Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Gedenktafel für die Befreiung Leipzigs

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag:1. An die Befreiung Leipzigs durch die amerikanischen Truppen soll mit einer...

Grundsätze der Vergabepolitik der Stadt Leipzig (Beschlussnummer II/1453/99)

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag: Die SPD-Fraktion beantragt, die Grundsätze der Vergabepolitik der Stadt Leipzig...

Prüfung einer zentralen Kita-Platz-Vergabe über das Jugendamt

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die...

Änderungsantrag zur Vorlage „Vergabeordnung der Stadt Leipzig für Bauleistungen, Lieferungen und Leistungen sowie für freiberufliche Leistungen“

Änderungsvorschlag: Die SPD-Fraktion beantragt, die zu beschließende Vergabeordnung der Stadt Leipzig im Punkt 1, letzter...

Erarbeitung seniorenpolitischer Leitlinien

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, seniorenpolitische Leitlinien zu erarbeiten und diese der...

Änderungsantrag zur Vorlage „Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2008 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig Johann Sebastian Bach“

Änderungsvorschlag: Der Beschlusspunkt 2 wird wie folgt geändert:Der Jahresüberschuss in Höhe von 162.761,10 Euro wird...

Änderung der Teilnahmegebühr für den Turm des Neuen Rathauses

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag:Die Teilnahmegebühren für gebuchte Rathausführungen mit Turmbesichtigung über das Hauptamt werden...

Kulturbahn LVB Linie 14

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag: 1. Nach Fertigstellung der Sanierung der König-Albert-Brücke wird die Straßenbahnlinie 14...

Änderungssatzung zur gebührenfreien Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr – Vollzug des Haushaltsbeschlusses vom 25.02.2010

Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Der Änderungssatzung zur gebührenfreien Benutzung der Leipziger Städtischen...

Maßnahmeplan für Extremsituationen im Winterdienst – Nebenstraßennetz

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Maßnahmeplan für Extremsituationen im Straßenwinterdienst...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig“

Ergänzungsvorschlag: Die Vorlage wird wie folgt ergänzt: Beschlusspunkt 3:Gemäß Punkt 3.2 der Vorlage werden die...

Keine Mittelkürzung in der Jugendarbeit

Beschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, 1. Alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die von der Staatsregierung infolge der verhängten...

Sanierungsstand der 90. Grundschule/ Förderschule in Grünau

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei einem Rundgang durch den Stadtteil Grünau wurden...

Zustand von zwei Spielplätzen in Grünau

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Grünau ist für Kinder und Jugendliche in...

Öffnungsregelung an verkaufsoffenen Sonntagen

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im September 2007 beschloss die Ratsversammlung die Verordnung...

Speiseräume an Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, da für die Leistungsfähigkeit in der Schule eine...

Kommunal-Kombi-Modell

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach Ankündigung des sächsischen Wirtschafts- und Arbeitsministers Thomas...

Kinder mit Migrationshintergrund in Leipziger Kindertagesstätten

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den Leipziger Kindertageseinrichtungen werden auch Kinder von...

Umsetzung der Sanierungsordnung der Stadt Leipzig gegenüber der Food Production GmbH (jetzt SMF, früher OGEVA), Brauereistr. in Großzschocher

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 14.12.2005 stellten wir die...

Errichtung Holz-Heizkraftwerk im GVZ

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde berichtet, dass im Güterverkehrszentrum...

Aufmarsch von Rechtsextremen am 12.01.08

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 12.01.08 fand im Leipziger Südosten ein Aufmarsch...

Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach § 16 a SGB II können für...

Technologie-Förderung für Unternehmen

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Freistaat Sachsen hat die Voraussetzungen der Technologie-Förderung...

Verwendung von zusätzlichen Mitteln des Freistaates

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der neu gewählte sächsische Finanzminister hat gegenüber der...

No post found

No post found

Rede der Stadträtin der SPD-Fraktion, Ute Köhler-Siegel, zur Bildungspolitischen Stunde in der Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 20.06.2012

  Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und...

Rede zum Prüfbericht über den Umgang der Stadtverwaltung mit so genannten „herrenlosen“ Grundstücken

Redner: Fraktionsvorsitzender Axel Dyck Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen...

Rede zum Antrag „Sanierung und Aufwertung von Magistralen“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Verbot von gasbetriebenen Wärmestrahlern“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „3. Altenhilfeplan Leipzig 2012 und Seniorenpolitische Leitlinien“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Anteil an der Mitteldeutschen Flughafen AG auf 0,2 Prozent senken“

Redner: Heiko Bär, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag „Anwendung des Paragraph 9a Sächsisches Polizeigesetz in der Stadt Leipzig – Verbot des Konsums alkoholischer Getränke auf bestimmten öffentlichen Flächen an bestimmten Wochentagen“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Bibliotheksentwicklungskonzeption – Fortschreibung 2012 – 2015“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr...

Rede zur Vorlage „Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2012“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zur Vorlage „Sondernutzungssatzung“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Vollwertige Mitgliedschaft der Polizeidirektion Leipzig im Drogenbeirat der Stadt Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...