Artikel – Seite 143 – SPD-Fraktion Leipzig

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Herausforderung Schulnetzplanung

Artikel von Ute Köhler-Siegel für Amtsblatt vom 09.04.2011

In den letzten Jahren wurden in Leipzig zwar einige Schulsanierungen realisiert und ca. 300 Millionen Euro investiert, aber noch immer warten viele Schulen auf eine Sanierung. Besonders dramatisch ist der bauliche Werterhalt der Schulen. Meistens können nur Notreparaturen provisorisch durchgeführt werden, die Zahl der Havarien und Notfälle steigt demzufolge dramatisch an.
Zusätzlich kommen in den nächsten Jahren noch Kapazitätsengpässe auf uns zu, da erfreulicherweise mehr Kinder geboren werden. Wir brauchen zuerst mehr Kindergärten, dann mehr Grundschulen, Mittelschulen und Gymnasien. Hier gilt höchste Priorität, da die Kommune verpflichtet ist, jedem Kind einen Schulplatz zur Verfügung zu stellen.

Die Stadtverwaltung hat nun in einer Vorlage aufgezeigt, wie die Situation ist, wie viel Geld benötigt wird und wie sie den baulichen Zustand jeder einzelnen Schule und Sporthalle einschätzt. Genau über diese Einschätzung gab es sehr viele Diskussionen. Jeder suchte seine Schule in der Liste und versuchte sich vorzustellen, wie lange die zum Teil jetzt schon unerträglichen Zustände noch auszuhalten sind. Die Liste ist aber keine Prioritätenliste. Wir werden über jede Baumaßnahme im Stadtrat einzeln beschließen. Und die Prioritäten setzen wir mit der neuen Schulnetzplanung.

9. April 2011

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion begrüßt überarbeitete Sportbäder-Konzeption

Christopher Zenker: Sanierung im Sommerbad Schönefeld bringt enormes Einsparpotential

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig begrüßt das überarbeitete Konzept der Stadtverwaltung zur Gesamtkonzeption der Sportbäder Leipzig.
„Wir freuen uns, dass die Schließung des Sommerbades Südost vom Tisch ist und das Freibad kurz nach Beginn der Badesaison wieder öffnet. Insbesondere für Familien mit kleinen Kindern ist ein flächendeckendes Angebot an Freibädern mit Schwimmaufsicht, kindergerechten Becken und familienfreundlichen Angeboten attraktiv und wichtig“ erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christopher Zenker.

Wir begrüßen weiterhin, dass die Verwaltung unter anderem die Intention unseres Ergänzungsantrages aufgegriffen hat, nachdem die Sanierung des Sommerbades Schönefeld vorgezogen werden soll, um die Einsparpotentiale bei den Betriebskosten zu nutzen.
„Ein Gutachten der BBVL sieht im Sommerbad Schönefeld bei einer Investition von 500.000 Euro ein Einsparpotential von 100.000 bis 150.000 Euro jährlich. Investitionen, die zu Attraktivitätssteigerungen und gleichzeitig zu enormen Einsparungen führen, sollten daher zeitnah realisiert werden. Es ist gut, dass die Vorbereitungen zur Sanierung daher in diesem Jahr beginnen sollen, damit die Arbeiten im Freibad Schönfeld ab 2012 starten können“ erklärt Christopher Zenker abschließend.

Ansprechpartner: Christopher Zenker (Kontakt: 01577-2537393)

6. April 2011

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Stadtrat Mathias Weber: Rennbahnbrücke soll zügig repariert werden

Der Frost der letzten Winter nagt nicht nur an den Fahrbahnbelägen der Straßen, sondern auch an den Brücken der Stadt Leipzig. So ist auch der Bohlenbelag der Rennbahnbrücke über das Elsterflutbett in seiner Stabilität so stark beeinträchtigt, dass das Verkehrs- und Tiefbauamt sich genötigt sah, die Brücke kurzfristig zu sperren. Die Brücke ist Teil einer wichtigen Wegeverbindung zwischen Schleußig und der Südvorstadt.

Mathias Weber, Stadtrat der SPD-Fraktion aus Südwest und Mitglied im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau: „Die Brücke wird von vielen Radfahrern und Fußgängern auf ihrem Weg durch den Auewald genutzt. Deshalb sollte die Verwaltung hier schnell reagieren und unverzüglich die Begeh- und Befahrbarkeit der Brücke wieder herstellen.“

Ansprechpartner: Mathias Weber (Kontakt: 0341-1232139 – über die Fraktionsgeschäftsstelle)

31. März 2011

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion: Öffentlicher Streit über Schuld bei den Problemen mit Ausnahmegenehmigungen zur Umweltzone nicht hilfreich

Heiko Bär: Kulante Regelung für betroffene Unternehmen finden

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig findet den öffentlich ausgetragenen Streit zwischen Bürgermeister Heiko Rosenthal und den Kammerpräsidenten Joachim Dirschka und Wolfgang Topf zur Kommunikation über Ausnahmeregelungen zur Umweltzone nicht hilfreich.
„Im Interesse der vielen Unternehmer, die derzeit noch auf ihre Ausnahmegenehmigung warten, sollten alle Beteiligten viel lieber kulante Regelungen für die betroffenen Unternehmen finden, um im Rahmen dessen, was rechtlich möglich ist, eine unbürokratische und schnelle Ausstellung der Ausnahmegenehmigungen zu ermöglichen. Auch der Umgang mit den Antragstellern und ihren Problemen kann hier schon viel helfen“ erklärt Heiko Bär, Vorsitzender des Fachausschusses Wirtschaft und Arbeit.

