Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Antrag „Qualitätsverbesserung in Kindertagesstätten“

Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, für den Fall, dass bei den vom Freistaat bereitgestellten Geldern...

Antrag „Energieberater“

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig prüft, wie die Energie- und Heizkosten bei Bedarfsgemeinschaften durch eine gezielte...

Antrag „Modellprojekt zur Schaffung eines Materialpools für Tagespflegepersonen“

Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig oder ein beauftragter freier Träger entwickelt ein Modellprojekt zur Schaffung eines...

Antrag „Einsatz umweltfreundlicher Kraftfahrzeuge“

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, bei der Neubeschaffung von Kraftfahrzeugen für die Verwaltung und die...

Landeszuschuss für Kindertagesbetreuung erhöhen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich gegenüber der Sächsischen Staatregierung dafür einzusetzen, dass der Landeszuschuss...

Änderungsantrag zur Vorlage „Eigentümerziele für den LVV-Konzern“

Änderungsvorschlag: Unter 1.1 Sachziele wird der Absatz 2 wie folgt neu gefasst: Die Holding übt...

Finanzielle Sicherstellung des Schulschwimmens

Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, den finanziellen Fehlbedarf für das Schulschwimmen in Höhe von 50...

Änderungsantrag zur Vorlage „Leipziger Aktionsplan Beschäftigung“

Änderungsvorschlag Der Beschlusspunkt 3 der Vorlage wird wie folgt geändert: Über die Umsetzung der Maßnahmen...

Einstellung der Summe für das bereits beschlossene Sozialticket in den Haushalt 2009

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung stellt die notwendigen Mittel für das Sozialticket in den Haushaltsplanentwurf der Stadt...

Kommunaler Radwegebau

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, bei der Aufstellung des Haushaltes für das...

Freier Eintritt auf der Buchmesse für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich im Aufsichtsrat der Leipziger Messe dafür...

Änderungsantrag zur Vorlage „Prüfauftrag: Einführung eines Sozialtickets / Außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 79 (1) Sächsische Gemeindeordnung

Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-, Bündnis 90/Die Grünen und Linksfraktion Änderungsvorschlag: Die Informationsvorlage wird zur Beschlussvorlage:Folgender...

Städtepartnerschaften

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 8. Dezember 2004 wurde die Unterzeichnung eines...

Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, eine bedarfsgerechte Ernährung ist Voraussetzung für eine...

Bearbeitung von Anträgen in der Ausländerbehörde

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts und seit...

Verwaltungsobjekte der Stadt Leipzig

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Leipzig nutzt derzeit Verwaltungsgebäude, für...

Zusätzliche Fördermittel des Freistaates

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach Angaben des sächsischen Ministerpräsidenten bekommt der...

Schulverweigerer in der Stadt Leipzig

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Antwort des sächsischen Staatsministeriums für Kultus...

Einnahmen durch die Gewerbesteuer in Leipzig

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde berichtet, dass die...

ARGE Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Gründung der ARGE werden immer wieder Fragen über die Aufgaben...

Bildungsauftrag in Kindertagesstätten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Leipzig hatte in verschiedenen Kindertageseinrichtungen Modellprojekte mit einem speziellen...

LEVG & Co. KG

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die LEVG & Co. KG verwaltet, entwickelt und vermarktet Grundstücke des...

Ungleiche Fördermittelvergabe in Sachsen

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die ungleiche Fördermittelvergabe im Freistaat Sachsen wurde...

Zentraler Erfassungsservice von Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen sowie für Tagesmütter

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 23.02.2005 wurde der...

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Rede zur Vorlage „Aktionsplan Kinder- und familienfreundliche Stadt 2011 – 2015″

Redner: Manfred Rauer, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Konzept zur Leseförderung“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zur Vorlage „Verlängerung des Betriebsleistungsvertrages mit der Lecos GmbH“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr OBM...

Rede zum Antrag „Kita-Platz-Einstellung in das Portal www.meinkitaplatz-leipzig.de“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte...

Rede zur Vorlage „Evaluation und Bericht zur Kita-Platzverwaltungsanwendung (KIVAN) in www.meinkitaplatz-leipzig.de“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte...

Rede zur Vorlage „Kriminalpräventiver Rat der Stadt Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Save me! – Leipzig sagt JA zur Aufnahme von Flüchtlingen“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zum Antrag „Neubau einer Dreifeldersporthalle für die Sportmittelschule auf dem Gelände des ehemaligen Schwimmstadions“

Redner: Christopher Zenker, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr...

Rede zum Änderungsantrag „Einführung einer Kulturförderabgabe“

Redner: SPD-Stadtrat Heiko Oßwald   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister...

Rede zum Antrag „Gedenktafel für die Befreiung Leipzigs“

Redner: Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion   Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter...

Rede zum Antrag: „Sicherung und Pflege des Elsterstauseegeländes“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...

Rede zur Vorlage „Finanzierungsbeschluss 2. Abschnitt Parkhaus Zoo“

Redner: Christian Schulze, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort!     Die...