Artikel – Seite 70 – SPD-Fraktion Leipzig

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Statement der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Zwangsabstieg des HC Leipzig

Die Entscheidung des Ligaverbandes, dem Deutschen Rekordmeister im Frauenhandball, dem HC Leipzig, die Lizenz für die kommende Saison zu entziehen, stößt bei den sportpolitischen Sprechern der Fraktionen auf großes Bedauern.

Gemeinsames Statement von

Margitta Hollick, Stadträtin der Fraktion Die Linke,

Christopher Zenker, sportpolitischer Sprecher und Vorsitzender der SPD-Fraktion,

Michael Schmidt, Stadtrat und sportpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

„Mit Bedauern haben wir die gestrige Entscheidung des Ligaverbandes aufgenommen. Alle Anstrengungen zur Beseitigung der über Jahre aufgelaufenen Verbindlichkeiten waren damit vergebens. Dies bedeutet einen ungeheuer tiefen Einschnitt nicht nur in den Leipziger Frauenhandball und seine ausgezeichnete Nachwuchsarbeit. Es bedeutet auch einen herben Rückschlag für die Bundesliga, für die der HC Leipzig als Zugpferd und Besuchermagnet stand, solang man zurückdenkt. Die Liga nun mit nur 13 Mannschaften spielen zu wollen zeigt uns auch, dass es nicht möglich ist, die Lücke, die der Zwangsabstieg des HCL bedeutet, füllen zu können.

Sollte ein Einspruch des HCL gegen den Lizenzentzug keinen Erfolg haben, muss nach einer personellen Neustrukturierung ein gemeinsames Bekenntnis aus Gesellschaft, Sport, Politik und Wirtschaft für den Nachwuchs des HCL folgen. Auf wirtschaftlich gesundem Fundament sollten gemeinsame Anstrengungen für das Ziel eines Neuanfangs mit dem Ziel in die Bundesliga unternommen werden, um die erfolgreiche Nachwuchsarbeit der vergangenen Jahrzehnte nachhaltig fortzusetzen und auch künftig junge handballbegeisterte Frauen in Leipzig zu Nationalspielerinnen auszubilden. Leipzig bietet mit Sportgymnasium, Sportoberschule, Internat, dem Olympiastützpunkt und der Sportwissenschaftlichen Fakultät auch weiterhin ausgezeichnete Voraussetzungen für einen dauerhaften Bestand des Nachwuchsleistungszentrum Handball Nachwuchs der Frauen. Dieses sollte mit aller Kraft in Leipzig gehalten werden. Die Sportförderung der Stadt Leipzig und die Unterstützung des Stadtkonzerns sollte dabei auch künftig als verlässlicher Grundpfeiler stehen.

Wir danken in diesem Zusammenhang insbesondere allen Spielerinnen sowie dem Trainer- und Betreuungsteam für ihr Engagement der vergangenen Monate. Sie haben sich der gemeinsamen Rettung des HCL trotz monatelanger Gehaltsaußenstände mit Leidenschaft verpflichtet, was alles andere als selbstverständlich ist. Dass diese Bemühungen letztlich nicht zum gewünschten Erfolg geführt haben, ist traurig. Allen, die den Verein nun zwangsläufig werden verlassen müssen, wünschen wir von Herzen alles Gute für die Zukunft!“

2. Juni 2017

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion wünscht sich großen Wurf beim Schaffen neuer Kita-Plätze

Die Ankündigung der Stadtverwaltung drei Kindertagesstätten erweitern zu wollen, wodurch 195 zusätzliche Betreuungsplätze entstehen sollen, begrüßt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker und erklärt dazu:

„Damit wird ein Haushaltsantrag der SPD-Fraktion umgesetzt, denn wir waren die einzige Fraktion, die sich im Zuge der Aufstellung des aktuellen Haushalts dafür eingesetzt hat, dass die Investitions- bzw. Planungsmittel für kommunale Kitas erhöht werden. Wir konnten uns mit der Forderung durchsetzen, dass die Stadt in diesem und dem nächsten Jahr zusätzlich 500.000 Euro für die Erweiterung, Reaktivierung von Räumen oder ganzen Gebäudesträngen bei kommunalen Kindertagesstätten einsetzt. Wir hatten auch explizit auf die Erweiterungsmöglichkeiten bei den Kitas in der Tarostraße und der Kändlerstraße hingewiesen. Vor diesem Hintergrund freuen wir uns natürlich, dass wir mit unserem Antrag den Weg für diese Maßnahmen frei gemacht haben. Auch wenn durch die Erweiterungen vergleichsweise wenige Plätze hinzukommen, sind diese dennoch wichtig und notwendig, denn momentan ist jeder neue Platz wichtig. Wir würden uns beim Thema Kinderbetreuung allerdings auch einen großen Wurf wünschen, denn schon länger fordern wir, dass die Stadt Grundstücke im Paket ausschreibt und dort Kitas in Systembauweise errichten lässt. Mindestens zehn Grundstücke für zehn Kitas wären so ein großer Wurf. Wenn die Stadt schnell handelt, könnten auf diesem Weg bis Ende 2018 über 1.500 Plätze zusätzlich zu den bestehenden Planungen entstehen, 1.500 Plätze die wir dringend benötigen.“

