Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Änderungsvorschlag zum Antrag „Solardachkataster für die Stadt Leipzig“

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert: Die Stadt Leipzig ermittelt bis Ende zweites Quartal 2011 die...

Umsetzung des Beschlusses der Ratsversammlung Nr. RBV-57/09 vom 09.12.2009 – Leitlinien zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig

Ergänzungsvorschlag Die in Anlage 1 formulierten Leitlinien werden folgendermaßen ergänzt: 2. Eine effektive Integrationspolitik fördert...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Kriminalpräventiver Rat der Stadt Leipzig“

Ergänzungsvorschlag:Der Beschlussvorschlag wird um einen Beschlusspunkt 5 ergänzt, der wie folgt lauten soll:Die Stadtverwaltung wird...

Querungshilfen in der Bornaischen Straße zwischen Prinz-Eugen-Straße und Liechtensteinstraße

Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob im Zuge der Sanierung der Brücke in der...

Neubau der B 2 im Leipziger Süden

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag:1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, sich beim Bundesminister für Verkehr, Bau...

Änderungsantrag zum Antrag „Einführung einer Kulturförderabgabe auf Übernachtungen“

SPD-Fraktion fordert gesetzliche Grundlage zur Einführung einer Kulturförderabgabe   Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:Der Oberbürgermeister...

Änderungsantrag zur Vorlage „Umsetzung des Verkehrskonzeptes Zoo / Kongresshalle / Gondwanaland“

SPD-Fraktion will Stärkung der Verkehrsmittel des Umweltverbunds   „Wir halten es für ein wichtiges Signal...

Ergänzung der Polizeiverordnung zur öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig – Füttern von Vögeln an stehenden Gewässern

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag: Die Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt...

Optimierung des Ratsbeschlusses: Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Anträgen, Vorlagen, Anfragen und Wichtigen Angelegenheiten

Antrag der SPD-Fraktion   Der Beschlusspunkt 3  des Ratsbeschlusses RBIV-1121/08 wird wie folgt geändert: Alle...

Ergänzungsantrag zur Vorlage „Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Dienstkraftfahrzeugen für die Stadtverwaltung Leipzig“

„Mit einer der Beteiligung am Carsharing und der Beschaffung und Nutzung von Diensträdern würde die...

Konzept zur Leseförderung

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag:Die Stadtbibliothek Leipzig erarbeitet in enger Abstimmung mit dem Jugendamt,  dem...

Konzept zum Entfernen fahruntüchtiger Fahrräder

Antrag der SPD-Fraktion   Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung erstellt bis 31.12.2010 ein rechtssicheres Konzept zur Beseitigung von...

Existenz des Quartiersmanagement im Leipziger Westen über 2008 hinaus

Anfrage der SPD-Fraktion Seit 2002 existiert das Quartiersmanagement vor Ort im Leipziger Westen – erst...

Bereitstellung von Räumlichkeiten für das Theatrium in Grünau

Anfrage der SPD-Fraktion  In der LVZ vom 25.09.2008 war unter der Überschrift „Die Glücksblockade“ ein...

Schleuse am Nordstrand des Cospudener Sees

Anfrage der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zum Leipziger Wasserfest waren Mitte August dieses Jahres...

Wirtschaftsförderung in der Region Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion    Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sommerpause wurde zum wiederholten Male...

Tagespflege in Leipzig für Kinder aus dem Umland

Anfrage der SPD-Fraktion In letzter Zeit erhielt die Fraktion Anfragen von Tagesmüttern zu dem Thema:...

Erhöhung der Querungssicherheit in der Lützner Straße

Anfrage der SPD-Fraktion Im Februar 2006 stellte die SPD-Faktion einen Antrag zur Erhöhung der Schulwegsicherheit...

Bereitstellung von DSL-Zugängen an Leipziger Schulen

Anfrage der SPD-Fraktion In allen Schulen der Stadt Leipzig wurden in den letzten Jahren moderne...

Nutzung von Flatrate-Angeboten für Internet und Telefon an kommunalen Einrichtungen

Anfrage der SPD-Fraktion Bisher konnten Schulen und andere kommunalen Einrichtungen keine Flatrate-Angebote nutzen, weil dafür...

Schulschwimmen in Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion Die finanzielle Absicherung des Schulschwimmens ist eine Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig. Auf...

Kinder- und Jugendnotdienst in Leipzig

Anfrage der SPD-Fraktion In den Medien wird immer häufiger über Kindesmisshandlungen und Vernachlässigungen berichtet. Aus...

Unterbringung von Kindern in Pflegefamilien, Wohngruppen und Heimen

Anfrage der SPD-Fraktion Unter dem Motto „Jugendamt sucht potenzielle Pflegeeltern“ finden in Abständen Informationsveranstaltungen des...

Gasometer

Anfrage der SPD-Fraktion Seit einigen Jahren wird das ehemalige Gasometer an der Richard-Lehmann-Straße als „Panometer“...

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Rede zur Vorlage „Förderprogramm der Stadt Leipzig zur Neuausrichtung der offenen Seniorenarbeit“

Redner: Claus Müller, seniorenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte...

Rede zum Antrag „Personalkonzeption städtische Erzieher/Erzieherinnen“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Fachplanung Kinder- und Jugendförderung“

Redner: Sebastian Walther, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Verehrter Herr Oberbürgermeister, meine Herren Bürgermeister...

Rede zur Vorlage „Planungsbeschluss Gymnasium Gorkistraße“

Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte,werte...

Rede zur Vorlage „Planungsbeschluss Gymnasium Gorkistraße“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zu der Vorlage „Fortschreibung der 2. Rahmenvorlage Entwicklung des Lindenauer Hafens“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen...

Rede zur Vorlage „Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für den Bereich Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Es gilt...

Rede zur Vorlage „Konzept Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Übergabe der Kinderkrippe Gustav-Freytag-Str. 33a in freie Trägerschaft“

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Kolleginnen und...

Rede zur Vorlage „Fördermittel Freie Szene Kultur bis 2015“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...

Rede zur Vorlage „Zukünftige Struktur der Eigenbetriebe Kultur – Festlegung der Zuschüsse für die Jahre 2013-2015“

Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte...