Artikel von Christian Schulze für das Amtsblatt vom 25.11.2017 Die positive Bevölkerungsentwicklung in Leipzig und der Zuzug vieler Familien mit Kindern erfordern – neben dem Ausbau im Kita-Bereich – auch ein zunehmendes Baugeschehen an unseren Schulen. So wird am Standort…
Artikel von Heiko Oßwald für das Amtsblatt vom 11.11.2017 Die als alternativlos bezeichneten jährlichen Fahrpreiserhöhungen der LVB von jährlich 3 bis 5 Prozent sind auch für uns ein enormes Ärgernis. Die SPD-Fraktion hat daher einen Antrag ins Ratsverfahren gebracht, mit…
Die SPD-Fraktion begrüßt und unterstützt die gestern verkündete Sicherheitspartnerschaft zwischen Polizei, Freistaat Sachsen und Stadt Leipzig. „Die Einführung einer Waffenverbotszone in der Eisenbahnstraße, der Einsatz von Polizei-Bodycams an vier Kriminalitätsschwerpunkten, sowie die erneute Aufstockung des Personals beim Stadtordnungsdienst sind gute…
Artikel von Katharina Schenk für das Amtsblatt vom 28.10.2017 Dass einige es immer noch für ein Wunder halten, wenn junge Familien mit Kind und Kegel das private Auto abschaffen und auf einen Mobilitätsmix aus Carsharing, Fahrrad und ÖPNV umsteigen, ist…
Die SPD-Fraktion hat einen Antrag ins Ratsverfahren gebracht, mit dem der Oberbürgermeister beauftragt werden soll, Eigentümerziele für die Leipziger Verkehrsbetriebe zu erarbeiten. Neben Finanzzielen, wie beispielsweise dem Kostendeckungsgrad, sollen darin auch Sachziele, etwa zur Sicherheit in Bussen und Bahnen sowie…
Zum Urteil des Londoner Court of Appeal im Berufungsverfahren, das die Schweizer Großbank UBS gegen die Kommunalen Wasserwerke Leipzig angestrengt hat, erklärt der LVV-Aufsichtsrat und stellvertretende SPD-Fraktionschef Heiko Oßwald: „Mit großer Erleichterung habe ich das heutige Urteil des Londoner Court…
Artikel von Claus Müller für das Amtsblatt vom 30.09.2017 Der Brandschutz ist eine Pflichtaufgabe und daher von besonderer Bedeutung. Die dritte Fortschreibung soll nach intensiver Diskussion nun endlich im Stadtrat beschlossen werden. Sie gilt für den Zeitraum 2017 bis 2021…