31. Mai 2017

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Wir brauchen eine starke LWB in einer stark wachsenden Stadt

„Uns ist klar, dass der auf unsere Initiative hin in den Eigentümerzielen festgelegte Wohnungsbestand von 40.000 Wohneinheiten bis 2026 eine große Herausforderung für die LWB ist“, erklärt SPD-Fraktionsvize und LWB-Aufsichtsrat Heiko Oßwald bezugnehmend auf einen LVZ-Bericht vom 24. Mai zu den Eigentümerzielen der LWB und ergänzt: „Wir wollen die LWB hierbei auch nicht allein lassen, denn unser Änderungsantrag zu den Eigentümerzielen umfasst auch, dass die Stadt Mittel und Wege prüfen soll, die LWB dazu zu befähigen, dieses Ziel auch zu erreichen. Zudem setzen wir uns seit Jahren dafür ein, dass Wohnimmobilien, die aktuell vom Liegenschaftsamt verwaltet werden, auf die LWB übergehen sollen. Bislang wird das im Wirtschaftsdezernat jedoch weitestgehend ausgesessen.“

In der letzten Ratsversammlung wurde beispielsweise ein Antrag der SPD-Fraktion in die Gremien verwiesen, der darauf abzielt, dass die Stadt Leipzig unbebaute Grundstücke, auf denen Wohnungsbau rechtlich zulässig ist, als Gesellschaftereinlage an die LWB überträgt oder, wenn das rechtlich nicht möglich ein sollte, dem Wohnungsbauunternehmen ein Vorkaufsrecht einräumt. Ähnliches soll auch für andere kommunale Unternehmen gelten, die entsprechende Grundstücke zuerst der LWB zum Kauf anbieten sollen.

„Durch die LWB hat die Stadt Leipzig die Möglichkeit, eine steuernde Funktion auf dem Wohnungsmarkt einzunehmen. Allerdings muss die LWB städtischerseits auch in die Lage versetzt werden, diese Funktion wahrzunehmen. Es ist unbestritten, dass nicht alle LWB-Wohnungen im unteren Preissegment angeboten werden können, weil das das Unternehmen überfordern würde. Preiswerter Wohnraum kann nur dann neu geschaffen werden, wenn entsprechende Förderprogramme von Bund und Land auch nach 2019 fortgeführt werden, was vor allem für stark wachsende Regionen notwendig ist, zu denen Leipzig definitiv gehört. Aber auch neu geschaffener Wohnraum im oberen Preissegment entlastet den Leipziger Wohnungsmarkt, da die dortigen neuen Mieter in unteren Preissegmenten Platz machen bzw. nicht zusätzlich auf den Wohnungsmarkt drängen“, so Oßwald abschließend.

29. Mai 2017

Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

SPD-Fraktion sieht sich in ihrer Initiative für schnelle Reparaturen an Schulen bestätigt

SPD-Stadtrat Andreas Geisler sieht durch die heutige Berichterstattung in der Leipziger Volkszeitung zur guten Auftragslage bei Handwerksunternehmen im Kammerbezirk Leipzig, besonders in den Bau- und Ausbaugewerken, die Initiative der SPD-Fraktion bestätigt, einen Handwerker-Pool für kommunale Schulen und Kitas aufzubauen.

„Mit unserem Antrag wollen wir erreichen, dass kleine Reparaturen in Schulen und Kitas schnell und unkompliziert erledigt werden, bevor sich die Schäden vergrößern und es zu Ausfallzeiten in den Einrichtungen kommt. Deshalb soll die Verwaltung prüfen, wie das möglich wird. Sei es über bei Umfang und besonders bei Einsatzschnelligkeit angepasste Rahmenzeitverträge mit Handwerksbetrieben und/oder durch den Aufbau einer Schulhandwerkerabteilung bei der Verwaltung“, so Geisler.

Die SPD-Fraktion möchte ferner, dass die Tätigkeitsbeschreibungen der Hausmeister angepasst werden und mit den bestehenden Schulhausmeistern ein Pool gebildet wird, sodass die Hausmeister bestimmte Aufgaben in Teams erledigen können, die alleine schlecht zu realisieren wären. Außerdem würde das für eine kontinuierliche Auslastung sorgen und Leerlaufzeiten verringern.

