Die Leipziger SPD-Fraktion hat sich stets dahingehend klar positioniert, dass Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetz in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft sein darf. Auch vor diesem Hintergrund erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker: „Recht und Gesetz bedeuten, dass eine strikte Verfolgung von Straftätern…
Artikel von Ute Köhler-Siegel für das Amtsblatt vom 01.07.2017 Der vom Stadtrat einstimmig beschlossene Schulentwicklungsplan (SEP) umfasst deutlich mehr Erweiterungen der Platzkapazitäten und zeigt für die nächsten Jahre auf, was und vor allem wie schnell die Kapazitäten erweitert werden müssen.…
SPD-Fraktion will die Musikschule Johann-Sebastian-Bach weiter ausbauen Zu dem nun vorliegenden Verwaltungsstandpunkt zum ehemaligen Haushaltsantrags „Barrierefreier Umbau der Musikschule ‚Johann-Sebastian-Bach‘“ erklärt Katharina Schenk, SPD-Stadträtin im Kulturausschuss: „Das Hauptgebäude der Musikschule in der Petersstraße zeigt große Handlungsbedarfe auf. Das ehemalige Bankgebäude krankt unter anderen…
Leipzig war die seit 2014 durch enorm angestiegenen Zahlen an Asylsuchenden, die der Stadt zugewiesen worden sind, dazu gezwungen, notwendige Unterbringungskapazitäten zu schaffen. Ab 2015 verschärfte sich die Situation noch einmal und es mussten noch weitere neue Unterkünfte zur Verfügung…
Zur Ratsversammlung am 21. Juni 2017 hatte die SPD-Fraktion die Stadtverwaltung gefragt, welche Maßnahmen die Stadt Leipzig ergriffen hat, um möglichst schnell viele zusätzliche Betreuungsplätze zu schaffen, ob geprüft wurde, Kita-Bauvorhaben im Paket auszuschreiben, und dabei vermehrt auf Systembau zu…
Rednerin: Nicole Wohlfarth, Stadträtin der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herrn, werte Kollegen, die Petition bezeichnet Martin Luther als Theologen, „dessen Wirken großen Einfluss auf das Entstehen des Antisemitismus“ hatte und der Martin-Luther-Ring seinen Namen kurz…
Redner: Axel Dyck, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Bürgermeister, liebe Kollegen, liebe Gäste, zum dritten Mal befasst sich der Stadtrat mit einem Antrag zu einem…
