durch seine Schule gegangen und wurden von ihm geprägt.
Christian Schulze
„Als Stadtrat war ich schon 1992 bei seiner Wahl dabei, dann später oft in den Motetten und Konzerten, natürlich auch bei seiner Verabschiedung 2015. Ein Höhepunkt seiner Amtszeit war 2012 das 800-jährige Jubiläum unseres Thomanerchores“, blickt Christian Schulze, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion zurück. „Die Teilnahme Billers an der Einführung seines Nach-Nachfolgers Andreas Reize im letzten Jahr war ihm ausdrücklich wichtig und ein gutes Zeichen“
Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat trauert mit der Familie und der gesamten Bachgemeinde um Prof. Georg Christoph Biller, dessen Name in der Leipziger Musikgeschichte einen langen Nachhall haben wird.
https://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/tobias-reich-4HZeDuYNFsc-unsplash-1-scaled.jpg25601707F-T.Guentherhttps://spd-fraktion-leipzig.de/wp-content/uploads/Logo_Mitte_gross2.pngF-T.Guenther2022-01-28 14:10:002022-01-29 13:05:48Großer Verlust für Leipzig und die weltweite Bachgemeinde
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