Andreas Geisler sagt abschließend: „Der Handwerkskammerpräsident selbst hat heute im LVZ-Beitrag bestätigt, dass Kunden mitunter acht Wochen warten müssten, bis ein Handwerker ihren Auftrag ausführen kann, weil dessen Auftragsbücher aufgrund der erfreulich guten Konjunktur voll sind. Wir sind wegen unseres Antrags insbesondere auch von der Handwerkskammer kritisiert worden, sehen uns nun jedoch durch die aktuellen Aussagen des Kammerpräsidenten in unserer Auffassung bestätigt.“

Den Antrag finden Sie hier.

10. Mai 2017

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Modernes Lernen – Neue Schule im Leipziger Osten

Artikel von Sebastian Walther für das Amtsblatt vom 22.04.2017

Bereits vor einigen Jahren bekannte sich der Leipziger Stadtrat zu einem neuen Schulstandort im Leipziger Osten. Nach sorgfältiger Suche wurde in der Ihmelsstraße 14 ein Grundstück mit langer „Schultradition“ gefunden – aber es kommt nicht nur neuer Putz an die Wand. Hier entsteht ein innovativer Schulcampus mit einer Oberschule, einem Gymnasium und einem Sporthallenkomplex, sowie weiterer sozialer Infrastruktur. Wir begrüßen dieses klare Bekenntnis zum Leipziger Osten. Eine moderne Lernumgebung fördert eine positive Einstellung zur Bildung und wertet den Stadtteil weiter auf. Damit werden günstige Voraussetzungen geschaffen, um die Attraktivität der Wohnumgebung für junge Familien weiter zu erhöhen. Umso erfreulicher ist es, dass die Stadtverwaltung Wort hält und die Planung auf den Weg gebracht hat.

Mit der Beschlussfassung des neuen Schulgesetzes werden auch durch den Freistaat Sachsen bessere Bedingungen für Schulen geschaffen, Schulsozialarbeit ist nun ein fester Bestandteil von Oberschulen. Unter diesen Voraussetzungen macht Schule Spaß, sodass ich mich sehr freue, dass der versprochene neue Schulcampus im Leipziger Osten nun auf den Weg gebracht wird. Nach der Beratung in den Ausschüssen sollen die Vorlagen in der Ratsversammlung im Mai votiert werden.

27. April 2017

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Beim Kita-Ausbau aufs Tempo drücken – Kitas in Systembauweise errichten und im Paket ausschreiben

Zum aktuellen Antrag der Linksfraktion „Kita-Bauprogramm beschleunigen“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende und sozialpolitischer Sprecher, Christopher Zenker:

„Uns eint mit der Antragstellerin das Ziel, beim Kindertagesstätten-Ausbau aufs Tempo zu drücken. Der Antrag ist jedoch ein Stück weit überholt, denn die ämterübergreifende Task Force Schulneubau der Stadtverwaltung wurde bereits um die Thematik der Kitas erweitert, so dass hier schnellere und lösungsorientierte Entscheidungen am runden Tisch möglich sind.“

Im Rahmen der Diskussion zum Doppelhaushalt 2017/18 war die SPD-Fraktion die einzige, die zusätzliche investive Mittel für den Ausbau kommunaler Kitas mit einem Änderungsantrag gefordert hatte.

„Wer kommunale Kitas will, muss auch die entsprechenden kommunalen Investitionsmittel bereitstellen. Dennoch, auch mit diesen Mitteln wird die Stadt den notwendigen Ausbau im entsprechenden Tempo nicht schaffen. Wenn wir deutlich vorankommen wollen, sind neben der Kommune auch weiterhin freie Träger, sowie unsere kommunalen Unternehmen gefragt. Das sich zum Beispiel der kommunale Eigenbetrieb Behindertenhilfe, die LESG und die LWB dieser Aufgabe stellen, begrüßen wir, auch wenn es in der Abstimmung und Kommunikation zwischen Verwaltung und kommunalen Unternehmen noch Verbesserungsbedarf gibt“, so Zenker weiter.

Zudem fordert die SPD-Fraktion beim Bau von Kitas auch neue Wege zu gehen: „Wir brauchen schnell Plätze, das bedeutet auch, dass unsere Verfahren und Bauzeiten kürzer werden müssen. Wir erneuern daher unsere Forderung, Kitas in Systembauweise zu errichten, bestenfalls in einer Ausschreibung, wie es zum Beispiel die Stadt Stuttgart für mehrere Kindertagesstätten getan hat. Zwischen Spatenstich und Eröffnung von Kitas in Systembauweise lagen teilweise nur sechs Monate. Ein klarer Zeitvorteil gegenüber einer konventionellen Bauweise. Wir brauchen die Plätze, also müssen wir aufs Tempo drücken“, so Zenker abschließend.

