Artikel von Heiko Bär für Amtsblatt vom 23.04.2011

Eine positive wirtschaftliche Entwicklung Leipzigs ist die Grundvoraussetzung für eine gute soziale, gesellschaftliche und kulturelle Entwicklung unserer Stadt. Doch für attraktive wirtschaftliche Rahmenbedingungen, Behauptung gegenüber anderen Standorten, das Nutzen von Wachstumschancen unserer Unternehmen, für Ansiedlungserfolge usw. müssen wir über unseren Tellerrand hinaus schauen. Die Städte und Landkreise in Mitteldeutschland sitzen alle in einem Boot und nur gemeinsam haben sie die Kraft und die Möglichkeit, unseren Wirtschaftsstandort positiv zu gestalten.

Die SPD-Fraktion fordert daher klar, die Arbeit der Metropolregion Mitteldeutschland, in der sich mehrere Städte aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zusammengeschlossen haben, auszuweiten und zu professionalisieren. Dies ist auch deshalb geboten, weil uns die anderen Metropolregionen in Deutschland schon allein zeitlich, aber auch in ihren Aktivitäten und ihrer Finanzkraft deutlich voraus sind. Hier sehen wir einen ganz wichtigen Ansatzpunkt, um den Aufholprozess unserer Wirtschaft zu unterstützen. Wir müssen die Arbeit der Metropolregion von Einzelinteressen der Mitgliedsstädte unabhängig machen, die Landkreise nach Möglichkeit mit einbeziehen, konkrete Ziele und Zeitvorgaben formulieren und regelmäßig prüfen, sowie Partner aus der Wirtschaft gewinnen und die Vernetzung mit den Wissenschaftseinrichtungen der Region vorantreiben.

SPD-Stadtrat Mathias Weber wundert sich, dass sein FDP-Kollege Hobusch Äpfel mit Birnen vergleicht und daraus auch noch Rückschlüsse zieht, die seine Politik erklären sollen. „Ich glaube nicht, dass allein der Ruf eines Stadtrates der Grünen oder des Ökolöwen genügt, dass die Rennbahnbrücke schnell saniert werden soll. Das liegt einzig an der verkehrlichen Bedeutung dieser Brücke“ erklärt Mathias Weber, Mitglied im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau.
Weber weiter: „Und dass der Kollege Hobusch lieber ins Auto steigt, um seine Einkäufe zu erledigen und seine Kinder zu transportieren, ist natürlich sein gutes Recht. Wie er allerdings darauf kommt, dass alle es ihm gleich tun müssen, verwundert sehr. Viele  Eltern sind darauf angewiesen, ihre Kinder und ihre Einkäufe mit dem Rad oder der Straßenbahn zu befördern. Da scheint die FDP offensichtlich mal wieder ihren sozialen Kompass zu verlieren.“

Denn in Leipzig besitzen ungefähr 40 Prozent aller Einwohner ein Kraftfahrzeug, jedoch mehr als 75 Prozent besitzen ein Fahrrad. Dies spiegelt sich natürlich in den Nutzungszahlen wieder. Und deshalb ist es richtig, dass die Stadt den Radverkehr als ein wichtiges  Standbein der Personenbeförderung auffasst. Wenn Herr Hobusch meint, dass die Stadt eine einseitige Politik zugunsten des Radverkehrs betreibt, so sieht die FDP lediglich die Welt mit ihren Augen. Denn der Radverkehr ist seit Jahren unterfinanziert. Im Schnitt stehen jährlich nur eine statt drei Millionen Euro, wie im „Handlungskonzept für den Radverkehr“ beschlossen, zur Verfügung.

Weber abschließend: “Die FDP muss aus ihrem Dornröschenschlaf erwachen“. Selbst die Bundesregierung sieht bei der kostengünstigen und emissionsneutralen Mobilität, dem Radfahren, Handlungsbedarf, wie das aktuell aufgelegte Programm zum Fahrradverleih zeigt. Wenn die örtliche FDP über die Straßenlöcher flucht, dann sollte sie alles tun, damit ihr Staatsminister Morlok die notwendigen Fördermittel zur Schlaglochbeseitigung zur Verfügung stellt. Denn eines ist klar, das Gewicht der Autos steigt stetig und der Kraftfahrzeugverkehr nimmt weiter zu. Diese Mischung bildet die Hauptursache der Schlaglöcher!“ 

Ansprechpartner: Mathias Weber (Kontakt: 0341-1232139 – über die Fraktionsgeschäftsstelle)

Christopher Zenker: Sanierung im Sommerbad Schönefeld bringt enormes Einsparpotential

Die SPD-Fraktion im Stadtrat Leipzig begrüßt das überarbeitete Konzept der Stadtverwaltung zur Gesamtkonzeption der Sportbäder Leipzig.
„Wir freuen uns, dass die Schließung des Sommerbades Südost vom Tisch ist und das Freibad kurz nach Beginn der Badesaison wieder öffnet. Insbesondere für Familien mit kleinen Kindern ist ein flächendeckendes Angebot an Freibädern mit Schwimmaufsicht, kindergerechten Becken und familienfreundlichen Angeboten attraktiv und wichtig“ erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christopher Zenker.

Wir begrüßen weiterhin, dass die Verwaltung unter anderem die Intention unseres Ergänzungsantrages aufgegriffen hat, nachdem die Sanierung des Sommerbades Schönefeld vorgezogen werden soll, um die Einsparpotentiale bei den Betriebskosten zu nutzen.
„Ein Gutachten der BBVL sieht im Sommerbad Schönefeld bei einer Investition von 500.000 Euro ein Einsparpotential von 100.000 bis 150.000 Euro jährlich. Investitionen, die zu Attraktivitätssteigerungen und gleichzeitig zu enormen Einsparungen führen, sollten daher zeitnah realisiert werden. Es ist gut, dass die Vorbereitungen zur Sanierung daher in diesem Jahr beginnen sollen, damit die Arbeiten im Freibad Schönfeld ab 2012 starten können“ erklärt Christopher Zenker abschließend.

Ansprechpartner: Christopher Zenker (Kontakt: 01577-2537393)