Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebiets am Dienstag, den 16. Mai 2006, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein.
Heiko Oßwald, Anja Pohl und Manfred Rauer wollen insbesondere zum Thema „Sicherheitskonzept der Stadt Leipzig für die Fußball-WM“ diskutieren.
Die Sprechstunde findet im Büro des Landtagsabgeordneten Gunther Hatzsch, Gustav-Mahler-Straße 19a, 04109 Leipzig, statt.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Die Stadträte der SPD-Fraktion sind sehr froh, dass die im Irak entführten Leipziger Geiseln René Bräunlich und Thomas Nitzschke gestern Abend freigelassen wurden. „Nach 99 Tagen Geiselhaft sind wir über den glücklichen Ausgang hocherfreut und gratulieren dem Krisenstab für seine gute und erfolgreiche Arbeit“ erklärt Stadträtin Ute Köhler-Siegel.
Wir hoffen, dass die beiden Leipziger bald und unversehrt bei ihren Familien und Angehörigen eintreffen und Zeit und Ruhe finden, um das Geschehene zu verarbeiten.
Die SPD-Fraktion hatte zur Ratsversammlung in der vergangenen Woche grüne Bänder als Zeichen ihrer Solidarität mit den beiden im Irak entführten Leipzigern getragen.
Die Stadträte der SPD-Fraktion werden zur Ratsversammlung am 26.04.2006 grüne Bänder als Zeichen ihrer Solidarität mit den beiden im Irak entführten Leipzigern tragen.
„Wir hoffen sehr, dass die Geiseln bald freigelassen werden und möchten mit dieser Aktion die Initiative „Freiheit für René Bräunlich und Thomas Nitzschke“ unterstützen“ erklärt Stadträtin Ute Köhler-Siegel.
Die SPD-Fraktion ist empört, dass die Rechtsextremisten Christian Worch und Steffen Hupka am 1. Mai unsere Stadt mit ihrer Anwesenheit provozieren wollen. „Wir hoffen, dass wieder Tausende Leipzigerinnen und Leipziger am kommenden Montag Courage zeigen und ihren Protest zum Ausdruck bringen“, erklärt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender der SPD.
Die SPD-Fraktion unterstützt den Aufruf „Gesicht zeigen, den Nazis entgegentreten!“ des Aktionsbündnisses „Leipzig. Courage zeigen.“ und die verschiedenen Initiativen anderer Vereine. Wir rufen alle Akteure zu couragierten, besonnenen und gewaltfreien Handeln auf.
Die SPD-Stadtratsfraktion wiederholt ihre Forderung an Gesetzgeber und zuständige Gerichte, alles zu tun, um derartige Demonstrationen auch in Leipzig zu verbieten. Wir vermissen nach wie vor, dass die Grundrechte der Bürger und Besucher unserer Stadt, die durch die Aufmärsche wiederholt beeinträchtigt werden, angemessen beachtet werden.
Am Dienstag, den 25. April 2006, 17-18 Uhr, laden die SPD-Stadträte für Leipzig-Nord (Eutritzsch, Gohlis-Mitte, Mockau, Wiederitzsch und Seehausen) zu einer Bürgersprechstunde im Turmzimmer der Parkbühne des Geyserhauses, Gräfestraße 25, 04129 Leipzig, ein.
Die SPD-Stadträte Dr. Margot Trexler und Claus Müller wollen dabei insbesondere das Thema „Jugendpolitik im Leipziger Norden“ besprechen und aktuelle Vorhaben der Kommunalpolitik erläutern.
Eine Anmeldung für die Sprechstunde ist nicht erforderlich.
Die SPD-Fraktion kritisiert die Äußerungen der Leipziger CDU-Kreisvorsitzenden hinsichtlich der Besetzung des Beigeordnetenpostens für das Dezernat Umwelt/Ordnung/Sport. „Wir sind sehr verwundert, dass sich Frau Clauß zu Dingen äußert, die eigentlich die CDU-Stadtratsfraktion betreffen und dass ihr offensichtlich das notwendige Hintergrundwissen fehlt“ erklärt Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender.
Die SPD-Fraktion und der Oberbürgermeister haben immer erklärt, dass als Beigeordneter in jedem Fall die beste Frau bzw. der beste Mann für Leipzig gewählt werden soll. Bisher ist noch keinerlei Entscheidung gefallen. Im Moment wird intensiv geprüft, welcher Kandidat geeignet ist und erst danach wird in Ruhe entschieden. Dies hat nichts mit einem langfristig geschmiedeten Personalkartell zwischen SPD und Linkspartei zu tun.
Fakt ist, dass die sächsische Gemeindeordnung eine angemessene Beteiligung aller im Stadtrat vertretenen Parteien bei der Besetzung der Beigeordneten vorsieht. Dies sollte die Landtagsabgeordnete Christine Clauß eigentlich wissen.
Und wenn Frau Clauß jetzt Fundamentalopposition der CDU im Stadtrat sowie im Rathaus proklamiert, sollte Sie nicht vergessen, dass die CDU nach der Abwahl des Beigeordneten Kaminski wie selbstverständlich davon ausgegangen ist, dass das Finanzdezernat wieder von der CDU zu besetzen sei.
Verantwortungsvolle Politik für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt sieht anders aus Frau Clauß!
Die SPD-Stadträte für Leipzig-Mitte/Marienbrunn laden die Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlgebiets am Dienstag, den 18. April 2006, 17 Uhr, zu einer Sprechstunde ein.
Heiko Oßwald, Anja Pohl und Manfred Rauer wollen insbesondere zum Thema „Maßnahmen zur Erhaltung der historischen Bausubstanz in Leipzig“ diskutieren.
Die Sprechstunde findet im Büro des Landtagsabgeordneten Gunther Hatzsch, Gustav-Mahler-Straße 19a, 04109 Leipzig, statt.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.