Mit dem Bau in Systembauweise wurden auch in Leipzig gute Erfahrungen gemacht, sei es bei Anbauten für mehrere Leipziger Schulen oder mit Kitas bei freien Trägern. Gebäude, die in Systembauweise errichtet werden, stehen trotz der kürzeren Bauzeit in punkto Haltbarkeit sowie Wärmedämmung der konventionellen Bauweise in nichts nach und sind trotz Fertigbau teilweise individualisierbar.

20. April 2017

Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

Leipzig braucht eine starke kommunale Wohnungsbaugesellschaft

Vor dem Hintergrund einer immer dynamischeren Entwicklung am Leipziger Immobilienmarkt, der durch zunehmende Bautätigkeit, den Rückgang von Leerstandsreserven sowie steigenden Mieten geprägt ist, wurden gestern im Stadtrat die Eigentümerziele der LWB angepasst. Viele private Akteure stehen jetzt bereits in den Startlöchern und beginnen mit der Planung mittlerer und großer Bauprojekte, weil der Bedarf an neuen Wohnraum riesig ist. Laut dem Amt für Statistik und Wahlen wird allein in den nächsten drei Jahren in Leipzig mit einem jährlichen Zuwachs von durchschnittlich 6.600 Haushalten gerechnet.

„Für die LWB bedeutet dies, dass sie ihre Kehrtwende von einer Entschuldungs- und Konsolidierungsstrategie hin zu Wachstum und Investitionen noch schneller hinbekommen muss. Dafür muss die Stadt Leipzig als Gesellschafterin jetzt die Weichen stellen“, so Stadtrat Heiko Oßwald, der auch Mitglied des Aufsichtsrates der LWB ist.

„Die aktualisierten Eigentümerziele sehen vor, dass die LWB ihren bisherigen Marktanteil von 10,5 Prozent halten sollen, um weiterhin gewisse Steuerungs- und Einflussmöglichkeiten auf dem Leipziger Immobilienmarkt zu behalten. Aus unserer Sicht heißt das konkret, dass die LWB bis zum Jahr 2026 einen Wohnungsbestand von 40.000 durch Neubau, Zukauf oder Übertragung von städtischen Wohnimmobilien erreichen muss“, so Heiko Oßwald weiter.

In den Eigentümerzielen wurden sowohl Sachziele, wie die Vorhaltung von günstigen Wohnraum oder die Mitwirkung am sozialen Wohnungsbauprogramm, als auch Finanzziele formuliert, die die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Gesellschaft sichern sollen. Sachziele und Finanzziele in Einklang zu bringen, ist dabei nicht ganz einfach.

Dazu Heiko Oßwald weiter: „Wenn man das Ziel einer starken LWB als sehr wichtig für die Stadt erachtet, dann sind Gesellschaft und Gesellschafterin gefordert alles zu tun, um dies auch umzusetzen. Deshalb haben wir in unserem Änderungsantrag auch klar die Verantwortung des Gesellschafters benannt. Nämlich, alle Mittel und Wege zu prüfen, den Wachstumskurs der LWB hin zu 40.000 Wohneinheiten zu unterstützen. Das kann die Bereitstellung von freien Flächen sein, die für die Wohnbebauung geeignet sind, oder die Übertragung von Wohnimmobilien der Stadt und anderer kommunaler Unternehmen auf die LWB, wie von uns schon lange gefordert, aber immer noch nicht umgesetzt. LWB und Stadt müssen jetzt ganz eng an einem Strang ziehen, um die durch den Stadtrat formulierten ambitionierten Ziele auch erfolgreich umsetzten zu können“.

„Die lange geforderte Förderung des sozialen Wohnungsbaus kommt jetzt in Sachsen so langsam in Gang, nach dem die CDU/SPD-Koalition in Dresden dafür die Weichen gestellt hat. Damit wird es der LWB möglich, zirka ein Drittel der neu zu schaffenden Wohnungen im Segment der Sozialwohnungen anzubieten. Hier wäre es für uns wichtig, diese im besonders nachgefragten Bereich der 1- und 4-Raumwohnungen, möglichst über das gesamte Stadtgebiet verteilt, anzubieten“, so Heiko Oßwald abschließend.

Die entsprechende Rede aus der Ratsversammlung vom 12. April 2017 finden Sie hier.

13. April 2017