Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Antrag „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung“

Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 31. Dezember 2009 ein Konzept zur interkulturellen Öffnung der...

Bürgerbeteiligung bei strategischen Entscheidungen für Leipzig

Antrag der Stadträte Traudl Weise (SPD-Fraktion) und Dr. Sabine Heymann (CDU-Fraktion)   Beschlussvorschlag: 1. Zur...

Änderungsantrag zur Vorlage „Umsetzung von Maßnahmen zur Stärkung der öffentlichen Investitionstätigkeit (Konjunkturpaket II)“

Änderungsvorschlag: 1. Im Bereich Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung werden für Sanierung und Ausbau des Tanztheaters...

Erhöhung des Jugendhilfeetats im UA 479 – Förderung von Trägern der Freien Jugendhilfe – zur Initiierung einer Ausschreibung der Jugendberufshilfe

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009 – Neufassung (Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke)   Änderungsvorschlag: Der...

Änderungsantrag zur Vorlage „Vereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und den Eigenbetrieben Kultur für die Haushaltsjahre 2009 bis 2011“

  Änderungsvorschlag:Die Vereinbarung ist dem Ergebnis der Haushaltsplanberatungen 2009 ff. anzupassen. Hintergrund ist der Änderungsantrag...

Ergänzungsantrag zum Antrag „Neubau einer Schulsporthalle (Dreifelderhalle) für die Sportmittelschule Leipzig auf dem Gelände des ehemaligen Schwimmstadions“

  Ergänzungsvorschlag:Für das gesamte Areal des ehemaligen Schwimmstadions ist bis Ende des 1. Quartals 2009...

Änderungsantrag zur Vorlage „Fusion der 55. (Mittelschule) mit der 84. Schule (Mittelschule) – entsprechend § 24 Schulgesetz“ (Stadträte P. Geiling, U. Köhler-Siegel, J. Wesser)

Änderungsvorschlag: Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: 1. Beide Schulen erarbeiten gemeinsam ein Konzept zur schrittweisen...

Antrag „Querungsmöglichkeit Kiewer Straße“

Beschlussvorschlag:Der Stadtrat beschließt, dass in der Kiewer Strasse, Höhe Schönauer Welle, in geeigneter Weise darauf...

Stadtumbau und Stadtteilsanierung durch Projekte des ASW

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) sollen...

Projekt „koop-stadt – Bremen, Leipzig, Nürnberg“

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Für das Projekt „koop-stadt – Bremen, Leipzig, Nürnberg“ sollen in...

Deckensanierung Mölkauer Straße und Lausener Straße

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag:In der Haushaltsstelle 950/600/0 sollen für die dringend notwendigen Deckensanierung...

Sanierung Schreberbadbrücke

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2009   Beschlussvorschlag: Für die notwendige Sanierung der Schreberbadbrücke sollen in den Haushalt...

Wirtschaftspläne Eigenbetriebe Kultur (Gewandhaus, Oper, Schauspiel, Theater der Jungen Welt)

Anfrage an den Oberbürgermeister Im Mai 2004 beschloss die Ratversammlung, dass für die o.g. Eigenbetriebe...

Bekämpfung illegaler Graffiti an Leipziger Schulen

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor einiger Zeit wurden die Schulleiter über...

Umsetzung des Bildungsplanes an Leipziger Kindertageseinrichtungen

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Umsetzung des Bildungsplanes sollen die ErzieherInnen...

Interkommunale Zusammenarbeit im IT-Bereich

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Gemäß der in der Ratsversammlung am 22.06.2006...

Fanprojekte in Leipzig

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 10.02.2007 kam es im Rahmen des...

Ganztagsschulprogramm

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in einer Sendung des MDR 1 Radio Sachsen Ende Dezember 2006...

Spielplätze in Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf der Internetseite der Stadt Leipzig (www.leipzig.de/de/buerger/freizeit/jugend/spiel/) ist von „um die...

Ärztehäuser

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt hat 14 Ärztehäuser zum Verkauf...

Kooperationsvereinbarungen zwischen der Stadtverwaltung und der Wirtschaft zur Belegung von Kindertagesstättenplätzen

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Kinderzahlen in Leipzig steigen an und...

Zentraler Erfassungsservice von Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen sowie für Tagesmütter

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 23.02.2005 wurde der...

Kindertagesstätten, die von nicht in Leipzig wohnhaften Kindern besucht werden

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Auslastung der Kindergärten, Kinderkrippen und Horte...

Bauverzug Umbau Universitäts-Campus

Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse gibt es unterschiedliche Aussagen...

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Rede zum Antrag „Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum ermöglichen / Neue Carsharing-Modelle für Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren...

Rede zum Antrag „Prüfauftrag: Modellprojekt Vorschulgruppe“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, sozialpolitische Sprecherin Verehrter Herr Oberbürgermeister,  Verehrte Herren Bürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollegen...

Rede zum Antrag „Erstellen von Informationsmaterial“

Redner: Sebastian Walther, Mitglied im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesund und Schule Verehrter Herr Oberbürgermeister, Verehrte...

Rede zum Antrag „Ausweitung der Familienbildung“

Rednerin: Ute Köhler- Siegel, sozialpolitische Sprecherin Rede zum Antrag der SPD- Fraktion V/A 153 Ausweitung...

Rede zu der Vorlage „Eigentümerziele der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen...

Rede zu der Vorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss Knoten Roßplatz/Grünewaldstraße/Universitätsstraße…“

Redner: Mathias Weber, Stadtrat der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr OberbürgermeisterSehr geehrte Damen und Herren StadträteLiebe...

Rede zu den Vorlagen „Wirtschaftsplan 2011/2012 für den Eigenbetrieb Oper, EB Gewandhaus, EB Theater der Jungen Welt und EB Schauspiel Leipzig“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Neubau der Sporthalle Rabet“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren...

Rede zum Antrag „Bündnis für eine Soziale Stadt“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Umsetzung des Verkehrskonzeptes Zoo/Kongreßhalle/Gondwanaland“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Bebauungsplan Nr. 392 ‚Wilhelm-Leuschner-Platz Ost’ – Aufstellungsbeschluss“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal – Standort und weiteres Verfahren“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...