Heiko Bär ist morgen im Rathaus Leutzsch mit betroffenen Unternehmern und Antragstellen vor Ort, um sich über die Praxis der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen zu informieren.

Ansprechpartner: Heiko Bär (Kontakt: 01577-1583356)

30. März 2011

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Lösung bei Sondernutzungssatzung muss jetzt her!

SPD-Stadtrat Christopher Zenker hält eine schnelle Einigung zwischen Stadtverwaltung sowie Dehoga und IHK in Sachen Sondernutzungssatzung für das Gebot der Stunde.

„Seit über einem Jahr treten Verwaltung und Gastronomenvertreter bei den Verhandlungen zur Sondernutzungssatzung auf der Stelle. Das ist ein Zustand, der schnellst möglich abgestellt werden muss“ fordert Christopher Zenker.
Da die Freisitzsaison beginne, müssen klare und verbindliche Lösungen auf den Tisch, erklärt der Stadtrat und ergänzt: „Die Gastronomen nutzen für ihre Freisitze öffentlichen Raum und von daher ist es selbstverständlich, dass sie hierfür auch einen Obolus entrichten müssen. Ich denke, dass das auch von IHK und Dehoga nicht infrage gestellt wird. Allerdings ist es notwendig, dass die Regelungen auch nachvollziehbar und verständlich sind.“

Die Attraktivität der Stadt Leipzig hängt auch mit der Vielseitigkeit der gastronomischen Angebote zusammen. „Besonders in der Freisitzsaison hat unsere Stadt ein ganz besonderes Flair und zeichnet sich durch eine gewisse Entspanntheit und Leichtigkeit aus. Ich erwarte von beiden Seiten, dass sie aufeinander zugehen, sodass wir Leipziger und unsere Gäste auch in diesem Sommer diese besondere Atmosphäre genießen können“, erklärt Christopher Zenker abschließend.

Ansprechpartner: Christopher Zenker (Kontakt: 01577-2537393)

30. März 2011

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Einkaufsmarkt für Schönefeld

Artikel von Ingrid Glöckner für Amtsblatt vom 26.03.2011

Der „Stadtentwicklungsplan Zentren“ wurde vom Stadtrat im März 2009 als Handlungsgrundlage zur Einzelhandelsentwicklung in Leipzig fortgeschrieben. Er ist notwendig, um die gewachsenen Einzelhandelsstrukturen zu stützen. Der STEP sorgt – soweit dies möglich ist – dafür, dass eine bürgernahe Nahversorgung gesichert wird. Dies ist angesichts des größer werdenden Teils älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger von großer Bedeutung. Die Nachteile, die eine ungesteuerte Einzelhandelsentwicklung mit sich bringen, hat Leipzig in den frühen 1990er Jahren leidvoll erfahren müssen.

Die derzeitigen Pläne, einen weiteren Discounter am Einkaufszentrum „Sonnenwall“ zu etablieren, stoßen bei mir, aber auch bei vielen Schönefeldern auf Kritik. Meine Befürchtung ist, dass damit die Gorkistraße weiter an Kaufkraft verliert. Die Gorkistraße als D-Zentrum ist ein wichtiges Scharnier zwischen Altschönefeld und Schönefeld-Ost. Sie hat in den letzten Jahren an Attraktivität eingebüßt und sollte nicht durch eine Kaufkraftkonzentration am Sonnenwall noch weiter verlieren. Der Einkaufsmarkt kann daher nur in der unmittelbaren Umgebung der Gorkistraße entstehen. Ich kann mir insbesondere ein Areal zwischen Sparkasse und Löbauer Straße gut vorstellen. Hierzu soll die Verwaltung geeignete Vorschläge machen.

26. März 2011

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion kritisiert Einschnitte bei der Polizei-Präventionsarbeit durch den Freistaat

Mathias Weber: Stellen bei Suchtprävention aufstocken

Die Zahlen der gestern von der Polizei vorgelegten Kriminalitätsstatistik sprechen eine sehr eindeutige Sprache. Gerade aus diesem Grund kann die SPD-Stadtratsfraktion die Stellenstreichungen der Landesregierung von knapp 2.500 Polizeibediensteten in Sachsen nicht nachvollziehen. Von den derzeitig 248 sächsischen Präventionsmitarbeitern bei der Polizei sollen mehr als dreiviertel gestrichen werden.

Mathias Weber, jugendpolitischer Sprecher der SPD und Mitglied im Leipziger Drogenbeirat: „Die Präventionsarbeit der Polizei leistet einen unschätzbaren Wert. Unter anderem mit ihrer Hilfe gelingt es, dass Kinder und Jugendliche gar nicht erst zu Suchtmitteln greifen. Die Nachfrage von Leipziger Schulen nach präventiver Suchtberatung ist enorm und kann derzeit nicht gedeckt werden. Verstärkend wirkt sich aus, dass der Landtag bereits im Dezember letzten Jahres eine Verringerung der Landesförderung für Suchtberatungs- und Behandlungsstellen beschlossen hat. Das heißt, dass es in Leipzig in Summe zu einer deutlichen Verschlechterung der Beratungs- und Präventionsarbeit kommen wird. Da schließt sich leider der Kreis.“

„Wenn dem Freistaat Sachsen wirklich an einer Verringerung der Beschaffungskriminalität läge, dann müssten die Stellen der Suchtprävention nicht verringert, sondern aufgestockt werden. Derzeit bauen wir hier in Leipzig auf das Verhandlungsgeschick des Polizeipräsidenten, Herrn Wawrzynski, dass er die Stellenkürzungen bei der polizeilichen Drogenprävention in Größenordnungen noch verhindert“ erklärt Mathias Weber abschließend.

25. März 2011