Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Tempo 30 vor allen Schulen, Kitas und Horten (Gemeinsamer Antrag mit Bündnis 90/Die Grünen)

Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, bis Ende 2014, da wo es rechtlich möglich ist, die...

Weiterentwicklung Adler

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine geordnete städtebauliche Entwicklung der drei Grundstücke der Adlerspitze zwischen...

Sanierung Nahleauslassbauwerk (Gemeinsamer Antrag mit CDU-Fraktion)

Beschlussvorschlag: Zum Zwecke der grundsätzlichen Klärung der Funktionalität des Nahleauslassbauwerkes auf das Auesystem-Burgaue ist ein...

Präventive Graffitiprojekte in Leipzig

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister setzt sich für eine Fortsetzung von legalen Graffitiprojekten wie „Mein Bild von...

Übertragung städtisch verwalteter Wohnimmobilien an die LWB

Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister prüft, ob und wie Wohnimmobilien kommunaler Unternehmen und solche, die unter anderem...

Schulsozialarbeit in Leipzig durch Co-Finanzierung dauerhaft sichern – Neufassung vom 16.10.2013

Beschlussvorschlag: 1. Schulsozialarbeit wird ab 2014 an allen 22 derzeit bestehenden Oberschulen der Stadt Leipzig mit...

Änderungsantrag zum Antrag "Schulsozialarbeit"

Änderungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 2 wird wie folgt geändert: Im Zuge der Evaluierung der Schulsozialarbeit werden...

Änderungsantrag zur Vorlage „Fachplan Erziehungs- und Familienberatungsstellen“

Änderungsvorschlag: Änderungsantrag zum Antrag des Jugendhilfeausschusses: Streichung und Ersetzung letzter Satz: Hierzu unterbreitet die Stadtverwaltung...

Änderungsantrag zur Vorlage "Mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 – 2020"

Änderungsvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Prioritätenliste der Radverkehrsmaßnahmen im Mittelfristigen Investitionsprogramm und die Prioritätenliste...

Änderungsantrag zum Antrag „Leipziger Initiative zur Begrenzung zukünftiger Mieterhöhungen“

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag 1 wird wie folgt geändert: Der Oberbürgermeister setzt sich bei der Sächsischen...

Grundstücksverkäufe transparenter gestalten

Beschlussvorschlag: 1. Per Gesellschafterweisung werden die städtischen Unternehmen dazu angehalten, ab den 01.01.2014 vor Grundstücksverkäufen eine...

Mietspiegelerhebung im Bereich großer Wohnungen – Antwort der Verwaltung

1. Warum wurden im Leipziger Mietspiegel 2016 nicht die Haushaltsgrößen erhoben? In §§ 3 und...

Mietspiegelerhebung im Bereich großer Wohnungen

Die Stadt Leipzig erhebt in ihrem Mietspiegel die Kosten je qm Wohnraum und weist bezogen...

Cricket-Flächen in Leipzig

Leipzigs Bevölkerung wird immer internationaler. Dies hat auch Auswirkungen auf die Vorlieben für bestimmte Freizeitaktivitäten...

Realistische KdU-Sätze bei Wohnungssondergrößen

Die Anzahl an Haushalten mit mehr als vier Personen, die nach SGB II leistungsberechtigt sind...

Nachfrage zu Auswirkungen der Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetzes auf die Stadt Leipzig

In der letzten Ratsversammlung berichtete Sozialbürgermeister Thomas Fabian, dass durch die Veränderung beim Unterhaltsvorschuss bei...

Städtische Landwirtschaftsflächen

2001 bzw. 2007 wurden im Rat Beschlüsse (RBIII-831/01 und RBIV-864/07) gefasst, die eine Erhöhung des...

„Nicht-betriebsnotwendige Grundstücke städtischer Gesellschaften“

In der Ratsversammlung am 21.11.2013 wurde mit der Beschlussnummer V-RB-1816/13 die Neufassung des SPD-Antrags „Grundstücksverkäufe...

IT-Koordinatoren an Schulen

Die IT-Infrastruktur wird nach und nach an unseren Schulen ausgebaut. Hierdurch erfolgt auch ein höherer...

Freie Wlan-Zugänge in öffentlichen Gebäuden – Antwort der Verwaltung

Frage 1: Welche öffentlichen städtischen Gebäude bieten Bürgerinnen und Bürgern freie Wlan-Zugänge an? (Bitte einzeln...

Antwort der Anfrage „Schulbegleiter an Schulen“

Wie viele Schulbegleiter wurden vom Sozialamt und dem Amt für Jugend, Familie und Bildung in...

Antwort Anfrage: Handbetriebene historische Wasserpumpen in Leipzig

1. Wie viele handbetriebene Wasserpumpen befinden sich in der Stadt Leipzig? Von ursprünglich 282 Handschwengelpumpen...

Antwort Verwaltung: Kita Haydnstraße

1. Wann wurde der Grundstückstausch zwischen dem Liegenschaftsamt mit der LWB vereinbart, um ein ausreichend...

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Rede zum Antrag „Schulsozialarbeit durch Änderung des Schulgesetzes anpassen“

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2017“ in der Ratsversammlung am 21. Juni 2017

Rednerin: Stadträtin Ute Köhler-Siegel, Schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter...

Rede zur Petition zur Umbenennung des südwestlichen Teils des Innenstadtrings von „Martin-Luther-Ring“ in „Martin-Sonneborn-Ring“ in der Ratsversammlung am 21. Juni 2017

Rednerin: Nicole Wohlfarth, Stadträtin der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herrn...

Rede der SPD-Fraktion zur Demonstration der Leipziger Kita-Initiative am 21.6.2017

Redner: Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und...

Rede zum Antrag „Bürgerentscheid zum ‚Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal‘“ in der Ratsversammlung am 21. Juni 2017

Redner: Axel Dyck, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter...

Rede zum Antrag „Transparenz trotz Verschwiegenheitspflichten verbessern“ in der Ratsversammlung am 21. Juni 2017

Redner: Heiko Bär, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Schwimmhalle Ost am Otto-Runki-Platz“ in der Ratsversammlung am 17. Mai 2017

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter...

Rede zur Vorlage „Sammelplanungsbeschluss für Schulbauinvestitionen (VI-DS-03932)“ in der Ratsversammlung am 17. Mai 2017

Redner: Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Strategie eCulture“ in der Ratsversammlung am 17.Mai 2017

Rendnerin: Katharina Schenk Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen...

Rede zum SPD-Antrag „Aufbau eines Handwerker-Pools für kommunale Schulen und Kitas“ in der Ratsversammlung am 17. Mai 2017

Redner: Andreas Geisler Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen...

Rede zum SPD-Antrag „Offene Bebauungspläne umsetzen“ in der Ratsversammlung am 17. Mai 2017

Redner: Andreas Geisler Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen...