Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Änderungsantrag zur Vorlage „Sicherung des kommunalen Einflusses bei der Verbundnetz Gas AG – Erwerb von Aktien der VNG AG durch die LVV mbH

Änderungsvorschlag: 1. Die Ratsversammlung bekennt sich zu einer eigenständigen Verbundnetz Gas AG am Standort Leipzig und...

Sanierung Luisenbrücke

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Für die notwendige Sanierung der Luisenbrücke – Lützner Straße sollen...

Stadterneuerung im Bereich G.-Schumann-Straße

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Für den notwendigen Umbau der Georg-Schumann-Straße und die damit verbundene...

Straßen- und Brückenunterhaltung

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Für die Unterhaltung von Straßen und Brücken werden 500.000 Euro...

Erhöhung des Zuschusses an Sportvereine für Bauinvestitionen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag:Die im Haushaltplanentwurf 2009 eingestellte Summe von 355.000 Euro für...

Schaffung einer halben Planstelle im Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan für 2009 ist im Dezernat V  Referat Beauftragte...

Schaffung einer Planstelle im Schulmuseum

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag:Im Verwaltungshaushalt 2009 des Schulverwaltungsamtes, in der HH-Stelle 400/000,  ist...

Ausbau Schulclub 16. Mittelschule

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Im Verwaltungshaushalt des Schulverwaltungsamtes sind für das Haushaltsjahr 2009 für...

Planungsmittel für Schulsanierungen

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Im Haushalt 2009 im UA 200 Schulverwaltungsamt, sind Planungsmittel für...

Zuschüsse an Vereine und Verbände für neue Projekte im Sozialbereich

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung   Beschlussvorschlag: Im Haushaltsjahr 2009 wird die HH-Stelle 700/000...

Zuschuss für Bäder

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag:Der Zuschuss an die Sportbäder Leipzig GmbH ist im Haushalt...

Senkung der Elternbeiträge in Kinderkrippe und Kindergarten

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung (Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke) Beschlussvorschlag:  Die...

Kostendeckung für Sozialwohnungen und betreute Wohnformen für Senioren

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, an den OBM und nachrichtlich an die Fraktionen haben sich Eigentümer...

Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr.: IV-507/06 „Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Transparency International“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 18.01.2006 wurde der SPD-Antrag IV/A33/05 „Mitgliedschaft der...

500. Jahrestag Leipziger Messeprivilegien

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Jahr 2007 ist der 500. Jahrestag der Verleihung weitreichender Privilegien...

Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr.: IV-187/04 „Entscheidung zur Stadtgärtnerei“

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 8.12.2004 wurde die...

Kulturangebote für ALG II-Empfänger

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 13.07.05 wurde der...

Einlassverhalten in Diskotheken

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Antidiskriminierungsbüro hat vor einigen Wochen das...

Bereitstellung von Flächen für legale Graffiti

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit Farbspraydosen aufgesprühte Graffiti sind Kommunikationsformen einer...

Aktionspläne und Lärmkarten

an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 30.05.2005 wurde die EU-Umgebungslärmrichtlinie in nationales Recht...

Frauenhäuser in Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Antwort auf die Anfrage Nr. IV/F 225 der SPD-Fraktion...

Heimunterbringung außerhalb von Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Antwort zur Anfrage Nr. IV/F 226 der SPD-Fraktion (RV...

Teilnahme an Integrationskursen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 1. Januar 2005 trat das neue Zuwanderungsgesetz in Kraft. Zentrales...

Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr.: IV-301/05 „Modellprojekt zur Erweiterung der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 15.06.2005 wurde der SPD-Antrag IV/A35/05 zu oben...

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Rede zur Vorlage „Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal – Standort und weiteres Verfahren“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „1. Änderungsverordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren...

Rede zum Antrag „Prüfauftrag zur Kompensation der Auswirkungen der Aussetzung des Wehrdienstes auf die Stadt Leipzig“

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Verehrter Herr Oberbürgermeister! Verehrte Bürgermeister!Liebe Kolleginnen...

Rede zur Bildungspolitischen Stunde der Ratsversammlung

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule der SPD-Fraktion Es gilt das...

Rede zur Vorlage „Mitwirkung der Stadt Leipzig in der Metropolregion Mitteldeutschland“

Redner: Heiko Bär, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Konzeption zur Gesamtorganisation der Sportbäder Leipzig GmbH“

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Verehrter Herr Oberbürgermeister!Verehrte Bürgermeister!Liebe Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Investitionen in Schulen der Stadt Leipzig – eine zentrale Herausforderung an die Kommunalpolitik der nächsten Jahre“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule der SPD-Fraktion Es gilt das...

Rede zu den Vorlagen „Errichtung eines Trainingszentrums am Cottaweg und Erbbaurechtsvertrag mit RB Leipzig e.V.“

Redner: Christian Schulze, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zu den Vorlagen „Errichtung eines Trainingszentrums am Cottaweg und Erbbaurechtsvertrag mit RB Leipzig e.V.“

Redner: Heiko Bär, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Folgen der Kürzung der Landesmittel für den öffentlichen Nahverkehr im ZVNL“

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren Stadträte,sehr geehrte Besucher...

Rede zur Vorlage „Sicherung der Finanz- und Investitionsfähigkeit des LVV-Konzerns“

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste!...

Rede zum Haushaltsplanentwurf 2011

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...