Claus Müller, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Das jetzt vorliegende Präventionskonzept ‚Graffiti‘ ist die Umsetzung eines Antrages der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2013. Wie immer in solchen Fällen sind wir verwundert, warum die Umsetzung von Ratsbeschlüssen so lange gedauert hat. Ziel…
Schenk: „Kein Grund zum Jubeln, aber genug Motivation zum Weitermachen“ Mit Blick auf die Ergebnisse der Wahl des Jugendparlamentes erklärt Katharina Schenk, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Leipzig: „Mit der erfolgreichen Durchführung der 2. Wahl zum Leipziger Jugendparlament beweisen die Jugendlichen,…
Die drei Leipziger Verwaltungsratsmitglieder der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig, Margitta Hollick, Christian Schulze und Uwe Rothkegel, kritisieren den jüngsten Vorstoß der Leipziger Grünen, die eine Auflösung des Zweckverbands der Stadt- und Kreissparkasse zugunsten einer eigenständigen Lösung auf dem Stadtgebiet fordern.…
Artikel von Mathias Weber für das Amtsblatt vom 25.03.2017 Der Leerstand in Leipzig ist in den Jahren von 2011 bis 2015 von 9 auf 3 Prozent abgeschmolzen. Angesichts des weiteren Bevölkerungswachstums und der viel zu geringen Bautätigkeit im Wohnungssektor in…
Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat sieht die bekannt gegebenen Fahrpreiserhöhungen durch den MDV in Leipzig sehr kritisch. Sie fordert erneut, im Zuge der Neuaufstellung des Nahverkehrsplans Ende dieses Jahres zu diskutieren, wie mittelfristig die Finanzierung des ÖPNV gestaltet werden kann,…
Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion haben dazu aufgerufen, der für Samstag in Leipzig geplanten Demonstration von Rechtsextremen friedlich entgegenzutreten. Der Aufruf hat folgenden Wortlaut: Seit jeher lebt Leipzig als Ort des Handels, der Messe oder als…
Reaktion der SPD auf die Vorschläge der Leipziger CDU zur Kita-Politik „Für die SPD ist Kita-Politik seit Jahren Schwerpunktthema. Wir begrüßen daher die Ankündigung des CDU-Kreisvorsitzenden Robert Clemen, dass auch die Leipziger Christdemokraten hier einen Schwerpunkt setzen werden und bieten…
