Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Beseitigung der Gefahrenstelle Ausgänge Hauptbahnhof – Neufassung vom 26.03.14

Beschlussvorschlag: Der Radweg vor dem Hauptbahnhof ist in Höhe der Bahnhofsausgänge West- und Osthalle Richtung...

Offener Freizeittreff am Adler – Neufassung vom 15.07.14

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen neuen Standort für den seit Mitte 2013 geschlossenen Offenen...

Ergänzung der Eigentümerziele für die LWB – Neufassung vom 12.12.13

Beschlussvorschlag: Die Eigentümerziele für die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) werden um die folgenden...

Änderungsantrag zur Vorlage „Gymnasium Karl-Heine-Straße 22b – Erweiterung eines denkmalgeschützten Schulkomplexes zu einem 5-zügigen Gymnasium…“

Änderungsvorschlag: Der Sachstand zur baulichen Herrichtung des zukünftigen Gymnasiums der Stadt Leipzig in der Karl-Heine-Straße...

Änderungsantrag zur Vorlage „Strategiepapier Alte Messe 2013 – Eigentümerziele der Stadt Leipzig“

Änderungsvorschlag Beschlusspunkt 2 wird in Abweichung zum vorgelegten Strategiepapier um folgenden Satz ergänzt: Für die...

Historisches Baudenkmal – Kontorhäuschen retten

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Grundstückseigentümerin des Kontorhäuschens auf dem ehemaligen Güterbahnhof Plagwitz...

Änderungsantrag zur Vorlage „Mittelfristiges Programm zur Finanzierung von Hochwasserschutz- und ausgewählten Gewässerentwicklungsmaßnahmen für Gewässer der II. Ordnung in der Stadt Leipzig“

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgende Beschlusspunkte ergänzt: Die hochgradig sensible ökologische Funktion des Floßgrabens...

Sanierung Nahleauslassbauwerk (Gemeinsamer Antrag mit CDU-Fraktion) – Neufassung vom 26.02.14

Beschlussvorschlag: 1. Im Rahmen der Naturschutzwoche wird im Mai 2014 ein Auenwaldsymposium durchgeführt. Mit dem Fachausschuss...

Zukünftige Nutzung des Goetz-Hauses Leipzig

Seit über drei Jahren steht das Bau- und Kulturdenkmal Goetz-Haus in der Lützner Str. 11...

Änderungsantrag zur Vorlage „Energieberatung für einkommensschwache Haushalte“

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um einen neuen Beschlusspunkt ergänzt: Die Stadtverwaltung sucht gemeinsam mit geeigneten...

Änderungsantrag zum Antrag "Errichtung einer Bedarfsampel in der Georg-Schwarz-Straße" (Gemeinsamer Antrag mit Fraktion Die Linke)

Änderungsvorschlag: Es wird untersucht, welche Art gesicherter Querungsmöglichkeit der Georg-Schwarz-Straße möglich ist. Die Realisierung erfolgt...

Änderungsantrag zur Vorlage "Kenntnisnahme des Lärmaktionsplanes der Stadt Leipzig 2012" (Gemeinsamer Antrag mit Fraktion Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen)

Änderungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis und beauftragt den Oberbürgermeister, a) dem Stadtrat...

Werbeanhänger und Werbekarten

Der öffentliche Verkehrsraum wird für Werbezwecke immer öfter missbraucht, indem Anhänger rein zu Werbezwecken an...

Autofreie Straßen/Wege

Die Straßen, auch die Nebenstraßen, in Leipzig werden immer mehr genutzt von Autos. Das Spielen...

Umsetzung des Ratsbeschlusses „Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)“

Im Ratsbeschluss „Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende...

IT-Koordinatoren an Schulen – Antwort der Verwaltung

1. Welche Aufgaben hat das Medienpädagogische Zentrum noch? Das Medienpädagogische Zentrum (MPZ) hat neben dem...

Realistische KdU-Sätze bei Wohnungssondergrößen – Antwort der Verwaltung

1. Wie beurteilt die Stadtverwaltung die Lage des Wohnungsmarkts im Segment für Haushalte mit mehr...

Cricket-Flächen in Leipzig – Antwort der Verwaltung

zu Frage 1.: Der Verwaltung ist nur ein Cricket-Verein in Leipzig bekannt. Es handelt sich...

Mietspiegelerhebung im Bereich großer Wohnungen – Antwort der Verwaltung

1. Warum wurden im Leipziger Mietspiegel 2016 nicht die Haushaltsgrößen erhoben? In §§ 3 und...

Mietspiegelerhebung im Bereich großer Wohnungen

Die Stadt Leipzig erhebt in ihrem Mietspiegel die Kosten je qm Wohnraum und weist bezogen...

Cricket-Flächen in Leipzig

Leipzigs Bevölkerung wird immer internationaler. Dies hat auch Auswirkungen auf die Vorlieben für bestimmte Freizeitaktivitäten...

Realistische KdU-Sätze bei Wohnungssondergrößen

Die Anzahl an Haushalten mit mehr als vier Personen, die nach SGB II leistungsberechtigt sind...

Nachfrage zu Auswirkungen der Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetzes auf die Stadt Leipzig

In der letzten Ratsversammlung berichtete Sozialbürgermeister Thomas Fabian, dass durch die Veränderung beim Unterhaltsvorschuss bei...

Städtische Landwirtschaftsflächen

2001 bzw. 2007 wurden im Rat Beschlüsse (RBIII-831/01 und RBIV-864/07) gefasst, die eine Erhöhung des...

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Rede zum Antrag „Amtsblattzustellung ins 21. Jahrhundert bringen!“ in der Ratsversammlung am 28.2.2018

Rednerin: Stadträtin Nicole Wohlfarth Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Informationsvorlage „Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit (DS VI-DS-03629)“ in der Ratsversammlung am 1.2.2018

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte...

Rede zur Vorlage: „Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien“ in der Ratsversammlung am 31.01.2018

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Nachtragshaushalt 2018“ in der Ratsversammlung am 31.1.2018

Redner: Heiko Oßwald, stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte...

Rede zum Antrag „Lokale Demokratie stärken!“ in der Ratsversammlung am 31.1.2018

Rednerin: SPD-Stadträtin Nicole Wohlfarth Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Aufwertung des Stadtordnungsdienstes als Polizeibehörde zum wirksamen Schutz der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit“

Redner: Claus Müller, Sprecher der SPD-Fraktion für Umwelt/Ordnung   Es gilt das gesprochene Wort!  ...

Rede zur Wirtschaftspolitischen Stunde „Wirtschaftsförderung zukunftsfähig gestalten – Fokus Bestandsförderung“

Redner: Heiko Bär, Stadtrat der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Fachausschusses Wirtschaft und Arbeit Es gilt...

Rede zum Antrag „Wohngemeinschaft Connewitz e. V. – Finanzierung und Bauabschluss sichern“ in der Ratsversammlung am 15.11.2017

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Benennung einer Straße/eines Platzes nach dem Kanzler der Deutschen Einheit, Dr. Helmut Kohl“ in der Ratsversammlung am 15.11.2017

Rednerin: Nicole Wohlfarth, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zur Vorlage „Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark“ in der Ratsversammlung am 03.11.2017

Redner: Claus Müller, Sprecher der SPD-Fraktion für Umwelt/Ordnung Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr...

Rede zum Antrag „Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof – Etablierung eines „Forums für Freiheit und Bürgerrechte“ in der Ratsversammlung am 18.10.2017

Redner: Axel Dyck, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...